Donnerstag, 10. Oktober 2013, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.
Fragestunde
4.
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Wiesbaden für die Jahre 2014/2015 nebst Haushaltsplan mit Anlagen durch Herrn Stadtkämmerer Imholz- 1. Lesung zum Entwurf der Haushaltssatzung
5.
Zentrales Vormerksystem für Betreuungsplätze
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 02.10.2013 -
6.
Ersatzneubau der Turnhalle der August-Herrmann-Francke-Schule
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 02.10.2013 -
7.
Stadt als guter Arbeitgeber
- Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 02.10.2013 -
8.
Eissporthalle für Wiesbaden
- Antrag von Linke&Piraten vom 01.10.2013 -
8.1
Eissporthalle für Wiesbaden
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 10.10.2013 -
9.
Bilanz der Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuung
- Antrag der FDP vom 02.10.2013 -
10.
Verfahrensweise bei der Planung eines Windparks auf dem Taunuskamm
- Antrag der Bürgerliste Wiesbaden vom 30.09.2013 -
10.1
Rheingaustraße Schierstein-Biebrich - Einrichtung Radfahrschutzstreifen
Tagesordnung II
1.
Bürgerbefragung zum Neubau der Rhein-Main-Hallen;
Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD vom 07.03.2012
3.
4.
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Landeshauptstadt Wiesbaden gemäß § 121 (7) HGO
5.
Umsetzung der Empfehlungen aus der 168. Vergleichenden Prüfung "Gesundheitswesen - Kliniken"
7.
Grundsatzgenehmigung und Mittelfreigabe für die Offenlegung des Wickerbachs in der Obergasse in Wiesbaden-Naurod
8.
Hessisches Staatstheater Wiesbaden; Auswirkungen der Tariferhöhungen für 2013
11.
Neuer Mietvertrag und Leistungsvertrag mit dem Nachbarschaftshaus Wiesbaden
12.
U3 - Ausbauprogramm 48; Schaffung von 30 zusätzlichen Krippenplätzen in der städtischen KT Wolfsfeld, Ausführungsvorlage
13.
U3- Ausbauprogramm 48; Schaffung von 40 zusätzlichen Krippenplätzen und 40 Elementarplätzen in einer Kindertageseinrichtung in Dotzheim - Grundsatzvorlage
14.
U3 - Ausbauprogramm 48; Schaffung von 20 neuen zeitlich befristeten Krippenplätzen in der Containeranlage Schlangenbader Straße
15.
Alle Chancen für ...! Wiesbadener Handlungsprogramm zum Abbau herkunftsbedingter Bildungsbenachteiligung; Bericht des Fachbeirates
16.
Geschäftsbericht der Schulsozialarbeit Wiesbaden für das Schuljahr 2011/2012
17.
Neubau eines Kunstrasens auf dem Sportplatz Igstadt, Ausführungsvorlage
18.
Liegenschaftsanforderung der US-Streitkräfte ID Nr. 3983 - Wiesbaden - Erbenheim
21.
Rheingaustraße Schierstein-Biebrich - Einrichtung Radfahrschutzstreifen
22.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2013
23.
Dritter Bericht 2011-2012 zum Frauenförderplan 2006-2013 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW)
24.
Jahresabschluss 2012 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
25.
Wirtschaftsplan 2014/2015 und Mittelfristplanung 2016/2017 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
26.
Projekt 'Haushaltsnahe Dienstleistungen - Alltagsengel' - Verlängerung 2014 bis 2016
Tagesordnung III
1.
Nachfolgebesetzung in Kommissionen, in Aufsichtsräten von Gesellschaften und in sonstigen Gremien
2.
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätige
3.
Bebauungsplan "Setzling" im Ortsbezirk Erbenheim
- Beschluss über die Aufstellung und die öffentliche Auslegung -
Tagesordnung IV
4.
Kredit
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 27.06.2013
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