Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Sitzungsvorlage 05-V-05-0004

Betreff

Betrieb und Unterhaltung des Weitverkehrsnetzes in 2005

Ziel der Vorlage

Die Stadt Wiesbaden plant die Unterhaltung und den Betrieb ihres Weitverkehrnetzes an einen Dritten zu vergeben. Bis zum Ende der Vertragsverhandlungen muß das Weitverkehrsnetz mit eigenem Personal weiter betreut werden. Die Kosten hierfür können durch das Nutzungsentgelt, dass die WIVERTIS GmbH für die Überlassung des Weitverkehrsnetzes zahlt, gedeckt werden. Steuerrechtlich stellt die Überlassung des Netzes eine wirtschaftliche Tätigkeit im Rahmen eines Betriebes gewerblicher Art dar. Deshalb muss für den Übergangszeitraum zur steuerlichen Abgrenzung ein neuer Unterabschnitt aufgebaut werden.

Informationen

Vom:
20.04.2005
Art:
Öffentlicher Vorgang

Ergebnisse

Vorschau