Donnerstag, 16. Dezember 2021, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.1
Kommunale Rechenzentren, Anfrage Nr. 17/2021 der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.09.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Stand Tempo 40 und 30 auf Wiesbadener Straßen, Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.10.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung, Nr. 25/2021
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Prostitution in Wiesbaden, Anfrage der Fraktion DieLinke - Stadtfraktion Wiesbaden vom 18.10.2021, Nr. 27/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Stand der Umsetzung der Auflagen der RVS Südhessen für das Ostfeld, Anfrage der AfD Stadtverordnetenfraktion Wiesbaden vom 5. Oktober 2021, Nr. 22/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung.
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Verstöße gegen die Ortssatzung im Ortsbezierk Rheingauviertel/Hollerborn; Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 15.09.2021, Nr. 18/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Verstöße gegen die Ortssatzung im Ortsbezirk Biebrich; Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 21.09.2021, Nr. 19/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.1
Senkung der Gewerbesteuer
- Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 06.12.2021 -
4.2
Unternehmen entlasten - Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes
- Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Stadtv. Kienast-Dittrich vom 09.12.2021 -
4.3
Haushaltsplan 2022/23 - Korrektur Masterliste
- Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 16.12.2021 – TOP 3 Haushaltsplan 2022/23 -
4.4
Haushaltsplan 2022/23 - Reduzierter Preis für die Kundenkarte/S und Mitnahmeregelung für Kinder
- Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 16.12.2021 – TOP 3 Haushaltsplan 2022/23 -
6.
Kommunikationsaufträge RCC - weiterer Beratungsbedarf (Akteneinsichtsausschuss)
- Antrag der SPD-Rathausfraktion zu TOP 2 der Sitzung des Revisionsausschusses am 25. November 2020 -
7.
„They had nothing in common but the English language” - Englisch als zweite Verwaltungssprache etablieren und Fremdsprachenkompetenz der Verwaltung ausbauen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 22.09.2021 -
8.
Tariftreue und Steuergerechtigkeit in der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Fraktion Die Linke.Stadtfraktion vom 22.09.2021 -
9.
Keine "Gendersprache" in der Verwaltung der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der AfD-Fraktion vom 10.11.2021 -
10.
“H2-Metropole Wiesbaden” – Kommunale Wasserstoffinitiative JETZT!
- Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 09.11.2021 -
11.
Verstöße gegen die Ortssatzung
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 09.11.2021 -
12.
Denkmalschutz für die Salzbachtalbrücke
- Antrag Lukas Haker, Partei „Die Partei“ – Fraktion „Die Linke“ vom 22.09.2021 -
- Neuer Antragstext Stv. Haker vom 27.09.2021 -
13.
Redezeitbegrenzung für die Fraktionen in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der AfD-Fraktion vom 08.11.2021 -
14.
Recht auf Sprach- und Kulturmittlung
- Beschluss des Ausländerbeirates vom 28.09.2021 -
15.
Würdigung von Gastarbeiter*innen in Wiesbaden
- Antrag des Ausländerbeirates vom 16.11.2021 -
16.
Sicherung von öffentlichen Stufenanlagen zur Unfallvermeidung
- Antrag des Seniorenbeirates vom 29.11.2021 -
17.
Durchführung von Schuleingangsuntersuchungen
- Antrag des Jugendhilfeausschusses vom 8.12.2021 -
20.
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen Beschluss 0344 der Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021
21.
Beschicker des Sternschnuppenmarktes sinnvoll entlasten
-Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Volt und BLW/ULW/BIG vom 16.12.2021-
22.
Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen bei ESWE Verkehr
- Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Dezember 2021 -
Tagesordnung II
1.
entfällt
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
3.
entfällt
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Änderungen im Wirtschaftsplan – ESWE Verkehr
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 25.11.2021 -
5.
Vorbereitung auf den Digitalpakt Schule 2.0
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 26.11.2021 -
6.
Überprüfung des Sonderungsverbots an privaten „Ersatzschulen“
- Antrag der Fraktion Die Linke.Stadtfraktion vom 24.11.2021 -
7.
