Donnerstag, 10. Mai 2007, 16:10 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
4.
Umweltbewußtsein der Wiesbadener Schülerinnen und Schüler
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 02.05.2007 -
5.
Vorkaufsrecht für WiBus ausüben
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 02.05.2007 -
6.
Klimaschutz erreicht man nur durch Taten!
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 02.05.2007 -
7.
Grundlagen für erstklassigen Volleyball in Wiesbaden erhalten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.04.2007 -
8.
Wiesbadener Informationsinitiative
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE REPUBLIKANER vom 03.05.2007 -
9.
Verkehrsberuhigung in Alt-Kostheim
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 02.05.2007 -
10.
Integrationsvertrag
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vm 24.04.2007 -
11.
1. Einsetzung eines Wahlvorbereitungsausschusses für die Wahl von zwei weiteren hauptamtlichen Beigeordneten
2.1 Antrag auf Vornahme der Wiederwahl der hauptamtlichen Beigeordneten Detlev Bendel und Dr. Joachim Pös
2.2 Durchführung der Wiederwahl der hauptamtlichen Beigeordneten Detlev Bendel und Dr. Joachim Pös
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.04.2007 -
12.
Begleitung Verwaltungsverfahren "Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue"
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 02.05.2007 -
13.
Alltags-Engel
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 24.04.2007 -
14.
Umsetzung Sozialbericht Bidlungsbeteiligung
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 26.04.2007 -
15.
Platz der Deutschen Einheit
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 27.04.2007 -
16.
Volleyball-Halle für Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.04.2007 -
18.
Flächennutzungsplanänderung "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel;
- Änderungsbeschluss -
19.
Bebauungsplan "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel;
- Änderungsbeschluss -
20.
Bebauungsplan "Boelckestraße Beriech nördlich des Otto-Suhr-Rings" im Ortsbezirk Mainz-Kastel;
- Änderungsbeschluss -
21.
Nichtraucherschutz
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 05.03.2007 -
22.
Schutz vor Passivrauchen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 18.4.2007 -
II
Tagesordnung
1.
2. Nachtrag zum Nachbarschaftsvertrag zwischen den Landeshauptstädten Wiesbaden und Mainz;
Bildung des Städteausschusses Mainz-Wiesbaden
2.
Sanierung und Umbau des Gebäudes Dotzheimer Straße 3 als Ganztagshaus für den Ganztagsverbund Elly-Heuss-Schule / Oranienschule;
Genehmigung der Gesamtkosten
4.
Beschaffung eines digitalen Baumkatasters für das Amt für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten
5.
Projekt Soziale Stadtteilerneuerung Inneres Westend; Ausbau des Dachgeschosses im Georg-Buch-Haus, Wellritzstraße 38
8.
Änderungen im Fahrplanangebot des Regionalbusverkehrs ab 08.07.2007
9.
Jahresrechnung 2006;
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für den SN A Dezernat VIII
10.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Organen von Gesellschaften
- Änderungen in den Besetzungen -
12.
Verlagerung des Datenknotens Friedrichstraße 27 in das Rathaus -
Verlagerung des Verkehrsrechners in das Dienstgebäude Gustav-Stresemann-Ring 15
13.
"Les Canetons" e.V.; Bezuschussung von 10 neuen Krippen- und 20 Elementarplätzen
15.
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Wiesbaden-Schierstein
16.
Rheintalstraße/Wilhelm-Leuschner-Straße, Wiesbaden-Dotzheim;
Tempo-30-Zone
17.
21.
22.
Instandsetzung und Neuausstattung von Kinderspielplätzen in Wiesbaden und AKK 2006/07
24.
Kurbetriebskommission;
Änderung der Bestellung der Personalvertreter gemäß § 6 (2), 3 Eigenbetriebsgesetz
III
Tagesordnung
1.
HSK Rhein - Main GmbH und HSK, Dr. Horst Schmidt Kliniken GmbH,
Aufwandsentschädigungen für Aufsichtsratsmitglieder
3.
Nichtraucherschutz
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 05.03.2007 -
4.
Schutz vor Passivrauchen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 18.4.2007 -
5.
Gesamtkonzept für die Gestaltung des Platzes der Deutschen Einheit
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 06.03.2007 -
6.
PPP-Projekte mit Bürgerbeteiligung
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 06.03.2007 -
8.
Quartalsbericht 04/2006 Projekt inteR, Jahresarbeitsprogramm 2007 Projekt inteR
9.
11.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Bierstadt
12.
Vorschlag für die Wahl von Personen als Ortsgerichtsvorsteher und Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Wiesbaden IV
13.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Wiesbaden VII
14.
Planfeststellungsverfahren für den geplanten Ausbau des Flughafens Frankfurt am Main; Änderung des ausgelegten Plans
15.
Elly-Heuss-Schule - Abriss Grauer Bau / Ersatzbau - Grundsatzvorlage -
16.
Jahresrechnung 2006; Genehmigung überplanmäßiger Mittel zur Deckung von Ausgabenüberschreitungen in den Deckungskreisen 43 103 und 43 104
17.
Schulkommission - Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
18.
19.
Allgemeine Sozialverwaltung; Mehrkosten für Porto und Druckaufträge
21.
Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2007; Erweiterung der Tribüne für das Sportgelände Europaviertel
22.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Verlängerte Wandersmannstraße" im Ortsbezirk Erbenheim; Einleitungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung
23.
Projekt "Stadtumbau Kostheim / Kastel ", Entwicklungs- und Handlungskonzept
24.
25.
27.
Mittelfreigabe für das Frostschadenprogramm in Wiesbaden 2007 - 2008
28.
Kurhaus Wiesbaden;
Durchführung von umfangreichen Renovierungsarbeiten
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