Donnerstag, 12. Juni 2008, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Integrationskonferenz für Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 03.06.2008 -
5.
Erinnern und Mahnen
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.06.2008 -
6.
Ziele der Integrationsvereinbarung umsetzen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 03.06.2008 -
7.
Verbesserung der Schienenanbindung Wiesbadens
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 04.06.2008 -
8.
Bericht über Tierschutzangelegenheiten in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE REPUBLIKANER vom 30.05.2008 -
9.
Sauberkeit in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion vom 27.05.2008 -
10.
Hartz IV-Beirat
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 03.06.2008 -
12.
Maßnahmen zum Schutz der Jugend vor Alkoholmissbrauch und Abgleiten in die Kriminalität
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE REPUBLIKANER vom 30.05.2008 -
13.
Lokale Entscheidungsspielräume und individuelle Hilfen für Arbeitssuchende sichern - Weitere Leistungen nach § 16 Abs. 2 Satz 1 Sozialgesetzbuch II (SGB II) auch zukünftig gewährleisten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 03.06.2008 -
14.
Bebrieblich unterstützte Kinderbetreuung ausbauen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 03.06.2008 -
15.
Chancengerechtigkeit für alle Kinder - Familienunterstützung aus einem Guss
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 03.06.2008 -
16.
Spiel(t)räume in der Wiesbadener Innenstadt
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 04.06.2008 -
17.
Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue / Bemühungen der KMW AG zur Erlangung eines Gasliefervertrages
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.06.2008 -
19.
Auswirkungen der Studiengebühren in Hessen auf die Landeshauptstadt Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 23.05.2006 -
20.
Tagesordnung
Tagesordnung II
1.
Auswirkungen der Studiengebühren in Hessen auf die Landeshauptstadt Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 23.05.2006 -
2.
Beschlussfassung gemäß § 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) und § 57 der Ausführungsverordnung zum KWG (Kommunalwahlordnung - KWO) über Gültigkeit und über Einsprüche gegen die Wahlen von
- Stadtverordnetenversammlung
- Ortsbeiräten
9.
Haushaltsplan 2008 / 2009 - Genehmigungserlasse der Aufsichtsbehörde
10.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2008 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2008 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Friedrich-List-Schule - Grundsatzvorlage Sanierung - Freigabe 1. Rate der Kategorie 6
15.
16.
17.
Berufsbegleitende Qualifizierung für Wiesbadener Erzieherinnen und Erzieher ; (Maßnahme zur Deckung des erhöhten Fachkräftebedarfs für die Arbeit mit Kindern unter drei Jahren)
20.
Fortführung der Richtlinien zur Förderung des Sports in der Landeshauptstadt Wiesbaden
22.
Sanierung des Hofgutes Fasanerie; Zuschuss an den Förderverein Fasanerie e. V.
Tagesordnung III
1.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden durch Stadtverordnete und Magistratsmitglieder in Aufsichtsräten oder anderen Einrichtungen öffentlicher und privatrechtlicher Art
2.
Vorschlagsliste der Landeshauptstadt Wiesbaden für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2009 - 2013
3.
Bestimmung von Verwaltungsbeamtinnen oder Verwaltungsbeamten als Beisitzerin bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss
4.
Spielbank Wiesbaden;
Ausschreibung der Konzession für die Zeit ab dem 01. Januar 2011
5.
eGovernment-Vorhaben " Aufbau einer elektronischen Akte bei 51 " ; Zwischenbericht und weitere Vorgehensweise
6.
Bau eines Schulkinderhauses (SchuKi) an der Konrad-Duden-Schule in Wiesbaden-Sonnenberg
7.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebs mattiaqua
8.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IV.
10.
Erhöhung der Schulbaupauschale 2008; Verwendung des Erhöhungsbetrages
13.
Nachwahlen von zwei stimmberechtigten und eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
14.
Erweiterung der Kindertagesstätte Mühltal um eine Gruppe;
Hochbau/Einzelmaßnahme
16.
Bezuschussung einer Kinderkrippe in Trägerschaft der Terminal for Kids gGmbH, Förderung betrieblicher und betriebsnaher Kinderbetreuung in Wiesbaden
18.
Städtische Kindertagesstätte Geschwister-Stock-Platz;
Errichtung eines Provisoriums und eines Ersatzneubaus (Grundsatzvorlage)
19.
Wahl der Jugendschöffen und Jugendhilfsschöffen für die Jahre 2009-2013
Beschluss liegt noch nicht vor!
20.
21.
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung in 2008/ Förderung des Radsports
23.
Planungen Platz der deutschen Einheit;
Einrichtung einer Projektlenkungsgruppe
24.
Bebauungsplan "Dietenmühle" im Ortsbezirk Nordost
- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes -
25.
Flächennutzungsplanänderung " Südlich der Waldhofstraße " im Ortsbezirk Mainz-Kostheim;
- Entwurfs- und Offenlagebeschluss -
26.
Bebauungsplanentwurf " Steinern Straße - 5. Änderung -
Bereich: Südlich der Waldhofstraße" im Ortsbezirk Mainz-Kostheim
27.
Flächennutzungsplanänderung "Wellritztal" im Ortsbezirk Rheingauviertel / Hollerborn;
- Änderungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss -
28.
Wellritztal 1. Änderung;
Beschluss über die Änderung des Bebauungsplanentwurfes Wellritztal 1. Änderung (Ergänzendes Verfahren nach § 215 a BauGB)
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Wellritztal 1. Änderung
Beschluss über die Aufhebung und öffentliche Auslegung der Fluchtlinienpläne Wiesbaden 1908/6 und 1921/1
29.
31.
Fußgängerunterführung am Bahnhofsplatz- Aktualisierung der Gestaltung und Genehmigung von üpl.-Mitteln
34.
Neugestaltung Schulhof Anton-Gruner-Schule, Sanierungsgebiet "An der Bergkirche"
36.
Beschäftigungsprogramm " Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen " - Friedhofsgruppe
37.
Erweiterung des Beschäftigungsprogramms Logistik-Wissen bei der ebs
38.
Adalbert-Stifter-Schule; Ausführungsvorlage für den Ersatzbau Grundschule -
Tagesordnung IV
4.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 4. Quartal 2007
7.
Baulandumlegungsverfahren
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Verkauf von Gewerbegrundstücken
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Vergabe eines Erbbaurechts
Beschluss liegt noch nicht vor!
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