PIWi - Politisches Informationssystem Wiesbaden - Sitzungsvorlagen

Betreff

Wiederkehrende Sicherheitsprüfungen von baulichen Anlagen (insbesondere Sonderbauten) der Landeshauptstadt Wiesbaden

Ziel der Vorlage

Alle Gebäude der LHW müssen wiederkehrend auf ihren sicheren Zustand hin überprüft werden. Dies betrifft insbesondere Sonderbauten auf Grund der Regelungen in der Hessischen Bauordnung (HBO). Seit der Änderung der HBO im Jahr 2002 überprüft die Bauaufsicht die Bauten in öffentlicher Trägerschaft nicht mehr. Dies hat dazu geführt, dass die Durchführung der Sonderbaukontrollen von den einzelnen liegenschaftsverwaltenden Fachämtern uneinheitlich gehandhabt wurden. Es soll daher geregelt werden, wie die regelmäßigen Kontrollen baulicher Anlagen (insbesondere Sonderbaukontrollen) in der Kernverwaltung der LHW zukünftig zentral organisiert werden.