Donnerstag, 14. Juli 2022, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.1
Energieversorgung in Wiesbaden; Anfrage der AFD-Stadtverordnetenfraktion vom 12.05.2022, Nr. 72/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung"
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Fluglärm über Wiesbaden Frauenstein, Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.06.2022, Nr. 74/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Versorgung nach Fluktuation, Anfrage der Freie Wähler/Pro Auto-Fraktion vom 8. April 2022, Nr. 63/2022, nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Entwicklung Intensivbetten, Anfrage der Freie Wähler/Pro Auto - Fraktion vom 12. April 2022, Nr. 64/22 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Citymanager, Anfrage der Freie Wähler / Pro Auto - Fraktion vom 16. Mai 2022 Nr. 71/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Wiesbadener Berufsschulen, Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.03.2022, Nr. 59/2022, nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.7
Erwartete Auswirkungen der angedachten Geschwindigkeitsbegrenzung, Anfrage der AFD-Stadtverordnetenfraktion Wiesbaden vom 15.02.2022, Nr. 54/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.8
Rentabilität und Transparenz des ESWE Fahrradverleihsystems, Anfrage der AFD-Fraktion vom 05. April 2022, Nr. 62/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.9
Verkehrsüberwachung in Erbenheim; Anfrage der SPD- Fraktion vom 27.04.2022, Nr. 65 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.10
Längere Lohnfortzahlung bei Prokuristen der ESWE Verkehr; Anfrage der Fraktion - BLW/ULW/BIG vom 03.05.2022, Nr. 69/2022 nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.11
Kosten für ausreisepflichtige Ausländer; Anfrage der Alternative für Deutschland-Fraktion vom 03. Mai 2022, Nr. 67/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.12
Minimierung von Schwarzarbeit auf den Baustellen der Landeshauptstadt Wiesbaden, Anfrage der AFD-Fraktion vom 05. April 2022, Nr. 61/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.13
Reinigung in städtischen Gebäuden; Anfrage der DIE LINKE- Fraktion vom 02.05.2022, Nr. 66/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Projekt meinRad - ESWE Verkehr
- Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 06.07.2022 -
4.1
Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zum TOP I.4 (Projekt meinRad - ESWE Verkehr) der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2022
Projekt meinRad - ESWE Verkehr
6.
Standortstrategie für den Bau nachhaltiger Rechenzentren
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, Volt und FW/Pro Auto vom 07.07.2022 -
7.
Vom Mobilitätsdienstleister zur Mobilitätsplattform: Mobility as a Service
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 23.03.2022 -
8.
Die „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 18.05.2022 -
9.
Verbesserte Präsenz auf der Webseite der LHW wiesbaden.de
- Antrag der AfD-Fraktion vom 06.07.2022 -
10.
Vorbereitung der Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten (Stadträtin/Stadtrat)
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 06.07.2022 -
11.
“H2-Metropole Wiesbaden” – Kommunale Wasserstoffinitiative JETZT!
- Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 09.11.2021 -
12.
Nach Aus für den eMobilityHub an der Berliner Straße – Parkplatzverfügbarkeit sicherstellen
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 19.05.2022 -
13.
Schriftliche Anfrage 54/2022 der AfD-Fraktion vom 17.02.2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Erwartete Auswirkungen der angedachten Geschwindigkeitsbegrenzung"
14.
Schriftliche Anfrage 58/2022 der AfD-Fraktion vom 08.03.2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "EU-Fördermittel für die LHW in der Fördermittelperiode 2014 bis 2020"
16.
Kostenlose FFP-2 Masken verteilen
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.01.2022 -
17.1
Antrag der Rathausfraktionen CDU und BLW/ULW/BIG zu TO II TOP 9 „22-V-01-0015 Grundsatzvorlage Sanierung Walhalla“ der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2022
18.1
Antrag der Rathausfraktionen CDU, FDP, BLW/ULW/BIG und Freie Wähler/Pro Auto zu TO II TOP 19 „22-V-10-0004 Sanierung Rathaus – Vorstellung der Vorplanungen“ der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2022
20.
Änderung Bewohnerparkgebühren / Finanzierung des vergünstigten Kinder- und Jugendtickets für den ÖPNV
21.
Revisionsbericht 20-16-019 Nachweis über die Verwendung der Fraktionsmittel für 2017 – 2019
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 29.06.2022 -
Tagesordnung II
1.
