Donnerstag, 22. September 2016, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Sicherheitssituation in den Herbert-Anlagen;
Anfrage Nr. 02/2016 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.05.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Möglicher Interessenkonflikt zwischen Funktionen von Herrn Goßmann; Anfrage Nr. 04/2016 der Fraktion ALFA & ULW vom 07.06.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Wohnbauflächen und geförderter Wohnraum;
Anfrage Nr. 06/2016 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.06.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Vergaben unterhalb der Vergabeschwelle;
Anfrage Nr. 07/2016 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.07.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Grundstücksverkäufe der Landeshauptstadt Wiesbaden; Anfrage Nr. 08/2016 der Fraktion LINKE & Piraten vom 12.07.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Bauanfragen Wilhelmstraße 1;
Anfrage Nr. 09/2016 der Fraktion LINKE & Piraten vom 19.07.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.7
Anerkannte Flüchtlinge in Wiesbaden;
Anfrage Nr. 10/2016 der Fraktion LINKE & Piraten vom 22.07.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung derStadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.8
Zuschüsse und Kooperationen mit freien Trägern;
Anfrage Nr. 11/2016 der Fraktion Freie Wähler vom 09.08.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Kommunaler Sozialindex an Wiesbadener Kindertagesstätten und Schulen
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.09.2016 -
5.
ESWE-Verkehr zum modernen Mobilitätsdienstleister ausbauen
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 14.09.2016 -
6.
Demokratische Teilhabe stärken
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2016 -
6.1
„Demokratische Teilhabe stärken“
Antrag der CDU-Fraktion vom 21. Sep-tember 2016
7.
Verbot der Vollverschleierung in der Verwaltung der Stadt Wiesbaden
- Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion vom 14.09.2016 -
8.
Eine neue Generation Wiesbaden - Vermarktung des Wissenschaftsstandortes Wiesbaden in der Region Rhein-Main steigern
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 14.09.2016 -
9.
Schriftliche Anfrage Nr. 05/2016 der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 09.06.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Verteilung von Werbematerial für Kulturveranstaltungen und andere Veranstaltungen"
10.
Straßenreinigungssatzung
1. Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0189 vom 14.07.2016
2. Bericht des Magistrats vom 22.07.2016
11.
Bürgerfreundlicher Plakatwahlkampf in Wiesbaden!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Freie Wähler/Bürgerliste Wiesbaden vom 06.07.2016 -
12.
Zukunft Ball des Sports
Antrag der CDU-Rathausfraktion zu TO I / TOP 11 der Tagesordnung vom 25. Mai 2016
13.
Bildung von Betriebskommissionen gemäß § 6 Eigenbetriebsgesetz (EigBGes) für die Wahlzeit 2016 bis 2021
hier: Wahl der Betriebskommission WLW und TriWiCon
15.
"Haus der Bildung und Begegnung Kastel Housing", Erweiterung einer Betreuenden Grundschule, Auftrag von Dez. V/4005 an Dez. II/5105
16.
Wohnbauflächenentwicklung Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Erbenheim-Süd" im Ortsbezirk Erbenheim - Entwurfsbeschluss -
17.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Erbenheim-Süd" im Ortsbezirk Erbenheim
- Entwurfsbeschluss - Aufhebnung des Fluchtlinienplans "Rheinstraße/Ludwigstraße" Erbenheim 1960/01 HAG
Tagesordnung II
1.
Jugendfestival für Wiesbaden
- Bericht des Magistrats (Dez. II) vom 14.06.2016 -
2.
Gewinnverwendung in den städtischen Mehrheitsbeteiligungen
- Beschluss des Beteiligungsausschusses Nr. 0053 vom 06.09.2016 -
3.
Sach- und Personalkostenzuschuss Haus der Jugendverbände
- Beschluss des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie Nr. 0055 vom 07.09.2016 -
4.
Mitgliederversammlung des Hessischen Städtetages am 13. Oktober 2016 in Hanau
5.
Anreizförderung im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms Aktive Kernbereiche Wiesbaden Innenstadt-West - Beratung und Förderung von privaten Bau- und Wohnumfeldmaßnahmen
8.
Ablösung des Zeitwirtschaftssystems "Visual Web Time" im Verwaltungsgebäude Gustav-Stresemann-Ring 15 durch ein neues Zeitwirtschaftssystem
9.
Auswirkungen des Doppelhaushalts 2016/2017 auf die laufenden Projekte eAkte und Ratsinformationssystem WinKoSi/PIWi
12.
Bericht Halbjahresergebnis 2016 unter Einbeziehung der Auswertung Stand Juli 2016
13.
