Donnerstag, 17. November 2022, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.1
Bevölkerungsschutz; Anfrage der Freie Wähler / Pro Auto - Fraktion vom 25.08.2022, Nr. 88/2022 nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Umsatzsteuerpflichtige Dienstleistungen der LHW; Anfrage der AFD Stadtverordnetenfraktion vom 19.09.2022, Nr. 91/2022 nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Weniger E-Busse als angegeben bei ESWE Verkehr?; Anfrage der BLW/ULW//BIG-Fraktion vom 14.07.2022, Nr. 79/2022 nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Straßenbelag Nordenstadt; Anfrage der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 18.07.2022, Nr. 80/2022 nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Situation an der Blücherschule; Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 16.08.2022, Nr. 84/2022 nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Vergabe von externen Beratungsleistungen
- Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 09.11.2022 -
5.
Wiesbaden als Verwaltungs- und Wirtschaftsstandort für die Zukunft sichern
- Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 09.11.2022 -
6.
Wiesbaden erklärt sich zur LGBT*IQ-Freiheitszone
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2022 -
7.
Sponsoringstrategie für den Stadtkonzern
- Antrag der Fraktionen von FDP, CDU und BLW/ULW/BIG vom 10.11.2022 -
7.1
Sponsoring städtischer Gesellschaften im Spitzensport grundsätzlich beibehalten
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt zum TOP 7 “Sponsoringstrategie für den Stadtkonzern” der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.11.2022-
8.
Auswirkungen steigender Energiekosten und Härtefallfonds für private Haushalte
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.09.2022 -
9.
Jetzt städtischen Blackout-Notfallplan für die LHW erstellen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 08.11.2022 -
10.
Sommerbahnhof erhalten - zukünftige Nutzung ermöglichen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.09.2022 -
11.
Energiesparen an Schulen mit Augenmaß – Bundesvorgaben umsetzen statt lebensfremder Konzepte des Städtetags
- Antrag der Fraktionen von FDP, CDU und BLW/ULW/BIG vom 21.09.2022 -
12.
Verbesserte Präsenz auf der Webseite der LHW wiesbaden.de
- Antrag der AfD-Fraktion vom 06.07.2022 -
13.
Citymanager, Anfrage der Freie Wähler / Pro Auto - Fraktion vom 16. Mai 2022 Nr. 71/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
14.
Kostenlose FFP2-Masken verteilen – Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
umsetzen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Volt vom 22.09.2022 -
16.
Entscheidungsvorlage zur Nichtöffnung der Henkell-Kunsteisbahn in der Wintersaison 2022/23
17.
1:1-Ausstattung Wiesbadener SuS mit mobilen digitalen Endgeräten ab dem Schuljahr 2022/2023 ab Jg. 5
Tagesordnung II
1.
Anpassung der Zuschussrichtlinien für Großveranstaltungen mit städtischem Zuschuss
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
2.
Projekt meinRad - ESWE Verkehr
- Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 14. Juli 2022 -
- Bericht des Dezernates V vom 18.10.2022 -
3.
Mobile Radabstellanlagen für Veranstaltungen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.09.2022 -
4.
Radabstellanlagen Schwimmbäder, Sporthallen und Sportplätzen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.09.2022 -
5.
Wiesbadener Standards für Radinfrastruktur
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.09.2022
6.
MINT Programme für Frauen etablieren
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 18.10.2022 -
7.
Sprachförderung in Kitas
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 19.10.2022 -
8.
Berücksichtigung von Vollküchen bei Sanierungen und Neubauten von Schulen in der LHW
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 19.10.2022 -
9.
Maßnahmen zur Sichtbarkeit des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 19.10.2022 -
10.
Profil des Wirtschaftsstandorts schärfen, Ansiedlung strategisch steuern
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 02.11.2022 -
11.
Städtepartnerschaft Wiesbaden Kamenez-Podolski
- Antrag der Fraktionen von FDP & BLW/ULW/BIG vom 07.09.2022 -
12.
13.
Entscheidungsvorlage zur Nichtöffnung der Henkell-Kunsteisbahn in der Wintersaison 2022/23
15.
Änderung der Zusammensetzung des Kulturbeirats durch die Benennung über die Fraktionen
18.
Bericht zum Sperrvermerk nach Kassenwirksamkeit für das Haushaltsjahr 2022
19.
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Landeshauptstadt Wiesbaden gemäß § 121 (7) HGO
20.
Einführung des Zero-Base-Budgeting-Prinzips zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2024/2025
24.
1:1-Ausstattung Wiesbadener SuS mit mobilen digitalen Endgeräten ab dem Schuljahr 2022/2023 ab Jg. 5
25.
Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell EmMi (Emissionsminderung an Wiesbadener Schulen)
26.
28.
Kommunale Zuschussförderung im sozialen Mietwohnungsbau - Erweiterung der Richtlinie zur kommunalen Mitfinanzierung (Ausführungsvorlage)
29.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Einrichtung einer Natur-Kindertagesstätte durch den Träger La Li Lu Freudenberger Kindertagesstätte
Natur und Kunst e. V.
30.
Geschäftsbericht der Schulsozialarbeit Wiesbaden für die Jahre 2020/2021
32.
Generalsanierung der SH "Hans-Jürgen Portmann-Halle" - Ausführungsvorlage
33.
Jahresabschluss 2021 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
34.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2022
36.
WLW (81) - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2022
Tagesordnung III
1.
Gleichstellung des Vergabeverfahrens der Haushaltsmittel des Ausländerbeirates mit dem
Vergabeverfahren der Ortsbeiräte
- Antrag des Ausländerbeirates vom 11.12.2019 -
2.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden II (Wiesbaden-Biebrich)
3.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden I - III
4.
Bebauungsplan "Nauroder Straße (B 455) - Bauabschnitt Süd - zwischen Bierstadter Höhe und Siedlung An den Fichten" im Ortsbezirk Bierstadt
- Satzungsbeschluss -
Tagesordnung IV
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