Sitzungsvorlage 23-V-37-0001

Betreff

Bauliche und organisatorische KatS Leuchttürme

Ziel der Vorlage

Die Stadt Wiesbaden ist Aufgabenträgerin für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe sowie des Ret-tungsdienstes (Pflichtaufgaben). Sie hat dafür Sorge zu tragen, dass Feuerwehren und Rettungsdienste ihre durch Gesetz zugewiesenen Aufgaben in der täglichen Gefahrenabwehr aber auch in Ausnahmesitu-ationen unterhalb der Katastrophenschwelle erfüllen können. Zu diesen Situationen zählen Stromausfälle und Ausfälle der Telefonnetze. Im Verantwortungsbereich des Oberbürgermeisters als untere Katastrophenschutzbehörde liegt es, die Fähigkeit der Katastrophenschutzeinheiten, ihre durch Gesetz zugewiesenen Aufgaben erfüllen zu können, herzustellen und zu erhalten. Um diese Pflichten zu erfüllen, ist eine Ertüchtigung der Gebäude von Feuerwehr, Rettungsdienst und der Katastrophenschutzeinheiten mit einer Notstromeinspeisung sowie die Beschaffung von Ersatzstromerzeugern und Not-Heizungen erforderlich. Daneben müssen die Gebäude als Anlaufstellen für die Bevölkerung dienen (sogenannte KatS-Leuchttürme), um Notrufe absetzen zu können. Sie sind dafür mit ortsfesten Funkanlagen auszustatten, um eine Weitergabe von Hilfeersuchen aus der Bevölkerung an die Zentrale Leitstelle zu ermöglichen.