Widerspruch und Beanstandung des Oberbürgermeisters gegen Teile der Beschlüsse Nrn. 0061 und 0062 der Stadtverordnetenversammlung vom 14.02.2019
2.
STOP dem Obstklau!
- Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 10.05.2021 -
3.
Smart City Wiesbaden und „Eine Wiesbaden-App für die Landeshauptstadt“
- Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG vom 22.09.2021 -
4.
Energiekonzept Geothermie
- Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 20.06.2022 -
5.
Kostenlose FFP-2 Masken verteilen
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.01.2022 -
6.
Murnaustraße verkehrsberuhigen
- Antrag der Fraktionen Die Linke, Volt, Bündnis 90/ Die Grünen und SPD vom 22.06.2022 -
7.
Verkehrssituation Kasteler Rheinufer/Reduit
- Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt vom 22.06.2022 -
11.
Jahresbericht 2021 des Seniorenbeirates in der Landeshauptstadt Wiesbaden
12.
13.
Berufung Mitglieder für den Theater- und den Konzertbeirat des Hessischen Staatstheaters
14.
Benennung der Mitglieder des Kulturbeirats gemäß § 2 Abs. 1 b) und c) der Kulturbeiratsordnung - Wahlzeit 2022 bis 2026
16.
21.
22.
Parkhaus an der Klarenthaler Straße - Mittelmehrbedarf Generalunternehmer
25.
28.
Beitritt der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Kulturregion Frankfurt RheinMain gGmbH
29.
Verlängerung des Betrauungsakts zugunsten des Kulturzentrums Schlachthof Wiesbaden e. V.
30.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Entwicklung der Wohngebiete "Bierstadt Nord" und "Oberlinstraße" in Bierstadt, Grundsatzvorlage zur Planung einer Kindertagesstätte durch die SEG
31.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Errichtung einer Interimskita für die AWO Krippe Kastel auf dem Grundstück Wiesbadener Landstraße 36 durch die SEG
34.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Grundsatzvorlage zur Planung einer
Kindertagesstätte im Nelkenweg 1 in Wiesbaden-Freudenberg durch EVIM
35.
Kommunikation stärken - Einführung einer Kommunikations App in städtischen Kindertagesstätten
36.
Konzeptentwicklung zur Fachkräftesicherung in städtischen Kindertagesstätten
37.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2022, Teil 1
38.
42.
Harmonisierung der bestehenden Beschlusslage zum Planungsbereich Altstandort Carl-von-Ossietzky-Schule in Klarenthal und Ernennung zum Experiementierraum I "Autobefreites Quartier für neue Wohnformen"
43.
Beschluss über die Anhandgabe der Flurstücke 274, 276, 278, Flur 12, Gemarkung Bierstadt im Wohngebiet Bierstadt-Nord für das Konzeptverfahren "Wohnen am Park / Wohnen für Viele" (Exposé 2)
46.
Hochheimer Straße - Einrichtung einer Radverkehrsanlage, Luftreinhalteplan
48.
Förderprogramm Lebendige Zentren - Gerichtsstraße - Grundhafte Erneuerung und Einrichtung Fußgängerzone
49.
Umbau KP Klarenthaler Straße - Aktualisierung Radverkehrsanlagen und Busbeschleunigung - Luftreinhalteplan
Tagesordnung III
1.
Wahl von Betriebskommissionsmitgliedern der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
2.
Änderung Bewohnerparkgebühren / Finanzierung des vergünstigten Kinder- und Jugendtickets für den ÖPNV
4.
1. Haushaltsplan 2022/2023 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde (Haushaltsplan 2022), 2. Haushaltsvollzug 2022 - Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 107 HGO
5.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/ eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VI (Wiesbaden-Schierstein)
6.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers sowie einer stellv. Ortsgerichtsvorsteherin/eines stellv Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden X (Wiesbaden-Naurod/Auringen)
7.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsbezirk Wiesbaden I
9.
Bebauungsplan "Mainzer Straße Bereich C südlich des Siegfriedrings" in den Ortsbezirken Südost und Biebrich
- Satzungsbeschluss -
10.
Satzung über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren der Landeshauptstadt Wiesbaden (Bauaufsichtsgebührensatzung)
Tagesordnung IV
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