Rotmarkierung von Kreuzungsbereichen und Grundstückszufahrten
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
8.
Baustellenkommunikation und -koordination
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
9.
Neugestaltung vom Beteiligungsportal Dein.Wiesbaden.de
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
10.
Bürger*innen über städtische Ausgaben mitentscheiden lassen und Raum für eigene Ideen geben
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
11.
Gesamtkonzept zur Digitalisierung der Stadt Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
12.
Konzeptentwicklung für ein kommunales Arbeitsmarktbüro
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
13.
Wiesbadener Sportfest
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
14.
Umsetzung eines digitalen Amtsblattes
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
15.
Umgang mit Tarifsteigerungen und Personalbudgets
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
16.
Einrichtung einer Personal-AG
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
17.
Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
18.
Öffentliche und barrierefreie Toilette am Feuerwehrgerätehaus in Frauenstein
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
19.
Kostenloses Schwimmen für Kinder und Jugendliche
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
20.
Keine Verlängerung des „Ball des Sports“
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
21.
Weitere finanzielle Förderung für die Landeshauptstadt Wiesbaden aus dem Förderprogramm “Starke Heimat Hessen”
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt am 24.11.2021 -
22.
Zentrales Fördermanagement (ZFM)
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
23.
WVV-Abführung
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
24.
Anpassung der Zuschussrichtlinien für Großveranstaltungen mit städtischem Zuschuss
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
25.
Wirtschaftsplan ESWE Verkehr
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
26.
Bewohnerparkausweise
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
27.
Bußgeldstelle
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
28.
ESWE Kinderkarte
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
29.
Konzept Spielplatzscouts
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
30.
Überarbeitung der Hundesteuersatzung
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
31.
Gewerbesteuer bei temporären Betriebsstätten
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
32.
Einführung des Zero-Base-Budgeting
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
33.
Kommunale Steuerprüfer*in zur Prüfung der GewSt
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
34.
Digitalisierung der Schule vorantreiben – ein Angebot für digitale Endgeräte für alle Schülerinnen und Schüler entwickeln
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
35.
Mindestlohn bei Kultureinrichtungen finanziell absichern
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
36.
Kostenfreie Stadtbibliothek
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
37.
Entsiegelung von Schulhöfen: „Schule macht Park“
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
38.
Einführung eines Wiesbaden-Bonus
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
39.
Heimatschatz
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
40.
Digitalisierung von Bußgeldbescheiden vorantreiben – Prozess vereinfachen und beschleunigen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
41.
Ein „Social and Sustainability Startup-Hub” für Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
42.
Wiesbadener Bürger*innenkarte mit integrierter Teilhabekarte
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
43.
Standortsuche für Jugenddemokratiebildungszentrum
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
44.
Einhaltung der Konnexität bei Anwendung des HKJGB
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
45.
Housing First
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke.Stadtfraktion und Volt vom 24.11.2021 -
46.
Leitlinien zum wirtschaftlichen und ökologisch nachhaltigen Bauen und Sanieren von Gebäuden mit besonderer Funktion in Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 01.12.2021 -
47.
Haushaltsplan 2022/2023 (Stadtkämmerer-Entwurf); Curandum e. V.
- Antrag zur Sitzungsvorlage 21-V-20-0033 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 08.12.2021 -
48.
Haushaltsplan 2022/2023 (Stadtkämmerer-Entwurf); Alltagsengel
- Antrag zur Sitzungsvorlage 21-V-20-0022 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 08.12.2021 -
49.
entfällt
Beschluss liegt noch nicht vor!
50.
Zero Based Budgeting für den Haushalt 2024/2025
- Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 24.11.2021 -
51.
Informationsfreiheitssatzung für Wiesbaden forcieren
- Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG vom 08.07.2021 -
52.
Vorgänge der AWO
- Antrag der Fraktionen von CDU und BLW/ULW/BIG vom 24.11.2021 -
53.
Sachstand Sommerbahnhof Dotzheim
- Antrag der Fraktionen CDU und Volt vom 30.11.2021 -
54.
