Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 15. Mai 2019, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 27.03.2019
2.
Sachstand Gemeindezentrum Nordenstadt -Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 07. Mai 2019-
3.
Finanzbedarf für Gutachten und Vorplanungen zum ‚Ostfeld‘ -Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 30.01.2019-
4.
Verzicht auf den Erlass einer Straßenbeitragssatzung nach § 11 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG)
5.
Verlängerung der Einführungsphase der Wettaufwandsteuer
6.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
7.
Verschiedenes
8.
Öffentliche Tagesordnung II
1.
Einrichtung einer "Stabsstelle Mobilitätskonzepte" bei Dezernat V
2.
Beschaffung von batterieelektrischen und wasserstoffbetriebenen Bussen durch ESWE Verkehr
3.
Prolongation eines Kassenkredits für die AltenHilfe Wiesbaden GmbH
4.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
5.
Digitalisierung von Verwaltungsvorgängen: Ausstattung des Projektes "Digitale Vorgangsbearbeitung mit civento"
6.
Verfahrensbetreuung für Steuerveranlagungs- und Kassenverfahren
7.
Zusätzlicher Personalbedarf im Rechtsamt
8.
Dringender Personalbedarf der Feuerwehr zum Stellenplan 2020/21 - vorzeitige Stellenbesetzung
9.
Lebensmittelüberwachung - Personalbedarf zur Erfüllung gesetzlicher Pflichtaufgaben
10.
Schaffung einer Stelle Büroleitung für die IGS Rheingauviertel
11.
Hermann-Ehlers-Schule - Kanalsanierung
12.
Fassadensanierung Grundschule Sauerland - Bauteil 2
13.
Verlängerung des Betrauungsakts zugunsten des Kulturzentrums Schlachthof Wiesbaden e.V.
14.
Zukünftige kulturelle Nutzung Gebäude "Pariser Hof", Spiegelgasse 9
15.
Neubau Männerwohnheim der Heilsarmee, Schwarzenbergstraße 7
16.
Bundesteilhabegesetz; erforderliche Vorbereitungen zum 01.01.2020
17.
Seniorentreff in der Blücherstraße - Erweiterung eines Stellenanteils von 30 auf 39 Stunden
18.
Grundsanierung der Kindertagesstätte Heerstraße in Wiesbaden-Nordenstadt
19.
Wohnungsbauprogramm Teil II 2018 / Teil I 2019, Ausführungsvorlage
20.
FrAnKHA - Schaffung von zwei Planstellen
21.
Personalmehrbedarf zur Übernahme/Einführung eines Geographischen Informationssystems (GIS) im Stadtplanungsamt
22.
Personalmehrbedarf zur Aktualisierung des Flächennutzungsplans der LHW
23.
Konsequente Weiterentwicklung im Bereich Ostfeld/Kalkofen: Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt
24.
Urbane Logistik: Maßnahmen zur Entwicklung einer umweltfreundlichen und effizienten Innenstadt-Logistik und Finanzierung
25.
Ausführungsvorlage Ausbau der B455 in Bierstadt, Baufeld 3
26.
Glöcknerstraße – Einrichtung eines Fußgängerüberweges

Vorschau