Donnerstag, 17. Februar 2011, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Neue Flächen für Wiesbaden
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 07.02.2011 -
5.
European Business School
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.02.2011 -
5.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Revitalisierung des Stadtviertels - Südlich der Gerichtsstraße" im Ortsbezirk Mitte; Satzungsbeschluss
6.
Prioritätenliste Schulbaumaßnahmen in der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2011 -
7.
Planungen für die Umweltzone stoppen!
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 08.02.2011 -
8.
Durchfahrtsregelung für Radfahrer durch den Schloßpark Biebrich unter Berücksichtigung der Sicherheit der übrigen Parkbesucher
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 09.02.2011 -
9.
Förderung und Bildung für alle von Anfang an
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 09.02.2011 -
10.
HSK
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 09.02.2011 -
11.
Grundstücksverwertungen im Bereich des Schuldezernats
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010 -
12.
Energetische und ökologische Sanierung des R + V Hochhauses
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.09.2010 -
13.
Projekt "Platz der deutschen Einheit" und Standortfrage Stadtbibliothek
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 11.11.2010
14.
Veröffentlichung der Anzahl der von § 53a Abs. 2 SGB II betroffenen Personen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 27.01.2011 -
15.
Einleitung eines förmlichen Disziplinarverfahren
- Antrag der Stadtverordentenfraktion Linke Liste vom 08.02.2011 -
16.
Sport für Menschen mit Behinderung
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 07.02.2011 -
17.
Heinrich-von-Kleist-Schule soll IGS werden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetetenfraktion vom 09.02.2011 -
18.
Bebauungsplan "Komponistenviertel" im Ortsbezirk Nordost - Satzungsbeschluss -
Teilaufhebung und Aufhebung von Fluchtlinienplänen nach dem Hessischen Aufbaugesetz (HAG) und Bebauungsplänen im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs "Komponistenviertel"
19.
Hochwasserschutz Ortskern Sonnenberg, 2. Bauabschnitt, HWL Hofgartenplatz - Kosten, Finanzierung, Bauzeitplanung
Tagesordnung II
1.
Starke Stadt für Studis IV - Vermeidung von Hemmnissen beim Bau von Studentenwohnheimen
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 29.10.2010 -
2.
Ausländerbeirat
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 01.12.2010 -
3.
Einführung von Schulsozialarbeit an der IGS Kastellstraße zum Schuljahresbeginn 2011/2012
- Antrag der Fraktion Linke Liste vom 26.1.2011 -
4.
Protest gegen Kürzungen der Landesregierung beim Schul- und Vereinssport Schutzschirm für Schul- und Breitensport Förderung der Zusammenarbeit von Schulen und Sportorganisationen
Antrag der Fraktion Linke Liste Wiesbaden vom 26.01.2011
5.
Finanzierung zusätzlicher Salzmengen für die Winterperiode 2010/2011
6.
Projekt "Schnelligkeit, Sicherheit und Sauberkeit im Buslinienverkehr"
7.
Inklusive Bildung - Modellvorhaben "Erweiterung des Gemeinsamen Unterrichts mit dem Ziel der Umsetzung des freien Elternwahlrechts"
8.
Planung eines neuen Bürgerhauses in Wiesbaden-Medenbach mit integrierter Feuerwehr, Ortsverwaltung und Sport
9.
Bürgerbegehren nach § 8 b Hessische Gemeindeordnung (HGO) - "Initiative für bürgernahes Bauen am Platz der deutschen Einheit in Wiesbaden"
10.
Fortsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Integrierten Gesundheitsmanagements
12.
Umbenennung und Änderung des Gesellschaftszwecks der ESWE Grundstücksverwaltungs GmbH
13.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2009
14.
Rückführung von einmaligen und laufenden Verwaltungsentgelten an die Fehlsubventionierungsabgabe
16.
Aktualisierung des Wirtschaftsplans 2011 der Wiesbaden Marketing GmbH und Kurhaus GmbH
17.
Haushaltsplan 2010/2011 - Genehmigungserlasse der Aufsichtsbehörde (2011)
18.
Hochwasserschutz Ortskern Sonnenberg, 2. Bauabschnitt, HWL Hofgartenplatz - Kosten, Finanzierung, Bauzeitplanung
19.
Energiesparwettbewerb des Landes Hessen - Erfolgsbilanz des adäquaten Projektes Prima Klima in der Stadt Wiesbaden
20.
Wurfscheibenschießanlage DSB e.V., Abschlussbericht zur Bleischrotsanierung
21.
Entwicklung und Ausbau der Infrastruktur für Elektrofahrräder und Elektromobilität in Wiesbaden
22.
Sanierung ehemalige Walkmühle, Wiesbaden - Mittelfreigabe für Sanierungsverlängerung
23.
Erhöhung der Schulbaupauschale 2009; teilweise Verwendung des Erhöhungsbetrages
24.
August-Hermann-Francke-Schule - Grundsatzvorlage für den Abriss und Ersatzbau der Turnhalle / Aula -
25.
Neubau und Generalsanierung der Joseph-von-Eichendorff-Schule; Genehmigung von Kosten gedeckt durch die Schulbaupauschalen 2008 - 2010
26.