- entfällt -
Beschluss liegt noch nicht vor!
55.
Gleichstellung des Vergabeverfahrens der Haushaltsmittel des Ausländerbeirates mit dem
Vergabeverfahren der Ortsbeiräte
- Antrag des Ausländerbeirates vom 11.12.2019 -
56.
Smart City Wiesbaden - Implementierung eines zentralen Programmmanagements
59.
Haushaltsplanaufstellung 2022/23 - Finanz- und Erfolgsplan der Jahre 2022 bis 2025 der WVV Wiesbaden Holding GmbH
60.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates I für das 1. Halbjahr 2022
64.
Wiesbaden Gründerregion – Mittel für Fortsetzung Mietzuschuss und Umsetzung Gründerstipendium
66.
Schulentwicklungsplan 2022 - 2026 - Beschlussvorlage nach Beteiligung der Öffentlichkeit
67.
Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" - Einreichung Projektskizze Walhalla
69.
Infrastrukturanlagen rund um die Wallauer Spange – Planung Ergänzungsanlagen Zuwegung Haltepunkt
72.
Förderprogramm Lebendige Zentren - Fußgängerzone Gerichtsstraße (Grundsatzvorlage)
73.
Barrierefreiheit Bushaltestellen - Ergänzung lokaler Naverkehrsplan
74.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates V für das 1. Halbjahr 2022
75.
76.
Wirtschaftsplan 2022/23 der WJW - Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbH
77.
Maßnahmen zur Sicherstellung einer rechtssicheren, termingerechten und zeitnahen Aufgabenerledigung in der Personalbetreuung der Beschäftigten
78.
Zusatzversorgung für die Beschäftigten der Fraktion Die Linke - Gewährsträgerschaft
79.
Zusammenarbeit des Magistrats mit der Gesamtbeschäftigtenvertretung; Stellenzusetzung von zwei Stellen
80.
Erhöhung der Ausbildungsplätze, Steigerung der Weiterbildungs- und
Qualifizierungsmaßnahmen aufgrund der Folgen der demografischen Entwicklung auf
Basis der Ergebnisse und Prognosen der Altersstrukturanalyse
82.
Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und Ausbau der Digitalisierungsplattform civento
83.
Aufbau eines Informationssicherheitsmanagementssystems (ISMS) für die Stadtverwaltung Wiesbaden
87.
Entwurf des Haushaltsplanes 2022 / 2023 – Wirtschaftspläne der Gesellschaften
89.
222. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2020: Großstädte" (Umsetzung der Empfehlungen aus dem Schlussbericht vom 28.04.2021)
91.
Digitalisierung - Ausbau elektronischer und webbasierter Bezahlsysteme
92.
Evaluation Wettaufwandsteuer, Stellenentfristung, Stellenplanantrag Steuerveranlagung
93.
Neubau eines städtischen Verwaltungsgebäudes in der Weidenbornstraße - Grundsatzvorlage
96.
Zusetzung einer Stelle mit Budget im Bereich Verwaltung/Versicherungen
97.
Zusetzung von 2 Juristenstellen und einer Sekretariatsstelle mit Budget bei Amt 30
101.
Evaluierung und Verlängerung der Alkoholverbotszone am Platz der Deutschen Einheit
102.
Personalmehrbedarf beim Straßenverkehrsamt (V/34) zur Umsetzung des Notprogramms Salzbachtalbrücke und zur Aufrechterhaltung des Wiesbadener Verkehrssystems
103.
Personalmehrbedarf beim Straßenverkehrsamt für den Aufbau der Abteilung Parkraumüberwachung, Öffentlichkeitsarbeit
104.
Personalmehrbedarf im Umweltamt für den Schwerpunkt Klimaschutz/Klimaanpassung
105.
Einrichtung eines Sanierungsmanagements "Alt-Biebrich" im Rahmen des KfW-Programms 432 "Energetische Stadtsanierung"
107.
108.
Einrichtung eines Klimaanpassungsmanagements i.R.d. Förderprogramms des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit "Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels"
109.
