Mittwoch, 24. November 2021, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.1
Dezernat I
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
3.
Sportboxen für Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 23.06.2021 -
4.
Smart City Wiesbaden - Implementierung eines zentralen Programmmanagements
7.
Haushaltsplanaufstellung 2022/23 - Finanz- und Erfolgsplan der Jahre 2022 bis 2025 der WVV Wiesbaden Holding GmbH
8.
Maßnahmen zur Sicherstellung einer rechtssicheren, termingerechten und zeitnahen Aufgabenerledigung in der Personalbetreuung der Beschäftigten
9.
Zusammenarbeit des Magistrats mit der Gesamtbeschäftigtenvertretung; Stellenzusetzung von zwei Stellen
10.
Erhöhung der Ausbildungsplätze, Steigerung der Weiterbildungs- und
Qualifizierungsmaßnahmen aufgrund der Folgen der demografischen Entwicklung auf
Basis der Ergebnisse und Prognosen der Altersstrukturanalyse
12.
Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und Ausbau der Digitalisierungsplattform civento
13.
Aufbau eines Informationssicherheitsmanagementssystems (ISMS) für die Stadtverwaltung Wiesbaden
15.
Neuschaffung der Abteilung 3706 Bevölkerungsschutz bei der Feuerwehr Wiesbaden
und Anmietung von Lagerflächen
17.
Bürger*innen über städtische Ausgaben mitentscheiden lassen und Raum für eigene Ideen geben
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
18.
Konzeptentwicklung für ein kommunales Arbeitsmarktbüro
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
19.
Wiesbadener Sportfest
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
20.
Umsetzung eines digitalen Amtsblattes
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
21.
Umgang mit Tarifsteigerungen und Personalbudgets
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
22.
Einrichtung einer Personal-AG
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
23.
Öffentliche und barrierefreie Toilette am Feuerwehrgerätehaus in Frauenstein
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
24.
Kostenloses Schwimmen für Kinder und Jugendliche
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
25.
Zentrales Fördermanagement (ZFM)
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
26.
WVV-Abführung
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
27.
Anpassung der Zuschussrichtlinien für Großveranstaltungen mit städtischem Zuschuss
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
27.1
Dezernat IV
Beschluss liegt noch nicht vor!
29.
Neubau eines städtischen Verwaltungsgebäudes in der Weidenbornstraße - Grundsatzvorlage
30.
Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt für Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz in der Stadt- und Freiraumplanung
31.
Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt für die Entwicklung von Konversionsflächen
33.
34.
Wiederkehrende Sicherheitsprüfungen von baulichen Anlagen (insbesondere Sonderbauten) der Landeshauptstadt Wiesbaden
35.
Stellenbedarf im Sachgebiet Projekte 640310 im Hochbauamt für die Projektsteuerung von Neubau- und großen Sanierungsmaßnahmen
36.
Stellenbedarfe im Sachgebiet Elektrotechnik 640330 des Hochbauamtes zur notwendigen Bewältigung der steigenden technischen Anforderungen
37.
Stellenbedarfe in der Abteilung 6402 im Hochbauamt zur administrativen Unterstützung des Objekt- und Projektmanagements
39.
Verbesserung der Maßnahmen gegen Littering und illegale Müllablagerungen im öffentlichen Raum
40.
Wirtschaftsplan 2022/2023 und Mittelfristplanung 2024/2025 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
41.
Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
41.1
Dezernat V
Beschluss liegt noch nicht vor!
42.
Infrastrukturanlagen rund um die Wallauer Spange – Planung Ergänzungsanlagen Zuwegung Haltepunkt
44.
Personalmehrbedarf beim Straßenverkehrsamt (V/34) zur Umsetzung des Notprogramms Salzbachtalbrücke und zur Aufrechterhaltung des Wiesbadener Verkehrssystems
45.
Personalmehrbedarf beim Straßenverkehrsamt für den Aufbau der Abteilung Parkraumüberwachung, Öffentlichkeitsarbeit
46.
Personalmehrbedarf im Umweltamt für den Schwerpunkt Klimaschutz/Klimaanpassung
47.
Einrichtung eines Sanierungsmanagements "Alt-Biebrich" im Rahmen des KfW-Programms 432 "Energetische Stadtsanierung"
51.
Stellenzusetzung in der Abteilung Verwaltung (6601) - Illegale Zweckentfremdung öffentlicher Flächen
52.
Stellenzusetzung Öffentlichkeitsarbeit, Beteiligungs- und Konfliktmanagement und Moderation
53.
Stellenzusetzung ProjektleiterIn zur verkehrsplanerischen Bewertung und Beurteilung von städtebaulichen Projekten
62.
Sicherstellung der Verkehrssicherungspflicht bei denkmalgeschützten Grabanlagen auf Wiesbadener Friedhöfen
63.
Finanzieller Mehrbedarf im Bereich Forsten zur Bewältigung der klimabedingten Schäden im Wiesbadener Stadtwald, Anmeldung zu den weiteren Bedarfen im Haushalt 2022/23
64.
Fehlendes Personalbudget sowie VZÄ bei besetzten Stellen im Grünflächenamt
65.
Einrichtung eines Klimaanpassungsmanagements i.R.d. Förderprogramms des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit "Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels"
66.
Änderungen im Wirtschaftsplan – ESWE Verkehr
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 25.11.2021 -
67.
Wirtschaftsplan ESWE Verkehr
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
68.
Bewohnerparkausweise
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
69.
Bußgeldstelle
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
70.
ESWE Kinderkarte
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
71.
Konzept Spielplatzscouts
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
71.1
Dezernat II
Beschluss liegt noch nicht vor!
73.
Wiesbaden Gründerregion – Mittel für Fortsetzung Mietzuschuss und Umsetzung Gründerstipendium
76.
