Donnerstag, 6. September 2012, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Neubau der Rhein-Main-Hallen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 28.08.2012 -
5.
Erweiterung der neuen zentralen "Müll-Hotline" der ELW zu einer zentralen Hotline für alle Sauberkeitsfragen im öffentlichen Raum
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 13.06.2012 -
6.
Frauenpolitik muss in Wiesbaden stärker in den Vordergrund gerückt werden - Frauen müssen überall in der Stadt sichtbarer werden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.07.2012 -
7.
WiBus
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 29.08.2012 -
8.
Freiherr-vom-Stein-Schule, Albert-Schweitzer-Schule und Friedrich-Ebert-Schule
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 11.06.2012 -
9.
Wiederherstellung von Ordnung und Sauberkeit auf dem Luisenplatz sowie Neugestaltung des Faulbrunnenplatzes
- Antrag Die Repubplikaner (fraktionslos) vom 28.08.2012 -
10.
European Business School (EBS Law School)
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2011-
11.
European Business School
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 08.02.2012 -
12.
Öffentliche Sitzungen des Magistrats
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 02.05.2012 -
13.
Mehr Schutz vor Bahnlärm in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 02.05.2012 -
14.
Aus datentechnischen Gründen wurde dieser Tagesordnungspunkt nicht vergeben
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Kongress- und Messebetrieb der Rhein-Main-Hallen während der Bauphase sichern!
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 29.08.2012 -
16.
Gewaltfreie Politik
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 12.06.2012 -
17.
Risikoanalyse Überflug Industriepark InfraServ
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2012 -
18.
Behindertenfreundliche und seniorengerechte Stadt
- Antrag der Republikaner (fraktionslos) vom 31.05.2012 -
19.
Vorlage der durch den Magistrat bis 31.12.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
20.
Frauenbeauftragte in städtischen Gesellschaften
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.07.2012 -
21.
Planung Rhein-Main-Hallen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.07.2012 -
22.
Zukunft Kita Geschwister Stock Platz
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.08.2012 -
22.1
Wiederaufbau der Kindertagesstätte am alten Platz
- Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 05.09.2012 -
23.
Schriftliche Anfrage Nr. 91/2012 der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 06. Juni 2012 nach § 43 i.V.m. § 55 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Petersweg Ost und Boelckestraße
25.
FLÄCHENNUTZUNGSPLANÄNDERUNG "Wohngebiet Hainweg" im Ortsbezirk Nordenstadt - Entwurfsbeschluss -
Tagesordnung II
1.
Jährlicher Angemessenheitsbericht zur Höhe der Aufwandsentschädigung
2.
Vorabfreigabe eines Anteils der Bezuschussung zur Sicherstellung der Arbeit der Kontaktstelle Gemeinschaftliches Wohnen
10.
Fortführung des suchtpräventiven Angebotes im Kulturpark: Mobiles Kontaktcafé
12.
Repräsentative Migrantenbefragung zu Mediennutzung und Kommunikationsverhalten
16.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
17.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
19.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
21.
Projekt "Schnelligkeit, Sicherheit und Sauberkeit im Buslinienverkehr"
27.
Quartiersmanagement "Soziale Stadt Biebrich-Südost";
Fortsetzung der Dienstleistung des Quartiersmanagement im Zeitraum Januar 2012 bis Dezember 2013
28.
U3- Ausbauprogramm 48; Schaffung von 50 zusätzlichen Krippenplätzen (und 75 Elementarplätzen) in 3 Kindertagesstätten
29.
U3 - Ausbauprogramm 48; Schaffung von 40 zusätzlichen Krippenplätzen in der städtischen KT St. Veiter Platz, Ausführungsvorlage
30.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 65 zusätzlichen Krippenplätzen (und 10 Elementarplätzen) in 5 Kindertagesstätten
32.
AWO Kindertagesstätten; Auszahlung einer Abschlagszahlung auf das neu verhandelte Leistungsentgelt
33.
U3- Ausbauprogramm 48; Schaffung von 90 zusätzlichen Krippenplätzen in der Kita JuVZ
34.
Errichtung einer Mountain-Bike-Strecke in Wiesbaden für den Vereins- und Freizeitsport
35.
Novellierung des Sportentwicklungsplanes der Landeshauptstadt Wiesbaden
36.
Vorabfreigabe der Zuschüsse zur Unterstützung privater Denkmalpflege-Projekte
37.
31. Jahrestagung der AG "Kommunale Denkmalpflege" des Deutschen Städtetages in Wiesbaden
38.
Eingangsbereich der Deponie: Anbindung an das Biomasseheizkraftwerk der ESWE BioEnergie GmbH
39.
Frauenförderplan der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW) - Verlängerung
41.
Projekt Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen ("Friedhofsteam") - Verlängerung 2012 bis 2014
Tagesordnung III
1.
Beschluss einer Ordnung für den Gestaltungsbeirat der Landeshauptstadt Wiesbaden
3.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden V (Wiesbaden-Erbenheim)
4.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedesperson für den Schiedsamtsbezirk Mainz-Kastel/Amöneburg
5.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke Wiesbaden I, II und III.
6.
Vorschlag für die Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke Wiesbaden I, II und III
7.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mainz-Kostheim
8.
Flächennutzungsplanänderung "Wohngebiet Hainweg" im Ortsbezirk Nordenstadt - Entwurfsbeschluss -
9.
Änderung des Flächennutzungsplanes im Planbereich "Kureck - Cansteinsberg" im Ortsbezirk Nordost - Beschluss über die Änderung und die öffentliche Auslegung
10.
Bebauungsplan "Komponistenviertel" im Ortsbezirk Nordost
- Beschluss über die Ergänzung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die öffentliche Auslegung -
11.
Bebauungsplan "Wohnquartier Rheingaupalais" im Ortsbezirk Schierstein - Beschluss über die öffentliche Auslegung -
12.
Bebauungsplan "Panoramastraße" im Ortsbezirk Dotzheim
- Änderungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung -
13.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kureck-Cansteinsberg" im Ortsbezirk Nordost
- Beschluss über die Aufstellung und die öffentliche Auslegung -
14.
WLW - Berufung einer Betriebskommission
1. Wahl von wirtschaftlich und/oder technisch besonders erfahrenen Personen
2. Wahl eines Mitgliedes des Personalrates
15.
TriWiCon Betriebskommission - Bestellung der Personalvertreter gemäß § 6 (2), 3 EigBGes
17.
Veröffentlichung der Einladungen und Tagesordnungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse - Bürgerantrag an die Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 01.02.2012 -
Tagesordnung IV
2.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 4. Quartal 2011
3.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 1.Quartal 2012
8.
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 31.05.2012
9.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 28.06.2012
12.
Verzeichnis der vom 1. April 2012 bis 30. Juni 2012 genehmigten Grundstücksvorlagen
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