Donnerstag, 10. Juli 2003, 16:15 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
3.
Verminderung der Regelungsdichte städtischer Satzungen
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 02.07.2003 -
5.
Freibad Maaraue erhalten
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 30.06.2003 -
6.
Lichtinitiative für Wiesbaden
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 02.07.2003 -
7.
Luftschadstoffbelastung in Wiesbaden - Auswirkungen der 22. BImSchV
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.07.2003 -
8.
Ablehnung der geplanten modernen Fassadengestaltung des Karstadt-Warenhauses und Aufforderung zur Planung einer dem historischen Stadtbild Wiesbadens gerecht werdenden Fassadengestaltung
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 02.07.2003 -
9.
Neugestaltung der Fassaden des Warenhauses Karstadt im Bereich Schulgasse/Mauritiusplatz/Kirchgasse
10.
Einleitung eines Bußgeldverfahrens
- Dringlichkeitsantrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 10.07.2003 -
11.
Neuausrichtung der Erstellung von lokalen Busdienstleistungen in Wiesbaden;
Suche eines strategischen Partners
12.
Ausgliederung der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft (LNG) aus der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
13.
KGRZ Wiesbaden - Einstellung des operativen Geschäfts;
Dastellung der haushaltswirksamen Auswirkungen für 2003
14.
Belebung des Biebricher Rheinufers
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.05.2003 -
15.
Rheinufer Biebrich - Verbreiterung der Uferpromenade vor dem Biebricher Schloss;
Kostenerhöhung
16.
Schulentwicklungsplan (SEP)
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 30.06.2003 -
17.
Fortsetzung der Verwaltungsreform
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 30.06.2003 -
18.
Stärkung der Einnahmen für den Haushalt 2004/2005
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 01.07.2003 -
20.
Nutzungsentgelte für die Halbjahreskarte in den Bädern des Sportamtes
21.
Energiekostenbeitrag für die Vereinsnutzung in den Hallenbädern des Sportamtes
22.
Ergebnisse Realisierungswettbewerb Kranzplatz; Bürgerbeteiligung;
Entwurfs- und Ausführungsplanung Straße Kranzplatz,
Vorfahrt Hessische Staatskanzlei mit südöstlichem Platzrand Kochbrunnen-/Kranzplatz;
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln (Leitungsphase II, III, und V HOAI)
23.
Zentrales Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus der Künstlerin Jenny Holzer
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.05.2003 -
26.
Grundstück Leberberg
Dringliche Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 10.07.2003
II
Tagesordnung
3.
Adalbert-Stifter-Schule
- Umbaumaßnahmen und Erweiterung
- Genehmigung des Raumprogramms
6.
Wichern-Schule II
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2003 -
7.
Bundespolitische Zentralisierung der Arbeitsvermittlung gefährdet kommunale Qualifizierungsmaßnahmen - Kommunale Kompetenzen stärken
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 06.05.2003 -
8.
Zentrales Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus der Künstlerin Jenny Holzer
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.05.2003 -
9.
Bürgerbeirat Wiesbaden; Kenntnisnahme von den Niederschriften über die Sitzungen
12.
Gedenkveranstaltungen zum 100. Geburtstag des verstorbenen Ehrenbürgers und Oberbürgermeisters a.D. Georg Buch
13.
Handlungskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Förderung der Transparenz des Verwaltungshandelns und der Integrität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
15.
16.
Umsetzung des Konzeptes zur Optimierung von Büroflächen und Standorten;
erster Bericht zum Zielerreichungsgrad
19.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2003 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
20.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2003 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
23.
Verfahrensweise zur Inanspruchnahme von Mehreinnahmen bei Amt 22 durch Personalausgabenerstattungen des Projektes MoVe22
25.
Sanierungskonzept für Untergrundverunreinigungen und Ausführungsplanung betreffend Omnibusbetriebshof Gartenfeldstraße 18 der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
28.
Jugendförderung im Kulturbereich;
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an kulturellen Institutionen, Gruppen, Vereine und Künstlerinnen und Künstler
29.