Schulhofumgestaltung der Brüder-Grimm-Schule und der Carlo-Mierendorff-Schule im Rahmen des Stadtumbaus Kastel/Kostheim
30.
Stadtbibliothek Wiesbaden; mögliche Unterbringung in der Mauritiusgalerie
32.
" Soziale Stadt Biebrich-SüdOst "; Neugestaltung des Rheinufers, Planung und Umsetzung
33.
Ersatzneubau der städtischen Kindertagesstätte Geschwister-Stock-Platz
34.
Erweiterung der Betreuenden Grundschule, Pavillons der Gustav-Stresemann-Schule
35.
Bericht über die Neustrukturierung der Leistungsprozesse im Jobcenter Wiesbaden und über die drastische Kürzung der Bundesmittel im Eingliederungstitel (EGT) gemäß SGB II
38.
39.
Raumordnungsverfahren für ein Möbel- und Einrichtungshaus sowie für Fachmärkte im Wirtschaftspark Mainz-Süd - Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden
40.
Gesetz über die Förderung rationeller und umweltfreundlicher Energienutzung und die Durchführung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes in Hessen (Hessisches Energiegesetz - HEG)
41.
Neubau von 2 Stadtvillen mit Tiefgaragen;
Baugrundstück: Wiesbaden, Geisbergstraße 17/19
42.
Baugrundstück: Wiesbaden, Ludwig-Erhard-Straße 100, Neubau einer spezialisierten Pflegeeinrichtung mit Akutgeriatrie
43.
Fortführung des Projektes " Ausbau des Energiemanagements bei der Landeshauptstadt Wiesbaden " - Bereitstellung von zusätzlichem Personal
48.
"Am Schloßpark" in Wiesbaden-Biebrich, 2. Bauabschnitt; - Grundinstandsetzung -
51.
Wiederherstellung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK für 2011
Tagesordnung III
1.
Entscheidung über die Durchführung des "Ferienausschusses" am 17.03.2011; Übertragung der endgültigen Beschlussfassung zur Angelegenheit "Werbenutzung" auf den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
2.
36. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 03. Mai - 05. Mai 2011 in Stuttgart, Entsendung von Delegierten
3.
Angelika-Thiels-Preis des Jugendparlaments - Verleihungsrichtlinien
4.
Änderung der §§ 4, 6, 9, 13 und 14 der Ordnung für das Jugendparlament (JuPaO)
5.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden V (Wiesbaden-Erbenheim)
6.
7.
Bebauungsplanentwurf " Dachsberg " im Ortsbezirk Dotzheim, Gemarkung Schierstein;
Änderungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung
8.
Bebauungsplan "Im Herzen-West" im Ortsbezirk Erbenheim - Satzungsbeschluss -
Aufhebung des Bebauungsplanes Erbenheim 1989/01 - Satzungsbeschluss
9.
Bebauungsplan "Steinkippel" im Ortsbezirk Dotzheim
- Satzungsbeschluss -
10.
Bebauungsplan "Medenbach - Ortsmitte" im Ortsbezirk Medenbach
- Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung -
11.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Revitalisierung des Stadtviertels - Südlich der Gerichtsstraße" im Ortsbezirk Mitte; Satzungsbeschluss
12.
Bebauungsplanentwurf "Sportanlage Amöneburg" im Ortsbezirk Mainz-Amöneburg
- Beschluss über die Änderung und Aufstellung eines Bebauungsplanes nach BauGB -
13.
Veränderungssperre "Sportanlage Amöneburg" im Ortsbezirk Mainz-Amöneburg
- Satzungsbeschluss -
14.
Lokale Ökonomie "Bleichstraße Plus" - Förderrichtlinie der Landeshauptstadt Wiesbaden über die Gewährung von Zuwendungen
15.
TriWiCon Betriebskommission - Bestellung der Personalvertreter gemäß § 6 (2), 3 EigBGes
16.
Verlängerung der Atomlaufzeiten: Auswirkungen auf die wirtschaftliche Situation von ESWE Versorgung
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.09.2010 -
17.
Ersatzneubau Veranstaltungshalle Kulturzentrum Schlachthof;
Ergebnisse Plausibilitätsprüfung
18.
Ersatzneubau Veranstaltungshalle Kulturzentrum Schlachthof; Ausführungsvorlage
19.
Nutzung des ehemaligen ProMarkts (Mainzer Straße) durch kuk/ Schlachthof e.V.
20.
Kulturzentrum Schlachthof; Sonderzuschuss für den Geschäftsbetrieb in 2011
23.
Bebauungsplan "Komponistenviertel" im Ortsbezirk Nordost - Satzungsbeschluss -
Teilaufhebung und Aufhebung von Fluchtlinienplänen, Bebauungsplänen nach dem Hessischen Aufbaugesetz (HAG) und Bebauungsplänen im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs "Komponistenviertel" - Satzungsbeschluss
Tagesordnung IV
4.
Niederschrift nicht öffentliche Sitzung Naturschutzbeirat am 25.11.2010
5.
Zentrale der Stadtbibliotheken
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Verkauf Gewerbegrundstück
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Verkauf Gewerbegrundstück
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Verkauf Grundstück
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Verkauf Baugrundstück
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Verkauf Teilflächen
Beschluss liegt noch nicht vor!
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