Sitzungsvorlage 11-V-20-0006
Betreff
Haushaltsplan 2010/2011 - Genehmigungserlasse der Aufsichtsbehörde (2011)
Ziel der Vorlage
Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden hat am 17. Dezember 2009 die Haushaltssatzung 2010/2011 beschlossen. Im Rahmen des kommunalaufsichtlichen Genehmigungsverfahrens erteilte das Hessische Ministerium des Innern und für Sport im Hinblick auf die schwierigen Prognosen zur künftigen Einnahmesituation und zu den Auswirkungen der aktuellen Bundes- und Landesgesetzgebung die erforderlichen Genehmigungen zunächst für das Haushaltsjahr 2010. Für die Genehmigung des Haushaltsjahr 2011 wurden zahlreiche ergänzende Unterlagen angefordert (u.a. ein Haushaltssicherungskonzept 2011). Nachdem diese Unterlagen fristgerecht vorgelegt wurden, hat die Aufsichtsbehörde nun die erforderlichen Genehmigungen für das Haushaltsjahr 2011 bereits am Jahresanfang erteilt.
Informationen
Vom:
09.02.2011
Art:
Öffentlicher Vorgang
Ergebnisse
Vorschau
