Mittwoch, 17. Mai 2023, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.1
Kantinen für städtische Beschäftigte der Landeshauptstadt Wiesbaden, Anfrage 115/2023 nach § 45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.2
Übergang Schülerinnen und Schüler von IGS an Gymnasiale Oberstufe; Anfrage der SPD-Fraktion vom 9. März 2023, Nr. 109 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.3
Sachstand LED Rollout; Anfrage der Freie Wähler / ProAuto - Fraktion vom 06. Januar 2023, Nr. 104/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.4
Digitale Dorflinde - WLAN Förderung nutzen; Anfrage der SPD- Fraktion vom 22. Februar 2023, Nr. 110/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.5
Bewertung des Rechtsamtes zum Banner "fck afd" am Kulturzentrum Schlachthof; Anfrage der AFD - Fraktion vom 08.03.2023, Nr. 113/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.6
Veranstaltungen der sogenannten "Lebensschützer*innen" in Wiesbaden; Anfrage Nr. 108/2023 der Fraktion DIE LINKE vom 31. Januar 2023, nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.7
Sachstand Luftreinhalteplan; Anfrage der AFD- Fraktion vom 24. Januar 2023, Nr. 107 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.8
Geplante Gemeinschaftsunterkunft in Nordenstadt; Anfrage der Freie Wähler / ProAuto - Fraktion vom 2. Februar 2023, Nr. 111/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.9
Fördermittel für Frauenhäuser im Stadtgebiet der LHW, Anfrage der AfD-Fraktion vom 7. März 2023, Nr. 112/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.10
Ankauf von Ökopunkten zum Ausgleich des Kompensationsdefizits beim Stadtentwicklungsprojekt
Ostfeld/Kalkofen; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13. Dezember 2022, Nr. 101/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Salzbachtalbrücke
- Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 10.05.2023 -
6.
Nachhaltiger und leistbarer Wohnungsbau in Wiesbaden zukunftssicher aufstellen – Wiesbadener Baulandbeschluss vorbereiten
- Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 10.05.2023 -
6.1
Die Mitte nicht im Stich lassen: Verfahren beschleunigen, private Investitionen anziehen, Wohnraum schaffen
- Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 17.05.2023 -
7.
Handlungsprogramm „Klimaneutrales Wiesbaden“
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Volt vom 10.05.2023 -
8.
Umfrage zur Zufriedenheit der Mitarbeiter von ESWE Verkehr – Ergebnisse und Schlussfolgerungen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2023 -
8.1
Umfrage zur Zufriedenheit der Mitarbeiter von ESWE Verkehr – Ergebnisse und Schlussfolgerungen
- Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Mai 2023 zum TOP I.8 -
8.2
ESWE Verkehr stabilisieren und als Busbetrieb in eine erfolgreiche Zukunft führen – ergänzende attraktive Mobilitätsangebote für Wiesbaden vorrangig privatwirtschaftlich schaffen
- Antrag der Fraktionen von FDP, CDU & BLW/ULW/BIG zu TOP I/8 der Stadtverordnetenversammlung am 17. Mai 2023 – Vorlage 23-V-05-0066 -
9.
Gebäudesanierung in der LHW nach Vorgabe des geplanten novellierten Gebäudeenergiegesetzes
- Antrag der AfD-Fraktion vom 10.05.2023 -
10.
Auflösung des Wahlvorbereitungsausschusses
- Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 10.05.2023 -
12.
Ostfeld – Akzeptanzmanagement jetzt!
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 15.03.2023 -
Tagesordnung II
1.
Die „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 18.05.2022 -
2.
Kostenlose FFP2-Masken verteilen – Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
umsetzen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Volt vom 22.09.2022 -
4.
Handlungsprogramm Jugend - Umsetzung des Beteiligungskonzeptes für Jugendliche
5.
Fort Biehler in Mainz-Kastel, Einrichtung einer Tempo-30-Zone, Verkehrsberuhigung, Erhöhung der Verkehrssicherheit
8.
Maschinenlesbare Dokumente in der Stadtverwaltung
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE. vom 03.05.2023 -
9.
Eislaufbahn auf dem Bowling-Green „Wiesbaden on Ice"
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Freie Wähler/Pro Auto und BLW/ULW/BIG vom 03.05.2023 -
10.
Aartalbahnreaktivierung: Fahrt aufnehmen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, Volt, CDU, FDP und Freie Wähler/Pro Auto vom 04.05.2023 -
11.
Tätigkeitsbericht der Konzernrevision 2022 sowie Jahresplanung 2023
12.
Jahresbericht 2022 des Seniorenbeirates in der Landeshauptstadt Wiesbaden
13.
Begründung einer Partnerschaft zwischen der Landeshauptstadt Wiesbaden und der ukrainischen Stadt Kamjanez-Podilskyj
18.
19.
Hochwasserschutz/Hochwasserüberlauf (Schluckbrunnen) am Kurparkweiher,
Kurpark Wiesbaden
22.
Zwischenbericht der Historischen Fachkommission zur Überprüfung der nach Personen benannten Verkehrsflächen, Gebäude und Einrichtungen der Landeshauptstadt Wiesbaden nach zwei Jahren kontinuierlicher Arbeit
25.
Neubau Stadtteilzentrum Schelmengraben - Mehrkosten während der Bauphase
26.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Anmietung von Räumlichkeiten in der Wiesbadener Straße 64-66 für den Betrieb der AWO Krippe Kastel
28.
Evaluationsbericht und Personalbedarf der Abteilung Eingliederungshilfe und Teilhabe
30.
Wohnbauflächenentwicklung - Bericht über die Umsetzungsergebnisse 2022
38.
Beteiligung der LHW am 60. Hessentagsfestzug in Pfungstadt am 11. Juni 2023
Tagesordnung III
2.
Nachbesetzung im Theater- und Konzertbeirat des Hessischen Staatstheaters
3.
Ergebnisse des Arbeitskreises Geschäftsordnung - Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
4.
Nachbesetzung in der Verbandsversammlung des Abwasserverbands Flörsheim
Tagesordnung IV
Vorschau
