Mittwoch, 4. Mai 2005, 16:05 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
3.
Ehrenamt für Schule
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 18.04.2005 -
4.
IGS-Plätze in Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 25.04.2005 -
5.
Generationskonzept
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 25.04.2005 -
6.
Wiederwahl einer hauptamtlichen Dezernentin
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.04.2005 -
7.
Gedenkstätte für Wiesbadener Bombenopfer während des Zweiten Weltkrieges am Standort des ehemaligen Lyzeums
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 26.04.2005 -
8.
Zum 60. Jahrestag der Befreiung vom Hitler-Faschismus
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 26.04.2005 -
10.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses wegen des geplanten Baus einer Tiefgarage unter dem Bowling Green und der Fällung der dortigen Platanen
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 26.01.2005 -
11.
Qualitätszielerreichung WiBus
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.11.2004 -
12.
Toilettenanlagen in Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 18.01.2005 -
13.
Straßenbeleuchtung
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 28.02.2005 -
14.
Beirat in Zusammenhang mit der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 01.03.2005 -
15.
Auswirkungen des Visa-Missbrauchs auf Wiesbaden
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 02.03.2005 -
16.
City-Offensive für Wiesbaden - "Ab in die Mitte"
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2005 -
17.
Ablehnung des gegenwärtigen Entwurfs der Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt der Europäischen Kommission
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 02.03.2005 -
18.
Zukunft des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 25.04.2005 -
18.1.
Zukunft des Landeswohlfahrtsverbandes
Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 02.05.2005 -
19.
Mahnmal der Künstlerin Jenny Holzer
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 25.04.2005 -
20.
Realisierung des namentlichen Gedenkens
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.04.2005 -
21.
Fehlende IGS-Plätze / Unzumutbare Folgelasten von Anbauten an bestehenden Gesamtschulen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.04.2005 -
22.
Einrichtung eines Kunstbeirates
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.04.2005 -
23.
Besserer Schutz von Baukultur, Stadtbild und Grünanlagen
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 26.04.2005 -
24.
Schriftliche Anfrage Nr. 92/04 der SPD-Stadtverordnetenfraktion nach § 43 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Verwendung der Mittel aus dem Garagenfonds
- Aufnahme als Beratungsgegenstand, da die schriftliche Antwort nicht fristgemäß erteilt worden ist -
25.
Zentrales Justiz- und Verwaltungszentrum Mainzer Straße;
Sicherung der Qualität im Vergabeverfahren
26.
Errichtung einer Kindertagesstätte in Wiesbaden-Sonnenberg durch private Investoren
27.
Vormittagsöffnung des ESWE-Bades sowie dauerhafter Erhalt des Wiesbadener Bäderangebotes durch Schaffung einer Bädergesellschaft
28.
Schaffung von Vertretungsregelungen in den Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen
29.
Mietzinsbegrenzung bei der Gemeinnützigen Wiesbadener Wohnbaugesellschaft (GWW)
Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.11.2004 -
30.
Sicherung von Arbeitsplätzen
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.05.2005 -
II
Tagesordnung
1.
Mietzinsbegrenzung bei der Gemeinnützigen Wiesbadener Wohnbaugesellschaft (GWW)
Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.11.2004 -
2.
Bericht über die Verwendung von Haushaltsmitteln des Gebäudemanagements für Kindertagesstätten für die
H.H. Jahre 2002 und 2003. Genehmigung von üpl.-Mitteln für die Sanierung der KT Hellkundweg
3.
Erneuerung der Heizkesselanlage im Bürgerhaus Mainz-Kostheim einschließlich Verteiler- und Regelstation
5.
Jahresbericht 2004 der Patientenfürsprecherin für die Asklepios Paulinen Klinik u. a. Wiesbadener Krankenhäuser
6.
Bürgerbeirat Wiesbaden; Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 45. Sitzung am 22.02.2005
7.
Vormittagsöffnung des ESWE-Bades sowie dauerhafter Erhalt des Wiesbadener Bäderangebotes durch Schaffung einer Bädergesellschaft
10.
Wiesbadener Busgesellschaft mbH (WiBus); Benennung von Beiratsmitgliedern
11.
Überschreitung der Personalausgaben Altersteilzeit (UA 0222) im Jahr 2004
14.
Schaffung von Vertretungsregelungen in den Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen
15.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
19.
Betriebskosten Hessisches Staatstheater Wiesbaden / Abschluss 2004;
Budget 2005
21.
Errichtung einer Kindertagesstätte in Wiesbaden-Sonnenberg durch private Investoren
22.
Bericht "Tagesbetreuung für Kinder 2004" und Planung Krippenbereich gemäß § 24a SGB VIII
23.
Auswirkungen der Einführung des SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende;
Bereitstellung von üpl./apl. Haushaltsmitteln
24.
25.
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
26.
Stadion Berliner Straße; Sanierung Funktionsräume sowie Teilsanierung Laufbahn
27.
Sanierung der quarzsandverfüllten Kunstrasenplätze in Biebrich und Dotzheim
III
Tagesordnung
1.
Bewerbung Wiesbadens als Unesco-Weltkulturerbe:
Einrichtung einer Magistratskommission
2.
Zentrales Justiz- und Verwaltungszentrum Mainzer Straße;
Sicherung der Qualität im Vergabeverfahren
3.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Nahversorgung Breckenheim" im Ortsbezirk Breckenheim
- Änderungsbeschluss -
4.
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) "Nahversorgung Breckenheim" im Ortsbezirk Breckenheim;
Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
5.
Flächennutzungsplanänderung "Auf den Erlen - Süd" im Ortsbezirk Auringen;
Entwurfsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung
6.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Auf den Erlen-Süd" im Ortsbezirk Auringen;
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
7.
Bebauungsplanentwurf "Tennelbachtal - 2. Änderung Bereich nördlich der Höhenstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg;
Beschluss über die Änderung nach § 13 BauGB und die verkürzte öffentliche Auslegung
10.
Sanierung von Wegeabschnitten: von Kellerskopfweg in Richtung Distrikt "In den langen Löser" und von Distrikt Neuflachsland bis Revierförsterei und von der Kitzelbergstraße bis rückseitig Friedhof in Wiesbaden
11.
Umwandlung des kommunalen Krematoriums in einen Betrieb gewerblicher Art
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