Einführung eines betrieblichen Umweltmanagementsystems/Klimamanagements in städtischen Einrichtungen/Liegenschaften
110.
Neuschaffung der Abteilung 3706 Bevölkerungsschutz bei der Feuerwehr Wiesbaden
und Anmietung von Lagerflächen
112.
entfällt
Beschluss liegt noch nicht vor!
114.
115.
entfällt
Beschluss liegt noch nicht vor!
119.
Besetzung von Schulsekretariat und Schulhausmeister Grundschule Kastel zum Stellenplan 22/23
122.
Stellenbedarfe im Bereich des Kulturamtes zum haushaltsplan 2022/2023
123.
220. Vergleichende Prüfung "Kultur"
(Umsetzung von Empfehlungen aus dem Schlussbericht vom 25.03.2020 im Bereich der Beschäftigungsverhältnisse)
125.
Volkshochschule Wiesbaden, Wirtschaftsplan 2022/23 und Anträge zum Haushalt 2022/23
126.
Wiesbadener Musik- und Kunstschule e.V., Antrag zum Haushalt 2022/23
130.
entfällt
Beschluss liegt noch nicht vor!
132.
Investitionszuschuss an den Nassauischen Kunstverein, Einbau eines Aufzugs
133.
entfällt
Beschluss liegt noch nicht vor!
135.
entfällt
Beschluss liegt noch nicht vor!
136.
Schaffung einer Planstelle mit Budget im Sozialleistungs- und Jobcenter
137.
#WOHIN - Zusätzliche Mittel für Straßensozialarbeit in Abend- und Nachtstunden
139.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Neubau einer Kindertagesstätte durch einen Investor in der Biebricher Straße in Mainz-Amöneburg in städtischer Trägerschaft
141.
Ausführungsvorlage Nr. 1 zum Grundsatzbeschluss Nr. 0362 vom 12.11.2020: Umwandlung von Betreuender Grundschule in Schulsozialarbeit an Grundschulen
142.
Einrichten einer Trainerstelle ( 50% Systemadministration und 50% Trainer) bei 5107 Eingliederungshilfe und Teilhabe
145.
Bundesteilhabegesetz; Auswirkungen zum Stellenplan; Anpassung Personal Wirtschaftliche Jugendhilfe im Bereich Eingliederungshilfe
146.
Koordination Ausbildungs- und Qualifizierungsbudget (KO AQB) / Beziehung-Beratung-Berufsorientierung (BBBO)
149.
Bericht "Jugend stärken im Quartier" (JustiQ), Verstetigung der Aufgaben im Bereich der sozialen und beruflichen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen im Stadtteil Schelmengraben
151.
Anpassung des Treuhänderverhältnisses mit der SEG in den Bereichen Wohnraumförderung und Stadterneuerung sowie Rückführung der Wohnraumförderung zur Stadtverwaltung.
152.
Etablierung einer Wohnberatung und Wohnungstauschbörse in Wiesbaden
153.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage zur Errichtung einer Kindertagesstätte in der Helenenstraße 22 durch Terminal for Kids gGmbH
154.
Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes bei Kindertagesstätten der Ev. Kirche und der Kath. Kirche (Bistum Limburg)
155.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, AWO Kindertagesstätte Betty Coridass, Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt, Ergebnis der baufachlichen Prüfung
156.
157.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2021, Teil 2
158.
Zuschussgewährung an Sozialdienst katholischer Frauen e. V. für das Projekt "Babylotse"
161.
Initiierung eines Modellprojekts im Rhein-Main-Gebiet zur Legalisierung von Cannabis
161.1
Initiierung eines Modelprojektes im Rhein-Main-Gebiet zur Legalisierung von Cannabis
- Antrag zur Sitzungsvorlage 21-V-53-0011 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 08.12.2021 -
162.
Erweiterung ÖGD Impfangebote; Umsetzung des Erlasses des HMSI vom 20. November 2021
164.
Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt für Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz in der Stadt- und Freiraumplanung
165.
Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt für die Entwicklung von Konversionsflächen
166.