Zusetzung einer Stelle mit Budget im Bereich Verwaltung/Versicherungen
77.
Zusetzung von 2 Juristenstellen und einer Sekretariatsstelle mit Budget bei Amt 30
81.
Zuschussgewährung an Sozialdienst katholischer Frauen e. V. für das Projekt "Babylotse"
83.
Wirtschaftspläne 2022 - 2023 des Eigenbetriebs TriWiCon und der Wiesbaden Congress & Marketing GmbH
84.
Initiierung eines Modellprojekts im Rhein-Main-Gebiet zur Legalisierung von Cannabis
85.
Keine Verlängerung des „Ball des Sports“
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
86.
Einführung eines Wiesbaden-Bonus
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
87.
Heimatschatz
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
88.
Digitalisierung von Bußgeldbescheiden vorantreiben – Prozess vereinfachen und beschleunigen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
89.
Ein „Social and Sustainability Startup-Hub” für Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
89.1
Dezernat III
Beschluss liegt noch nicht vor!
90.
Die Geschichte Wiesbadens analog und digital erlebbar machen
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 30.06.2021 -
93.
Evaluation Wettaufwandsteuer, Stellenentfristung, Stellenplanantrag Steuerveranlagung
95.
Entwurf des Haushaltsplanes 2022 / 2023 – Wirtschaftspläne der Gesellschaften
97.
Digitalisierung - Ausbau elektronischer und webbasierter Bezahlsysteme
101.
Besetzung von Schulsekretariat und Schulhausmeister Grundschule Kastel zum Stellenplan 22/23
104.
Stellenbedarfe im Bereich des Kulturamtes zum haushaltsplan 2022/2023
105.
220. Vergleichende Prüfung "Kultur"
(Umsetzung von Empfehlungen aus dem Schlussbericht vom 25.03.2020 im Bereich der Beschäftigungsverhältnisse)
107.
Volkshochschule Wiesbaden, Wirtschaftsplan 2022/23 und Anträge zum Haushalt 2022/23
108.
Wiesbadener Musik- und Kunstschule e.V., Antrag zum Haushalt 2022/23
111.
Vorbereitung auf den Digitalpakt Schule 2.0
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 26.11.2021 -
112.
Umgang mit Überleitungsmitteln
- Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 24.11.2021 -
113.
Umsetzung des Verwaltungsneubaus Weidenborn
- Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 24.11.2021 -
114.
Zero Based Budgeting für den Haushalt 2024/2025
- Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 24.11.2021 -
115.
Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes
- Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 24.11.2021 -
116.
Weitere finanzielle Förderung für die Landeshauptstadt Wiesbaden aus dem Förderprogramm “Starke Heimat Hessen”
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt am 24.11.2021 -
117.
Überarbeitung der Hundesteuersatzung
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
118.
Gewerbesteuer bei temporären Betriebsstätten
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
119.
Einführung des Zero-Base-Budgeting
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
120.
Kommunale Steuerprüfer*in zur Prüfung der GewSt
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
121.
Digitalisierung der Schule vorantreiben – ein Angebot für digitale Endgeräte für alle Schülerinnen und Schüler entwickeln
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
122.
Mindestlohn bei Kultureinrichtungen finanziell absichern
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
123.
Kostenfreie Stadtbibliothek
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
124.
Entsiegelung von Schulhöfen: „Schule macht Park“
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
124.1
Dezernat VI
Beschluss liegt noch nicht vor!
125.
126.
Wirtschaftsplan 2022/23 der WJW - Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbH
127.
Schaffung einer Planstelle mit Budget im Sozialleistungs- und Jobcenter
128.
#WOHIN - Zusätzliche Mittel für Straßensozialarbeit in Abend- und Nachtstunden
130.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Neubau einer Kindertagesstätte durch einen Investor in der Biebricher Straße in Mainz-Amöneburg in städtischer Trägerschaft
132.
Ausführungsvorlage Nr. 1 zum Grundsatzbeschluss Nr. 0362 vom 12.11.2020: Umwandlung von Betreuender Grundschule in Schulsozialarbeit an Grundschulen
133.
Einrichten einer Trainerstelle ( 50% Systemadministration und 50% Trainer) bei 5107 Eingliederungshilfe und Teilhabe
136.
Bundesteilhabegesetz; Auswirkungen zum Stellenplan; Anpassung Personal Wirtschaftliche Jugendhilfe im Bereich Eingliederungshilfe
137.
Bericht "Jugend stärken im Quartier" (JustiQ), Verstetigung der Aufgaben im Bereich der sozialen und beruflichen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen im Stadtteil Schelmengraben
139.
Anpassung des Treuhänderverhältnisses mit der SEG in den Bereichen Wohnraumförderung und Stadterneuerung sowie Rückführung der Wohnraumförderung zur Stadtverwaltung.
140.
Koordination Ausbildungs- und Qualifizierungsbudget (KO AQB) / Beziehung-Beratung-Berufsorientierung (BBBO)
143.
Etablierung einer Wohnberatung und Wohnungstauschbörse in Wiesbaden
144.
Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes bei Kindertagesstätten der Ev. Kirche und der Kath. Kirche (Bistum Limburg)
145.
Wiesbadener Bürger*innenkarte mit integrierter Teilhabekarte
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
146.
Standortsuche für Jugenddemokratiebildungszentrum
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
147.
Einhaltung der Konnexität bei Anwendung des HKJGB
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
148.
Ankauf der Domäne Mechthildshausen und Sternenhof alt und Abschluss Erbbaurecht WJW
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen CDU und FDP vom 24.11.2021-
149.
Ankauf der Domäne Mechtildshausen
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zur Sitzung des Finanz- und Beteiligungsausschusses vom 26.11.2021-
Tagesordnung II
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