Gemeinnützigkeitserklärung für Betriebe gewerblicher Art der LH Wiesbaden
30.
Zwischenergebnisse des Modellprojektes "Wiesbadener Netzwerk für geriatrische Rehabilitation"
32.
Finanzabwicklung zusätzlicher Krippengruppen aus dem Krippenoffensivefonds;
Ev. KT Klarenthal und Elterninitiative Tigerbär e.V.
34.
Notprogramm zur Sicherung kommunaler Programme und Maßnahmen zur beruflichen Qualifizierung und Beschäftigung
35.
Obdachlosen wirksam und effizient helfen;
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 06.05.2003
36.
EU - weite Ausschreibung für die Stromversorgung der städtischen Liegenschaften ab 2004
37.
Kostenkontrolle im Hochbau;
Statusbericht / 2. Quartal 2003 des Hochbaus (gemäß SV 02-V-64-0020)
39.
Umgestaltung und Neugestaltung Spielplatz Oberfeld, Wiesbaden-Erbenheim
40.
42.
Bericht zu den Vermarktungsaktivitäten für das Gewerbegebiet Petersweg-Ost
43.
Verfahren zur Aufstellung und Behandlung der Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung des Ältestenausschusses und des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung (Ferienausschuss) am 14. August 2003
III
Tagesordnung
1.
Gültigkeitserklärung der Direktwahl des Oberbürgermeisters am 11.05.2003
4.
Neuausrichtung der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK);
Externe Beratungsleistungen
6.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht I, Wiesbaden-Mitte
7.
Nutzungsentgelte für die Halbjahreskarte in den Bädern des Sportamtes
8.
Energiekostenbeitrag für die Vereinsnutzung in den Hallenbädern des Sportamtes
9.
Städtebauliche Entwicklung zwischen dem Industriepark InfraServ und Biebrich Süd-Ost / Rheinufer
> Rahmenplanung
> Letter of Intend
> Bauvorhaben Rheinufer
10.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rotes Kreuz Krankenhaus" in Wiesbaden
- Ergebnisse der Offenlage und Satzungsbeschluss -
11.
12.
FLÄCHENNUTZUNGSPLANÄNDERUNG für den Planungsbereich "Reitstall Fasanerie" im Ortsbezirk Klarenthal
- Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
13.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBPlan) "Reitstall Fasanerie" in Wiesbaden
- Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines Satzungsverfahrens und Offenlagebeschluss -
14.
Flächennutzungsplanänderung für den Planungsbereich
"Pfarrmorgen" im Ortsbezirk Delkenheim
- Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
15.
Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBPlan) "Pfarrmorgen" in Wiesbaden-Delkenheim
Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines Satzungsverfahrens und Offenlagebschluss
16.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBPlan) "Sauerland 7. Änderung - Östlich der
Spiekerooger Straße" in Wiesbaden-Dotzheim;
-Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
und Offenlagebeschluss-
17.
"Nördlich der Ludwig-Wolker-Straße" in Mainz-Kastel - Änderungs- und Offenlagebeschluss -
- Dezernat IV/61 -
18.
Änderung des Bebauungsplanes "Mainzer Straße - Gustav-Stresemann-Ring" in Wiesbaden
Titel: "Mainzer Straße - Bereich B - Multiplexkino - " in Wiesbaden
- Änderungs- und Offenlagebeschluss -
19.
Ergebnisse Realisierungswettbewerb Kranzplatz; Bürgerbeteiligung;
Entwurfs- und Ausführungsplanung Straße Kranzplatz,
Vorfahrt Hessische Staatskanzlei mit südöstlichem Platzrand Kochbrunnen-/Kranzplatz;
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln (Leitungsphase II, III, und V HOAI)
20.
Neubau Direktionsgebäude der SV Sparkassen-Versicherung in Wi-Dotzheim, Carl-von-Linde-Straße 14
22.
Anpassung der Aufwandsentschädigung entsprechend § 6 der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige
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