Donnerstag, 27. Juni 2019, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Anfrage der Fraktion CDU-Rathausfraktion vom 15.04.2019, Nr. 134/2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Bereits entstandene Kosten für die Citybahn, Anfrage Nr. 132 vom 10. April 2019 der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Erstellung des Mobilitätsleitbildes; Anfrage Nr. 129/2019 der FDP-Fraktion vom 09.04.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Wiedereinführung des Zweckentfremdungsverbots in Wiesbaden
- Antrag der SPD-Fraktion vom 18.06.2019 -
6.
Wiesbaden erklärt den Klimanotstand
- Antrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und L&P vom 18.06.2019 -
6.1
Klimadebatte versachlichen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 25.06.2019 -
7.
Finanzielle Auswirkungen der Verkehrswende
- Antrag der AfD-Fraktion vom 26.03.2019 -
8.
Das „Wiesbaden-Stipendium“ – ein Leuchtturmprojekt für die Gründerregion
- Antrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2019 -
9.
10.
Solidarität mit den streikenden und demonstrierenden Schüler*innen bei #FridaysforFuture!
- Antrag der Fraktion L&P vom 27.03.2019 -
11.
Schriftliche Anfrage 131/2019 der Fraktion L&P vom 11.04.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Gutachten und Vorplanungen zum Ostfeld"
12.
Schriftliche Anfrage 103/2019 der Fraktion L&P vom 08.01.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Verkauf des Grundstücks Gemarkung Kastel, Flur 6, Flurstück 156 (SV 17-V-80-2303)"
13.
Beteiligungskodex der Stadt Wiesbaden: Obligatorische öffentliche Ausschreibung von Geschäftsführungspositionen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.05.2019 -
13.1
Beteiligungskodex der Stadt Wiesbaden: Obligatorische öffentliche Ausschreibung von Geschäftsführungspositionen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2019
14.
Wiesbaden erklärt den Klimanotstand
- Antrag der FDP vom 23.05.2019 -
15.
Kommunalen Klimaschutz wirksam vorantreiben
- Antrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und L&P vom 18.06.2019 -
16.
Neustrukturierung der Korruptionsbekämpfung und Korruptionsprävention in der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der AfD-Fraktion vom 18.06.2019 -
17.
Die Versorgung mit Wohnungen in Wiesbaden sichern
- Antrag der Fraktion L&P vom 18.06.2019 -
18.
Rheinuferentwicklungskonzept umsetzen – Grünflächen und Wegebeziehungen zwischen Kastel und Kostheim sichern und weiterentwickeln
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2019 -
19.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan „Erbenheim-Süd“ im Ortsbezirk Erbenheim
– Satzungsbeschluss - ; Fluchtlinienplan „Rheinstraße/Ludwigstraße“ Erbenheim 1960/01 HAG - Aufhebungsbeschluss
20.
Sicherstellung des TVöD bei der WJW
- Antrag von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, AfD, FDP, FW/BLW vom 19.06.2019 -
20.1
Sicherstellung des TVöD bei der WJW
- Alternativantrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 27.06.2019 -
Tagesordnung II
1.
Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot verringern
- Antrag der Fraktion LKR&ULW vom 07.06.2018 -
3.
Weg für eine kulturelle Nutzung des Walhallas ebnen
- Antrag Bündnis90/Die Grünen vom 05.02.2019 -
4.
Beauftragung externer Untersuchung des Bedarfs an Ausbildungsangeboten der WJW
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2019-
5.
Realisierung des Sportgeländes mit Kunstrasenplatz für die Germania Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 05.06.2019 -
6.
Zukunft der Walhalla: Gewährung eines städtischen Investitionszuschusses für eine nachhaltige kuturelle Nutzung des historischen Gebäudes
7.
Mittelbare Beteiligung der Landeshauptstadt Wiesbaden an der MHKW Wiesbaden GmbH über die ESWE Versorgungs AG
9.
10.
Fortführung Lernwerkstatt für die Schuljahre 2019/2020 und 2020/2021
12.
Weiterführung des kostenfreien Jobticket-Angebots für die Beschäftigten der Stadt Wiesbaden und ihrer Eigenbetriebe
13.
Investitionscontrolling 1. Quartal 2019 inkl. Änderung des Vorgehens
14.
Anreizförderung im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms "Zukunft Stadtgrün"- Beratung und Förderung von privaten Umfeldmaßnahmen
15.
Stellenschaffung Büroleitung u. Schulhausmeister/-in neues Gymnasium
22.
Orientierungs- und Integrationsmaßnahmen für Geflüchtete im Rechtskreis Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
23.
24.
Bereinigung des Stellenplans sowie Schaffung einer Planstelle Sachgebietsleitung bei 51.22 Verwaltung der Aktenarchive
25.
Neue Ausführungsrichtlinien zu Betriebskosten- und Investitionszuschüssen im Bereich Kindertagesstätten
27.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kita Flachstraße in Trägerschaft von Gemeinnützige Känguru Kindertagesstätten Wiesbaden GmbH
28.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kinderhaus Schelmengraben in Trägerschaft des Kinderschutzbundes
29.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Neubau einer Kindertagesstätte Emser Straße in Trägerschaft von EVIM Bildung gGmbH
31.
Austausch Kunststoffrasenbelag auf dem Sportplatz im Helmut-Schön-Sportpark
32.
Neubau eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Saareck (Großspielfeld) und Einbau einer neuen Hebeanlage - Mehrkosten
33.
Mischgebiete effizient weiterentwickeln: Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt
Tagesordnung III
1.
Ralph Schüler und Oberbürgermeister Sven Gerich - Urlaubsreise nach Spanien
- Antrag der FDP vom 10.01.2019 -
2.
Neufassung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Landeshauptstadt Wiesbaden
4.
Wohnbauflächenentwicklung Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Erbenheim-Süd" im Ortsbezirk Erbenheim - Feststellungsbeschluss -
5.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan „Erbenheim-Süd“ im Ortsbezirk Erbenheim
– Satzungsbeschluss - ; Fluchtlinienplan „Rheinstraße/Ludwigstraße“ Erbenheim 1960/01 HAG - Aufhebungsbeschluss
6.
Flächennutzungsplanänderung „Hochschule RheinMain - Standort Kurt-Schumacher-Ring“ im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn -Änderungsbeschluss-
7.
Bebauungsplan "Hochschule RheinMain Standort Kurt-Schumacher-Ring" im Ortsbezirk Rheingauviertel/ Hollerborn - Aufstellungsbeschluss -
8.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "An der Kantstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg - Satzungsbeschluss -
9.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Platter Straße – Emser Straße“ im Ortsbezirk Nordost
- Änderungs- und Entwurfsbeschluss –
10.
Bebauungsplan "Platter Straße - Emser Straße" im Ortsbezirk Nordost -Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
11.
Flächennutzungsplanänderung "Nahversorgungsstandort Am Gückelsberg" im Ortsbezirk Kostheim - Entwurfsbeschluss -
12.
Bebauungsplan Nahversorgungsstandort „Am Gückelsberg" im Ortsbezirk Kostheim
- Offenlagebeschluss -
14.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kita Hellmundstraße in Trägerschaft von FRÖBEL Bildung und Erziehung gGmbH
Tagesordnung IV
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