TOP - 17. Grundsatzvorlage Sanierung Walhalla

Namentliche Abstimmung:

Ja 39

Nein 30

Enthaltung 3

Protokollerklärung CDU: „Die CDU-Rathausfraktion begrüßt, dass die Sanierung des Walhallas endlich vorangetrieben werden soll. Die CDU-Rathausfraktion kann der Grundsatzvorlage zum Walhalla in der vorliegenden Fassung aber aus den folgenden Gründen nicht zustimmen:
Die zeitnahe Sanierung des Walhallas wird als dringend notwendig erachtet und vollumfänglich unterstützt, allerdings nicht die vorliegend favorisierte Konzeptstudie zum Platzkonzept. Dieses wird aus städtebaulichen, konzeptionellen und funktionalen Gründen abgelehnt, weil es nicht die für ein echtes multifunktionales Kulturzentrum notwendigen Flächen vorsieht und zudem die historische Hochstättenstraße an einer sensiblen Stelle öffnet. Die CDU-Rathausfraktion wird der umfangreichen und sehr teuren Sanierung in der weiteren Planung nur dann zustimmen, wenn ein überzeugendes Gesamtkonzept vorliegt, das entweder den Altbau von 1910 in der Hochstättenstraße mit einbezieht oder aber an dessen Stelle einen qualitativ hochwertigen Neubau vorsieht, der die notwendigen Flächen für das Kulturzentrum bereitstellt und somit die langfristige Belebung und Nutzung des Baus garantiert. Die Behauptungen, dass die CDU-Rathausfraktion sich gegen die Sicherstellung der finanziellen Zuschüsse und Fördermittel stellt, ist somit schlichtweg falsch und unrichtig, da sie sich von Beginn an für die Sicherung dieser Mittel und die Sanierung ausgesprochen hat, an letztere aber oben genannte Bedingungen gestellt hat. Ausgaben in der vorgesehenen Höhe sind ohne schlüssiges Gesamtfinanzierungskonzept für die anstehenden Großprojekte in Krisenzeiten wie diesen nicht vertretbar.“