Donnerstag, 17. November 2011, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Selbstverwaltung sichern - Selbstverantwortung wahrnehmen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 09.11.2011 -
4.4
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden (Marktgebührensatzung)
4.5
Rekommunalisierung der Wasserversorgung der Landeshauptstadt Wiesbaden, Gründung eines neuen Eigenbetriebes
4.6
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung von Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum der Landeshauptstadt Wiesbaden (Parkgebührenordnung)
4.7
Satzung zur Änderung der Ortssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen und Satzung zur Änderung der Gebührenordnung zur Ortssatzung
4.8
Wirtschaftsplan 2012/2013 und Mittelfristplanungen 2014/2015 des Eigenbetriebes mattiaqua
5.
Ökologischer Mietspiegel
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 08.11.2011 -
6.
Rhein-Main-Hallen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.11.2011 -
6.1
Rhein-Main-Hallen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 15.11.2011 -
7.
Wirtschaftliche Entwicklung der Dr. Horst Schmidt Kliniken
Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN Wiesbaden vom 09.11.2011
8.
Prioritätenliste Schulbaumaßnahmen
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 08.11.2011 -
9.
Einschränkung bzw. Verbot privater Feuerwerke im Bereich von öffentlichen Grünflächen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 09.11.2011 -
10.
Keine Pauschalierung der Kosten der Unterkunft für Leistungsberechtigte nach Sozialgesetzbuch II
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 23.08.2011 -
11.
Friedliches Miteinander im Stadtwald!
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 22.08.2011 -
12.
European Business School (EBS Law School)
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2011 -
13.
Hainweg baureif machen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 16.09.2011 -
14.
Wiesbaden Mitglied in der Initiative "Zukunft Rhein-Main"
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2011 -
15.
Wiesbaden Mitglied in der Initiative "Zukunft Rhein-Main"
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 05.10.2011 -
16.
Wiesbadener Busgesellschaft mbH auflösen und in ESWE Verkehs GmbH eingliedern
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 09.11.2011 -
16.1
Wiesbadener Busgesellschaft mbH auflösen und in ESWE Verkehrs GmbH eingliedern; Antrag 11-F-08-0065 der Stadtverordnetenfraktion Linke & Piraten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 15.11.2011 -
17.
Einrichtung eines Akteneinsichtnahmeausschusses zur Klärung der Vorgänge rund um die Schäden an den Platanen am Bowling-Green
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.11.2011 -
18.
Schriftliche Anfrage Nr. 31/2011 der Stadtverordnetenversammlung Bündnis 90/Die Grünen vom 28.09.2011 nach § 43 i.V.m. § 55 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Feuerwehr
19.
Schulentwicklungsplan
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2011 -
20.
Einrichtung eines Akteneinsichtnahmeausschusses zur Klärung der Vorgänge in Bezug auf die nicht fristgerechte Bearbeitung der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2011
21.
"kulturfonds frankfurt rheinmain"
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 09.11.2011 -
Tagesordnung II
2.
Schulentwicklungsplan der Landeshauptstadt Wiesbaden;
Allgemeinbildende Schulen - Fortschreibung 2010-2015;
Erlass des Hess. Kultusministeriums vom 29.09.2011
3.
Elternbefragung zum Bedarf an Tagesbetreuung für Kinder bis 10 Jahre; Ergebnisse der Teilumfrage A: Kinder unter 3 Jahre
5.
Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013 - Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften
7.
9.
Einwendung zum Entwurf der 1. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-Main - Teilplan Wiesbaden
12.
Ausführungsvorlage - Erweiterung der Kindertagesstätte Kostheim um 2 Krippengruppen
13.
Schlussbericht der 148. Vergleichenden Überörtlichen Prüfung "Erziehungshilfen"
15.
Realisierung der Standorte Soziale Dienste Nord in der Luisenstraße 23 und West in der Dotzheimer Straße 97-99
16.
Neue Ausführungsrichtlinien zu Betriebs- und Investitionskostenzuschüssen im Bereich Kindertagesstätten
17.
18.
Energetische Modernisierung des Nachbarschaftshauses in der Rathausstraße 10, Wiesbaden-Biebrich, mit Förderung aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung der energetischen Modernisierung soziale Infrastruktur in den Kommunen - Investitionspakt;
Programmbereich II
19.
Schaffung einer Planstelle bei Amt 53 für Trägeraufgaben im Rettungsdienst
20.
Liegenschaftsanforderung der US-Streitkräfte ID Nr. 3983 - Wiesbaden - Erbenheim
24.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2011
25.
27.
Teilnahme der LH Wiesbaden an der EXPO Real in München 2012 und 2013
Tagesordnung III
1.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Delkenheim
2.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Dotzheim
3.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Naurod/Auringen
4.
Neuwahl des Jugendhilfeausschusses,
hier: Vertreterinnen und Vertreter der freien Vereinigungen der Jugendwohlfahrt, der Jugendverbände und der sonstigen anerkannten Träger der Freien Jugendhilfe
5.
Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Wiesbaden für den Planbereich "Delkenheimer Kiesgrube" im Ortsbezirk Delkenheim
- Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
6.
Bebauungsplan "Dachsberg" im Ortsbezirk Dotzheim, Gemarkung Schierstein; Satzungsbeschluss
7.
Bebauungsplan "Wohnquartier Rheingaupalais" im Ortsbezirk Schierstein - Aufstellungsbeschluss -
11.
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden (Marktgebührensatzung)
13.
Rekommunalisierung der Wasserversorgung der Landeshauptstadt Wiesbaden, Gründung eines neuen Eigenbetriebes
14.
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung von Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum der Landeshauptstadt Wiesbaden (Parkgebührenordnung)
15.
Satzung zur Änderung der Ortssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen und Satzung zur Änderung der Gebührenordnung zur Ortssatzung
16.
Zweiter Bericht 2009-2010 zum Frauenförderplan 2006-2011 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW)
17.
Wirtschaftsplan 2012/2013 und Mittelfristplanungen 2014/2015 des Eigenbetriebes mattiaqua
Tagesordnung IV
4.
Spenden
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Niederschrift nicht öffentliche Sitzung Naturschutzbeirat vom 31.03.11
7.
Verkauf eines Baugrundstücks
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Anpassung eines Pachtvertrages
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Erwerb diverser Grundstücke
Beschluss liegt noch nicht vor!
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