Dienstag, 5. November 2019, 10:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.1
Anträge der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.11.2019 zu den Haushaltsplanberatungen im Haupt- und Finanzausschuss am 05. und 06.11.2019
1.2
Anträge der FDP-Fraktion vom 05.11.2019 zu den Haushaltsplanberatungen im Haupt- und Finanzausschuss am 05. und 06.11.2019
1.3
Anträge der Fraktion L&P vom 05.11.2019 zu den Haushaltsplanberatungen im Haupt- und Finanzausschuss am 05. und 06.11.2019
1.4
Anträge der Fraktion FW/BLW vom 05.11.2019 zu den Haushaltsplanberatungen im Haupt- und Finanzausschuss am 05. und 06.11.2019
2.1
Gewerbesteuer senken
-Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 30.10.2019-
4.
5.
Jahresabschlüsse (vorläufig) und Gewinnverwendung 2017 und 2018 sowie Wirtschaftsplan und Ausschüttungsplanung 2019 für den Beteiligungscluster 1 (WVV)
7.
LSBT*IQ-Koordinierungsstelle - Tätigkeitsbericht und personelle Aufstockung
9.
Haushaltsplanaufstellung 2020/21 – Wirtschaftsplan 2020 und Mittelfristplanung 2021 bis 2023 der WVV Wiesbaden Holding GmbH und ihrer wesentlichen Tochtergesellschaften
11.
Bildung eines Amtes für Organisation und Digitalisierung (IT) (Amt 15) - Planstellen
14.
Maßnahmen zur aufwandgerechten gesetzlich vorgeschriebenen Aufgabenwahrnehmung der Frauenbeauftragten nach § 17 Hess. Gleichberechtigungsgesetz (HGIG) für die Dienststelle Stadtverwaltung Wiesbaden
15.
Maßnahmen zur nachhaltigen Steigerung der Qualität der Einstellungen und der laufenden Personalbetreuung
16.
Maßnahmen zur nachhaltigen Sicherung der Rechtssicherheit und der Qualität der Personalauswahl
17.
Stellenbemessung/Einsatzzeiten bei 11S (Sicherheitstechnischer Dienst)
18.
Geschäftsstelle des Magistrats für die Zusammenarbeit mit der Gesamtbeschäftigtenvertretung; Stellenzusetzung
19.
Maßnahmen zur nachhaltigen Sicherung des Personalbestandes der Stadtverwaltung Wiesbaden
20.
Personalmehrbedarf in der Abt. 1103 Organisation, Stellenplan und Standortplanung
25.
Vorläufige Wirtschaftsplanung 2020-2021 des Eigenbetriebes mattiaqua
26.
Wirtschaftsplanung der EGW im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020/2021
29.
Zusätzliche Kräfte für die Stadtpolizei und Errichtung einer weiteren "Wache Stadtpolizei" an der Rheinschiene
30.
19-V-02-0013
Aufbau und Implementierung von medAQ, einer digitalen medizinischen Plattform für Wiesbaden
30.2
Einrichtung eines Innovationslabors im Amt 31 und weitere Grundlagen zur Digitalisierung
30.3
Wirtschaftsplan 2020 und 2021 des Eigenbetriebs TriWiCon und der Wiesbaden Congress & Marketing GmbH
31.
Wahl zum Kulturbeirat 2020; Änderung der Ordnung für den Kulturbeirat
32.
Beschlussempfehlung des Kulturbeirats Nr. 18/2019 vom 20.08.2019 "Geförderte Aushänge und geförderter Druck für Kulturschaffende"
35.
Zukunftsfähiger Ausbau des IT-Servicemanagements zur Bereitstellung der IT-Infrastruktur
36.
Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021 - Wirtschaftspläne der Gesellschaften
36.1
Digitalisierung von Verwaltungsvorgängen: Ausstattung des Projektes "Digitale Vorgangsbearbeitung mit civento"
36.2
37.
Jahresabschlüsse 2017/2018 und Wirtschaftspläne 2019 der GWI Gewerbeimmobilien GmbH, WIM Liegenschaftsfonds GmbH & Co. KG, SEG Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden mbH und WiBau GmbH für Cluster 6
38.
Schaffung einer Planstelle Sachbearbeitung Grundstücksverkehr sowie Betreuung und Pflege der Software für das Liegenschaftsmanagement bei 230220 - Abteilung Liegenschaften Stadtbereiche
39.
19-V-23-0225
Mittelbereitstellung für die Instandsetzungs-/ Instandhaltungskosten der ehemaligen Robert-Koch-Schule
41.
Stellenbedarfe bei Amt 64 zur Umsetzung des neuen Trinkwasserschutzrechts
42.