Bezahlbaren Wohnraum schaffen - Konkretisierung und Ergänzung zu Beschluss Nr. 0220 vom 20.05.2021
166.1
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld – Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht
168.
Baugrundstück: Wiesbaden, Klarenthaler Straße 28 - Neubau eines Parkhauses mit 429 Stellplätzen
169.
Baugrundstück: Wiesbaden, Langgasse 5-9, Bauvoranfrage: Umbau und Teilneubau eines Wohn- und Geschäftshauses
170.
171.
Wiederkehrende Sicherheitsprüfungen von baulichen Anlagen (insbesondere Sonderbauten) der Landeshauptstadt Wiesbaden
172.
Stellenbedarf im Sachgebiet Projekte 640310 im Hochbauamt für die Projektsteuerung von Neubau- und großen Sanierungsmaßnahmen
173.
Stellenbedarfe im Sachgebiet Elektrotechnik 640330 des Hochbauamtes zur notwendigen Bewältigung der steigenden technischen Anforderungen
174.
Stellenbedarfe in der Abteilung 6402 im Hochbauamt zur administrativen Unterstützung des Objekt- und Projektmanagements
176.
Auswirkungen der Stellenzusetzungen im Bereich der Betriebswerkstatt des Hochbauamtes
179.
Stellenzusetzung in der Abteilung Verwaltung (6601) - Illegale Zweckentfremdung öffentlicher Flächen
180.
Stellenzusetzung Öffentlichkeitsarbeit, Beteiligungs- und Konfliktmanagement und Moderation
181.
Stellenzusetzung ProjektleiterIn zur verkehrsplanerischen Bewertung und Beurteilung von städtebaulichen Projekten
183.
184.
Bleichstraße - Verbreiterung der Bushaltestelle Platz der deutschen Einheit
186.
Klarenthaler Straße – Verbesserung der Verkehrsverhältnisse 2. Ring – Luftreinhalteplan
192.
Sicherstellung der Verkehrssicherungspflicht bei denkmalgeschützten Grabanlagen auf Wiesbadener Friedhöfen
193.
Finanzieller Mehrbedarf im Bereich Forsten zur Bewältigung der klimabedingten Schäden im Wiesbadener Stadtwald, Anmeldung zu den weiteren Bedarfen im Haushalt 2022/23
194.
Fehlendes Personalbudget sowie VZÄ bei besetzten Stellen im Grünflächenamt
195.
Organisationsuntersuchung Grünflächenamt - Umsetzung erster Ergebnisse
196.
Verbesserung der Maßnahmen gegen Littering und illegale Müllablagerungen im öffentlichen Raum
197.
Wirtschaftsplan 2022/2023 und Mittelfristplanung 2024/2025 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
198.
Abfallwirtschaftskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden: Fortschreibung
199.
entfällt
Beschluss liegt noch nicht vor!
200.
Wirtschaftspläne 2022 - 2023 des Eigenbetriebs TriWiCon und der Wiesbaden Congress & Marketing GmbH
Tagesordnung III
1.
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen Beschluss 0344 der Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021
3.
5.
Wohnbauflächenentwicklung: Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Südlich des Dankwardwegs" im Ortsbezirk Südost
- Änderungsbeschluss -
6.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan „Südlich des Dankwardwegs" im Ortsbezirk Südost
- Erweiterter Aufstellungsbeschluss mit Beauftragung der Verfahrensdurchführung
7.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Lange Seegewann" im Ortsbezirk Delkenheim - Satzungsbeschluss -
9.
Änderung der Straßenreinigungssatzung, Gebührenbedarfskalkulation für die Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2022 und 2023
10.
Wasserversorgungsbetriebe (WLW)
Wirtschaftsplan 2022 und Mittelfristplanung 2023 – 2026, abschließende Feststellung der Gebührennachberechnung 2016, Gebührenvorkalkulation 2022 und Satzungsänderung
11.
Modernisierung Bahnhof Wiesbaden-Igstadt - Finanzierungserklärung der LHW für den städtischen Anteil
Tagesordnung IV
Vorschau