Neuregelung der Aufnahme von Darlehen (§ 103 HGO) und langfristigen Kassenkrediten (§ 105 HGO)
14.
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Landeshauptstadt Wiesbaden gemäß § 121 (7) HGO
15.
Personalsituation im zentralen Bürgerbüro der Landeshauptstadt Wiesbaden
16.
Neubau Feuer- und Rettungswache Igstadt; Ergebnis des Architektenwettbewerbs und Freigabe Planungskosten
17.
Bericht "Schulbaumaßnahmen in Wiesbaden - Veranschlagung nach Kassenwirksamkeit"
18.
Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell EmMi (Emissions-Minderung an Wiesbadener Schulen)
19.
Bericht zur Gewährung von SGB XII-Leistungen in Wiesbaden 2014 und 2015
20.
21.
Schaffung einer Kindertagesstätte im Haus der Bildung und Begegnung (Kastel-Housing)
22.
"Haus der Bildung und Begegnung Kastel Housing", Erweiterung einer Betreuenden Grundschule, Auftrag von Dez. V/4005 an Dez. II/5105
23.
Nachbarschaftshaus Wiesbaden e.V.; weitere Förderung des Mehrgenerationenhauses
24.
Übergang der Trägerschaft der Kita Eltern-Kind-Gruppe Emser Straße e. V. zu EVIM Bildung gGmbH
25.
26.
Erweiterung des Kontraktes III, IV, VI zur Sicherstellung des Personals für Baugenehmigungsverfahren
27.
29.
Friedrich-Ebert-Allee: Umgestaltung zwischen RheinMain CongressCenter und Landesmuseum
30.
Bericht über das Ergebnis des Jahresabschlusses 2015 und die Entwicklung des Instandhaltungsbudgets 2016 des Dezernates IV für die Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Wege, Ingenieurbauwerke)
31.
Jahresabschluss 2015 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
32.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2016
33.
Umbaumaßnahmen auf dem Wertstoffhof Dotzheim und der Kleinannahmestelle im Zuge des ElektroG
34.
Jahresabschluss 2015 der WLW Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
35.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb WLW Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (WLW) für das Geschäftsjahr 2016
Tagesordnung III
1.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden im Abwasserverband Flörsheim, Wasserverband Hessisches Ried und Naturpark Rhein-Taunus Zweckverband
2.
Wahl von Betriebskommissionsmitgliedern der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
3.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Medenbach
4.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden I (Wiesbaden-Alt)
5.
Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern als Mitglied und stellvertretende Mitglieder der Freizeit- und Sportkommission
6.
Wohnbauflächenentwicklung - Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Wohnen westlich des Schloßparks" im Ortsbezirk Biebrich
- Entwurfsbeschluss -
7.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Wohnen westlich des Schlossparks im Ortsbezirk Biebrich - Entwurfsbeschluss -
8.
Wohnbauflächenentwicklung Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Erbenheim-Süd" im Ortsbezirk Erbenheim - Entwurfsbeschluss -
9.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Erbenheim-Süd" im Ortsbezirk Erbenheim
- Entwurfsbeschluss - Aufhebung des Fluchtlinienplans "Rheinstraße/Ludwigstraße" Erbenheim 1960/01 HAG
10.
TriWiCon Betriebskommission - Bestellung der Personalvertreter gemäß § 6 (2), 3 EigBGes
11.
Einführung des Muster-Gesellschaftsvertrages in den Mehrheitsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden
Tagesordnung IV
2.
16-V-20-0038 DL 30/16-2-n.öff.
Bürgschaft - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft
3.
16-V-20-0039 DL 30/16-3-n.öff.
Betrauung der Wiesbadener Baugesellschaften mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen
4.
16-V-20-0044 DL 37/16-1-n.öff., DL 32/16-1-n.öff.
Bürgschaften - Übernahme von zwei modifizierten Ausfallbürgschaften
5.
16-V-20-0046 DL 37/16-2-n.öff., DL 32/16-2-n.öff.
Bürgschaft - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft
6.
16-V-20-0047 DL 37/16-3-n.öff., DL 32/16-3-n.öff.
Kredit - Abschluss von drei Darlehensverträgen
7.
16-V-20-0051 DL 39/16-1-n.öff., DL 34/16-1-n.öff.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 2. Quartal 2016
8.
16-V-36-0009 DL 30/16-4-n.öff.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 28.04.2016
9.
16-V-36-0011 DL 37/16-4-n.öff., DL 32/16-4-n.öff.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 30.06.2016
12.
16-V-80-2331 DL 37/16-5-n.öff., DL 32/16-5-n.öff.
Verzeichnis der vom 1. April 2016 bis 30. Juni 2016 genehmigten Grundstücksgeschäfte
Vorschau
