Donnerstag, 12. November 2020, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.1
Zeitnahe Beantwortung von Anfragen als Zeichen der Wertschätzung; Anfrage Nr. 200/2020 der SPD-Fraktion nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Digitalisierung von Amtsgeschäften und Behördengängen; Anfrage Nr. 195/2020 durch die AfD- Fraktion nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Auswirkungen eines Truppenabzugs der US-Army aus Wiesbaden; Anfrage Nr. 211/2020 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Muezzinruf; Anfrage Nr. 204/2020 der CDU-Rathausfraktion nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Stärkung der Rechte der Ortsbeiräte; Anfrage Nr. 213/2020 der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 04.September 2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Vergleichende Prüfung Kultur vom 24.Feb.2020;
Anfrage Nr. 210/2020 der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 25.08.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.7
Fördermittelabhängigkeit des Citybahnprojekts; Anfrage Nr. 215/2020 der AfD-Fraktion vom 10.09.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.8
Anzahl, Zustand und Auslastung von Trimm-Dich Pfaden in Wiesbaden; Anfrage Nr. 216/2020 der AfD-
Fraktion vom 10.09.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.9
Buslinien; Anfrage Nr. 212/2020 der Fraktion FREIE WÄHLER/ Bürgerliste Wiesbaden vom 01.09.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.10
Erbbaurechtsverträge der Stadt Wiesbaden; Anfrage Nr. 209/2020 der SPD-Fraktion vom 25.08.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammmlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.11
Gebührenerhöhung für die Ausstellung des Parkausweises für das Bewohnerparken; Anfrage Nr. 206/2020 der SPD-Fraktion vom 07.08.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetensammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.12
Erhebliche Zunahme der Taubenplage im Rheingauviertel/Stadttaubenmanagement; Anfrage Nr. 207/2020 der Fraktion LKR&ULW vom 25.08.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordneten-
versammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.13
Pflegekinder in Familien mit gleichgeschlechtlichen Lebenspartner; Anfrage Nr. 208/2020 der Fraktion LINKE & Piraten vom 25.08.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Gemeinsamkeit statt Zweisamkeit – Wiedervereinigung von Stadtpolizei und kommunaler Verkehrspolizei
- Antrag der FDP-Fraktion vom 05.02.2020 -
5.
„Wiesbadener Mindestlohn“
Zahlung eines Mindestlohns bzw. Mindestgehalts von 13 € pro Stunde für Beschäftigte der LHW und städtisch dominierter Gesellschaften
- Antrag der Fraktion L&P vom 05.02.2020 -
6.
Blackout – ist Wiesbaden auf einen plötzlichen, länger andauernden, großräumigen Stromausfall vorbereitet?
- Antrag der AfD-Fraktion vom 05.02.2020 -
7.
Entwurf eines Mobilitätsleitbildes für die Landeshauptstadt Wiesbaden
7.1
Entwurf eines Mobilitätsleitbildes für die Landeshauptstadt Wiesbaden (SV 20-V-05-0012)
- Antrag der FDP-Fraktion für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.07.2020 -
8.3
Zero-Base-Budgeting für den Haushalt 2022/2023
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion zu TOP I/8 der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. November 2020 -
8.4
Restart 2021 – Vorfahrt für Digitale Bildung, Wirtschaft & Zivilgesellschaft
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion zu TOP I/8 der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. November 2020 -
9.
Demokratie bewahren und schützen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.2020 -
10.
Übertragung der Stadtverordnetenversammlung als Livestream
- Antrag der Fraktion L&P vom 04.11.2020 -
11.
12.
Fahrradparkhaus am Wiesbadener Hauptbahnhof
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2020 -
13.
Schriftliche Anfrage 189/2020 der Fraktion L&P vom 05.05.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Genehmigungsverfahren für das Müllheizkraftwerk"
14.
Respekt! Kein Platz für Rassismus
- Antrag der Fraktion L&P vom 24.06.2020 -
15.
Vermeidung von Littering im öffentlichen Raum
- Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 09.09.2020 -
16.
Antiterrorkonzept umsetzen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.2020 -
17.
Gastronomie wirksam entlasten – Keine Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie in 2021
- Antrag der Fraktion Freie Demokraten vom 09.09.2020 -
18.
Mehr geförderte Wohnungen hier und heute!
- Antrag der Fraktion L&P vom 09.09.2020 -
19.
Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planungsleistungen für den Sportpark Rheinhöhe
- Antrag der Fraktion L&P vom 04.09.2019 -
20.
Verkauf eines Grundstücks für geförderten Wohnbau in Nordenstadt - Hainweg
Tagesordnung II
1.
Stärkung der Stadtpolizei
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2019 -
2.
DB-Reisezentrum im Hauptbahnhof auch sonntags öffnen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2020 -
3.
Radwegverbindungen Elisabeth-Selbert-Schule
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2020 -
4.
Bezahlbaren Wohnraum schaffen trotz herausforderndem Wohnungsmarkt
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2020 -
5.
Antrag zum Haushalt - Aufnahme der Mittel für die Herstellung eines E-Mobility-Hubs in den Haushalt
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.10.2020 -
6.