Stellenbedarfe im Bereich Computer Aided Facility Management-Software (CAFM) des Hochbauamtes
43.
Anmeldungen zum Stellenplan 2020/ 2021 - Sicherstellung der Aufgabenerledigung bei gestiegenem Auftragsvolumen in den Bereichen Bauunterhaltung und Technik des Hochbauamtes
44.
Verbesserung der Stadtsauberkeit durch Bündelung der Zuständigkeiten für Bestand und Leerung aller städtischen Papierkörbe bei den ELW
44.1
Änderung der Straßenreinigungssatzung; Gebührenbedarfskalkulation der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2020/2021
45.
Wirtschaftsplan 2020/2021 und Mittelfristplanung 2022/2023 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
45.1
Personalmehrbedarf zur Übernahme/Einführung eines Geographischen Informationssystems (GIS) im Stadtplanungsamt
45.2
Personalmehrbedarf zur Aktualisierung des Flächennutzungsplans der LHW
45.3
Konsequente Weiterentwicklung im Bereich Ostfeld/Kalkofen: Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt
45.4
Mischgebiete effizient weiterentwickeln: Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt
45.6
Personalmehrbedarf zur Einführung und Laufendhaltung des Datenmanagementsystems und des Bauamts Online im Bauaufsichtsamt der Landeshauptstadt Wiesbaden
47.
Aufbau des Amtes 34 - Straßenverkehrsamt: Stellenbedarfe Overhead und Verwarngeldstelle
48.
Aufbau des Amtes 34 - Straßenverkehrsamt: Personalbedarfe 3402 - Kommunale Verkehrspolizei (KVP)
49.
Aufbau des Amtes 34 - Straßenverkehrsamt: Stellenbedarfe der Straßenverkehrsbehörde
50.
Personalmehrbedarf im Umweltamt zur Durchführung von Fachgutachten bei neuen Bauleitplan- und Baugehehmigungsverfahren
51.
Personalmehrbedarf im Umweltamt für den Schwerpunkt Klimaschutz, Klimaanpassung
52.
Personalmehrbedarf im Umweltamt zur Weiterentwicklung und Umsetzung einer Biodiversitätsstrategie
53.
Zusätzlicher Personalbedarf bei V/66 zur operativen Umsetzung der Maßnahmen nach dem Masterplan Green City, des Luftreinhalteplans des Landes Hessen und sonstiger Großprojekte
54.
Zusätzlicher Personalbedarf für die Abteilung 6603 - Bau und Erhaltung
56.
Zusätzlicher Personalbedarf für ämterübergreifende Verfahrensbetreuung
57.
Zusätzlicher Personalbedarf zur Einführung eines E-Mobility-Hub im Stadtgebiet Wiesbaden
59.
Zusetzung von Stellen und Budget zur Bewältigung der Trocknisschäden im Wald und Sicherstellung der Verkehrssicherungspflicht
59.1
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung von Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum der Landeshauptstadt Wiesbaden (Parkgebührenordnung)
62.
Wirtschaftsplan 2020/2021 und Mittelfristplanungen 2022/23 der Wiesbadener Jugendwerkstatt GmbH (WJW)
63.
Antisemitismus, Antiziganismus und gruppenbezogene Diskriminierung bekämpfen - Einrichtung und personelle Besetzung einer Anlaufstelle gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
64.
Aufbau eines Unterbringungsmanagements für unfreiwillig Wohnungslose im Amt für Grundsicherung und Flüchtlinge
67.
Realisierung von Unterhaltsansprüchen im Amt für Grundsicherung und Flüchtlinge
68.
Sicherung der gesundheitserhaltenden Ernährung in städtischen Kindertagesstätten auf der Grundlage der Richtlinien der Deutschen Gesellschaft für Ernährung eV.
69.
Geschäftsstelle Arbeitsgruppenleitung BSA je Standort und Qualifizierungsbudget BSA
71.
Wiesbaden International - "Eine Stadt stellt sich international auf"
73.
Haushalt 2020/2021; Ausbauziele der Kinderbetreuung in Wiesbaden
- Antrag des Jugendhilfeausschusses 19.06.2019 -
74.
Zuschussgewährung für pro familia im laufenden Jahr
- Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion vom 09.10.2019 -
74.1
Zuschussgewährung für pro familia im laufenden Jahr
- Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 16.10.2019
75.1
Mitgliedschaft WJW kommunaler Arbeitgeberverband
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2019 -
75.2
Doppelhaushalt 2020/2021
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 06.11.2019 -
75.3
Kassenwirksamkeit im IM-Haushalt umsetzen
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2019 -
77.
Haushaltsplan 2020/2021 - Schriftliche Stellungnahmen der Ortsbeiräte
78.
Stellenplan 2020/2021
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Tagesordnung II
