Mittwoch, 15. Mai 2019, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Sachstand Gemeindezentrum Nordenstadt
-Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 07. Mai 2019-
3.
Finanzbedarf für Gutachten und Vorplanungen zum ‚Ostfeld‘
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 30.01.2019-
4.
Verzicht auf den Erlass einer Straßenbeitragssatzung nach § 11 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG)
Öffentliche Tagesordnung II
1.
2.
Beschaffung von batterieelektrischen und wasserstoffbetriebenen Bussen durch ESWE Verkehr
3.
4.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
5.
Digitalisierung von Verwaltungsvorgängen: Ausstattung des Projektes "Digitale Vorgangsbearbeitung mit civento"
8.
Dringender Personalbedarf der Feuerwehr zum Stellenplan 2020/21 - vorzeitige Stellenbesetzung
9.
Lebensmittelüberwachung - Personalbedarf zur Erfüllung gesetzlicher Pflichtaufgaben
13.
Verlängerung des Betrauungsakts zugunsten des Kulturzentrums Schlachthof Wiesbaden e.V.
14.
Zukünftige kulturelle Nutzung Gebäude "Pariser Hof", Spiegelgasse 9
16.
17.
Seniorentreff in der Blücherstraße - Erweiterung eines Stellenanteils von 30 auf 39 Stunden
18.
Grundsanierung der Kindertagesstätte Heerstraße in Wiesbaden-Nordenstadt
19.
21.
Personalmehrbedarf zur Übernahme/Einführung eines Geographischen Informationssystems (GIS) im Stadtplanungsamt
22.
Personalmehrbedarf zur Aktualisierung des Flächennutzungsplans der LHW
23.
Konsequente Weiterentwicklung im Bereich Ostfeld/Kalkofen: Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt
24.
Urbane Logistik: Maßnahmen zur Entwicklung einer umweltfreundlichen und effizienten Innenstadt-Logistik und Finanzierung