Mittelzusetzung für die Herstellung eines P&R-Parkplatzes im Bereich der Schiersteiner Brücke
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.10.2020 -
7.
Tarifsteigerungen
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.10.2020 -
9.
Prüfungsrechte der Landeshauptstadt Wiesbaden im Rahmen der Revision
10.
Jahresbericht 2019 des Seniorenbeirates in der Landeshauptadt Wiesbaden
11.
Kapitalerhöhung bei der SEG Stadtentwicklungsgesellschaft mbH zur Finanzierung des Bestandsprojektes Kaiserhof / Frankfurter Straße
12.
Jahresabschluss und Gewinnverwendung 2019 für den Beteiligungscluster 1 (WVV)
13.
Haushaltsplanaufstellung 2021 – Finanz- und Erfolgsplan der Jahre 2021 bis 2024 der WVV Wiesbaden Holding GmbH
14.
Aktualisierung des Wirtschaftsplans der EGW zur Planung und Beratung des Haushaltes 2021 der Landeshauptstadt Wiesbaden
15.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real in München in Jahren 2021 / 2022
17.
Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" - Einreichung Projektskizze Walhalla
23.
Umbaukonzept und Wirtschaftsplan 2021 der WJW - Wiesbadener Jugendwerkstatt gGbmH
24.
Beitritt zum Kommunalen Arbeitgeberverband der WJW - Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbH
25.
Mittelbare Beteiligung der Landeshauptstadt Wiesbaden an der easierLife GmbH über die ESWE Versorgungs AG
26.
Entwurf des Haushaltsplanes 2021 – Wirtschaftspläne der Gesellschaften
28.
Auswirkungen des Wegfalls der Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter im Straßenverkehrsamt.
32.
Saisonbericht 2019 mit Empfehlung zur Zukunft des Areals Kulturpark am Schlachthof
33.
Neubau Stadtteilzentrum Schelmengraben - Mehrkosten während Bauphase
35.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kompensation von Landesfördermitteln aus dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2018-2020
38.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kindertagesstätte Oranienstraße in Trägerschaft des IB
39.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage Katholische Kita Herz Jesu Sonnenberg, Ersatzneubau
40.
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Beantragung von Fördergeldern
41.
Umbau des Sportplatzes Waldstraße in einen Kunstrasenplatz, Neubau eines Funktionsgebäudes, Verlagerung der Beachvolleyballplätze auf die Rollschuhbahn - Ausführungsvorlage
42.
Stellenbedarfe in der Betriebswerkstatt des Hochbauamtes zur Realisierung von finanziellen Einsparpotentialen
43.
Umsetzung der coronabedingt verschärften Hygiene-
anforderungen an raumlufttechnische Anlagen durch Zusetzung von Personal im Hochbauamt
44.
Konsequente Stellenanpassung zur Umsetzung des Trinkwasserschutzrechts
48.
Karl-Drebert-Straße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Karl-Drebert-Straße
49.
Vierstreifiger Ausbau der Boelckestraße, 2. Bauabschnitt zwischen Ernst-GalonskeStraße und der Anschlussstelle der A 671 -Ausführungsvorlage
50.
Aufhebung des Sperrvermerkes und Grundsatzgenehmigung für die Maßnahme am Lindenplatz Igstadt
51.
Sofortmaßnahmen zur Eindämmung der klimabedingen Schäden im Stadtwald
52.
Jahresabschluss 2019 der ELW - Feststellung des Jahresabschluss; Ergebnisverwendung
53.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2020
54.
Aktualisierter Wirtschaftsplan 2021 und Mittelfristplanung 2022/2023/2024 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
55.
Jahresabschluss 2019 und Quartalsbericht IV 2019 (vorläufiger Jahresabschluss) der Wasserversorgungsbetriebe der LH Wiesbaden (WLW)
56.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (WLW) für das Geschäftsjahr 2020
57.
Wirtschaftsplan 2021 und Mittelfristplanungen 2022/23 der Wasserversorgungsbetriebe der LH Wiesbaden (WLW)
58.
Aktualisierte Wirtschaftspläne 2021 des Eigenbetriebs TriWiCon und der Wiesbaden Congress & Marketing GmbH
59.
60.
Zukunft der gastronomischen Versorgung im Kurhaus und im RheinMain CongressCenter
62.
Tagesordnung III
1.
Ergänzung der Sondernutzungssatzung um die Nutzungsmöglichkeit Carsharing
2.
3.
Umgang mit kritischen Namenspaten für Straßenbenennungen – Umbenennung der Pfitzner-Straße
- Antrag der Stadtverordneten Dr. Hendrik Schmehl, Christa Gabriel, Christiane Hinninger, Gabriele Schuchalter-Eicke, Ingo von Seemen, Hartmut Bohrer und weitere -
4.
Bürgerentscheid umsetzen - Citybahn GmbH abwickeln - Neustart für die Verkehrspolitik
- Antrag der FDP-Fraktion vom 03.11.2020 -
5.
Weihnachtsmarkt 2020 in Zeiten der Corona-Pandemie - Anpassung auf Grund der Absage
Tagesordnung IV
Vorschau
