Donnerstag, 21. Juni 2012, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung am 26.04.2012 und 10.05.2012
5.
Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013 - Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften
7.
Mittel der Ortsbeiräte Wiesbaden und AKK im Haushaltsplan 2012/ 2013
8.
Entwurf Haushaltsplan 2012/2013 - Schriftliche Anhörung der Ortsbeiräte
10.
Begründung einer Partnerschaft zwischen Wiesbaden und Fatih / Istanbul
- Antrag des Oberbürgermeisters Dr. Müller vom 14.06.2012 -
11.
Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplanes "Kureck"
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 11.06.2012 -
12.
Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.03.2012 -
13.
Öffentliche Sitzungen des Magistrats
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 02.05.2012 -
14.
Freiherr-vom-Stein-Schule, Albert-Schweitzer-Schule und Friedrich-Ebert-Schule
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 11.06.2012 -
15.
Mehr Schutz vor Bahnlärm in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 02.05.2012 -
16.
European Business School (EBS Law School)
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2011-
17.
European Business School
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 08.02.2012 -
19.
Vorlage der durch den Magistrat bis 31.12.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
20.
Erweiterung der neuen zentralen "Müll-Hotline" der ELW zu einer zentralen Hotline für alle Sauberkeitsfragen im öffentlichen Raum
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 13.06.2012 -
21.
Risikoanalyse Überflug Industriepark InfraServ
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2012 -
22.
Zusetzungen zum Doppelhaushalt 2012/2013
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 12.06.2012 -
23.
Gleichstellung der Vergünstigungen für Inhaber Jugendleiter-Card (JULEICA) mit den Vergünstigungen für Inhaber der Ehrenamts-Card
24.
Umgestaltung des Rathenauplatzes und der ehemaligen Rampe Alexander-M.-Patch-Brücke in Mainz-Kastel
Tagesordnung II
1.
Bekanntgabe der Benennungen der Fraktionen für die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung
2.
Haushaltsansatz für die Kostenstellen "Amt der Stadtverordnetenversammlung", "Fraktionen" und "Stadtverordnetenversammlung" für den Doppelhaushalt 2012/2013
3.
Tierschutzkunde und Naturpädagogische Angebote für Kinder
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 06.12.2011 -
4.
Sanierung der Fußwegeverbindung zwischen Nerostraße und Lehrstraße (Bergelchen)
5.
Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels (eAT);
Anerkennung des zusätzlichen Personalbedarfs und damit verbunden erhöhte Personalkosten
6.
Verhandlungen über die Finanzierung von Kindertagesstätten Freier Träger
7.
Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kindertagesstätten der AWO ab 01.01.2011
9.
10.
Gemeinnützige Känguru GmbH, Kindertagesstätte Fröbelstraße; Finanzierungsanpassung, Umstellung der vertraglichen Grundlage und Umstrukturierung des Platzangebotes
11.
Projekt Sporthalle / Geschäftshaus am Platz der Deutschen Einheit
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 30.04.2012 -
12.
Gleichstellung der Vergünstigungen für Inhaber Jugendleiter-Card (JULEICA) mit den Vergünstigungen für Inhaber der Ehrenamts-Card
14.
Freigabe von Mitteln des Hauptamtes für Maßnahmen im 2. Halbjahr 2012
15.
Evaluierungsergebnisse und neue Öffnungszeiten;
Einführung des neuen elektronischen Personalausweises
16.
Mitgliedschaft in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
18.
Personelle Unterstützung für das Projekt Konzernkonsolidierung (KoKon) sowie für das Beteiligungsmanagement (Team 2004, Kämmerei) aufgrund gesetzlicher Änderungen der HGO
19.
Produktivnahme eAkten bei der Landeshauptstadt Wiesbaden in den Ämtern 21 und 51;
Erweiterung der Projektarbeiten um Organisationseinheiten mit Querschnittsaufgaben
21.
Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Wiesbaden;
Verlängerung der Geltungsdauer
22.
Mittelfreigabe Altablagerung Mühltal vorab der Beschlussfassung zum Haushalt 2012/2013
24.
Gemeinschaftsinitiative Schule@Zukunft - Bilaterale Vereinbarung 2012-2014
25.
Ausbau der Grundschulkinderbetreuung
- Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und weitere Vorgehensweise -
26.
Reinigung und Ganztag in der Hermann-Ehlers-Schule, der Helene-Lange-Schule, der IGS Kastellstraße und der Alexej-von-Jawlensky-Schule
27.
31.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 80 zusätzlichen Krippenplätzen (und 60 Elementarplätzen) ind 5 Kindertagesstätten
34.
Kinderschutzbund Wiesbaden e. V., Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kindertagesstätten
35.
Nachbarschaftshaus Wiesbaden, Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für die Kindertagesstätte
37.
Investitionszuschuss zur Errichtung eines Hockey-Kunstrasens für den Deutschen Hockey Club Wiesbaden und Übernahme der Bürgschaft Nr. 586
39.
4. Fortschreibung Bereichsplan für den Rettungsdienstbereich Wiesbaden
40.
Stellenbedarfe bei Amt 53 zur Umsetzung der neuen Trinkwasserverordnung 2011
42.
Mittel für das Stadtentwicklungskonzept und den Flächennutzungsplan Wiesbaden 2030
44.
Einplanung, Freigabe und Genehmigung von IM-Mitteln im Produkt Baumpflege zur Ersatzpflanzung von Bäumen und Herstellung von Baumgruben im Herbst 2012
45.
Umgestaltung des Rathenauplatzes und der ehemaligen Rampe Alexander-M.-Patch-Brücke in Mainz-Kastel
46.
Einplanung, Freigabe und Genehmigung von Mitteln für den Bau von Urnenwänden und die Beschaffung von Orgeln auf den Wiesbadener Friedhöfen
47.
49.
Dritte Verlängerung der Projektlaufzeit "Jobnavi - Was willst du werden?"
Tagesordnung III
1.
Infrastruktur Aartalbahn
- Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 17.04.2012 -
1.1
Infrastruktur Aartalbahn
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 08.05.2012 -
2.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden II (Wiesbaden-Biebrich)
3.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden I
4.
Vorschlag für die Wahl zweier Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VIII (Wiesbaden-Kloppenheim/Heßloch)
5.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden V (Wiesbaden-Erbenheim)
6.
Nachwahl von stimmberechtigten und stellvertretenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss
7.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahversorger Hans-Böckler-Straße" im Ortsbezirk Dotzheim - Satzungsbeschluss -
8.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Karl-Arnold-Straße" im Ortsbezirk Dotzheim in Verbindung mit § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Beschluss über die Aufstellung und die öffentliche Auslegung -
10.
Einreichung des Antrages zur Aufnahme in die nationale Tentativliste beim Land Hessen und weitere Mitarbeit an einer transnationalen seriellen Bewerbung als Weltkulturerbe
11.
Städtisches Programm für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung
13.
Söhnleinstraße (K 648) - bautechnische Schutzmaßnahmen im Wasserschutzgebiet sowie Einrichtung eines kombinierten Geh- und Radweges - Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung
Tagesordnung IV
1.
Veräußerung der Rhön AG an die Fresenius
- Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 26.04.2012 -
2.
Bau/Betrieb Kita Justiz- / Verwaltungszentrum
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Niederschrift nicht-öffentliche Sitzung Naturschutzbeirat am 29.03.2012
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