Donnerstag, 9. Februar 2012, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
5.
Verbesserung der Haushaltsaufstellung
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 27.01.2012 -
6.
Bezahlbaren Wohnraum schaffen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 31.01.2012 -
7.
Mitsprache stärken - Demokratische Teilhabe ausbauen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2012 -
8.
Rehabilitierung von Inquisitionsopfern
- Antrag der Stadtverordnetenfraktin Linke&Piraten vom 01.02.2012 -
9.
Wiesbadener Jugendparlament
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 30.01.2012 -
10.
Auskunftspflicht zu städtischen Betrieben
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 31.01.2012 -
11.
Ordnung und Sauberkeit in Wiesbaden
- Antrag Die Republikaner vom 30.01.2012 -
12.
Einrichtung eines Akteneinsichtnahmeausschusses zur Klärung der Vorgänge in Bezug auf die nicht fristgerechte Bearbeitung der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2011
13.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Organen von Gesellschaften und sonstigen Gremien; Änderungen in der Besetzung
- Wahl des Verwaltungsausschusses des Hess. Staatstheaters und der Verbandsversammlung des Naturparks Rhein-Taunus
14.
Rekommunalisierung der Wasserversorgung der Landeshauptstadt Wiesbaden, Gründung eines neuen Eigenbetriebes
- Wahl der Betriebskommission "Wasserversorgungsbetrieb der LHW"
15.
European Business School (EBS Law School)
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2011-
15.1
European Business School
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 08.02.2012 -
16.
Schriftliche Anfrage Nr. 32/2011 der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 05.10.2011 nach § 43 i.V.m. § 55 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Softwareeinsatz bei der LH Wiesbaden
17.
Schriftliche Anfrage Nr. 35/2011 der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2011 nach § 43 i.V.m. § 55 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Ungeregeltes Parken an der Gaststätte Hockenberger Mühle
18.
Schriftliche Anfrage Nr. 47/11 der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 10. Januar 2012 nach § 43 i.V.m. § 55 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Zuschüsse an Sportvereine aus dem "AKK-Haushalt" für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
19.
Erhalt preiswerten Wohnraums in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.02.2012 -
19.1
NH-Wohnungen sichern
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 03.02.2012 -
20.
Lärmschutz Schiersteiner Brücke
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2012 -
20.1
Lärmschutz weiter verfolgen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 06.02.2012 -
21.
Veröffentlichung der Einladungen und Tagesordnungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 01.02.2012 -
22.
Jugendliche stärken: Ausbau der Schulsozialarbeit
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 31.01.2012 -
23.
Integrationsbeauftragte in den Ortsbeiräten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 18.01.2012 -
24.
Gründung der Baugesellschaft WiBau
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 31.01.2012 -
25.
Tagesordnung II
3.
Freigabe von Mitteln des Personal- und Organisationsamtes für das Jahr 2012
5.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für die Bewerbung Weltkulturerbe
7.
Übersicht der durch den Magistrat genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2010
12.
Unterbringung der Doppeljahrgänge G8 - G9 an den Gymnasien - hier Gutenbergschule und Gymnasium am Mosbacher Berg - Ausführungsvorlage
13.
Contracting Johannes-Maaß-Schule;
Vorfinanzierung aus dem Grundstücksfonds
14.
16.
Unterbringung der Zentral- und der Musikbibliothek und des Medienzentrums in der Mauritiusgalerie
19.
Ablösung der Fachanwendung "Betwork" in der Betreuungsstelle des Amtes für Soziale Arbeit durch CABS "Betreuungsbehörde - BTB"
21.
Ausführungsvorlage Kindertagesstätte Münchner Straße Anbau Personalraum
22.
Ausführungsvorlage - Kindertagesstätte Kellerstraße -
Energetische Versorgung
24.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse im Bereich des Amtes für Soziale Arbeit
25.
Vorabfreigabe eines Anteils der Bezuschussung zur Sicherstellung der Arbeit der Kontaktstelle Gemeinschaftliches Wohnen
26.
Platz der Deutschen Einheit - Realisierungsphase - Vergabe von Projektsteuerung und Projektcontrolling, Bereitstellung von Finanzmitteln
28.
Baugrundstück: Wiesbaden, Johannes-Maaß-Straße 1
Bauantrag Az.: 6302/631414/11
"Johannes-Maaß-Schule" Teilabbruch und Neubau eines Schulgebäudes und Verlegung Parkplatz für 11 Pkw
29.
Tempo 30-Zone - Schlesierstraße, Pommernstraße und weitere, Wiesbaden-Nordenstadt
30.
In der Witz / Waldhofstraße in Mainz-Kastel; Erweiterung Tempo 30 Zone
31.
Öffentliche Straßenbeleuchtung - Austausch von Leuchten gegen energiesparende Natriumdampf-Hochdruckleuchten
32.
Wirtschaftsplan 2012/2013 und Mittelfristplanung 2014/2015 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
33.
Genehmigungspflicht für den in der Haushaltssatzung festgesetzten Höchstbetrag für Kassenkredite - § 105 (2) der Neufassung der Hessischen Gemeindeordnung
34.
Alte Deponie Mainzer Straße - Herstellung einer geordneten Deponieabdeckung durch Rückbau der stillgelegten Gasbrunnen
35.
Optimierung der Grundwassersanierung;
Omnibusbetriebshof Gartenfeldstraße 18 in Wiesbaden
36.
Frauenförderplan Dienststelle Berufsfeuerwehr Wiesbaden - Verlängerung
37.
Dienstanweisung für die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (DVL); Fortgeltung der Wertgrenzen für Vergaben im Rahmen der Sonderinvestitionsprogramme
Tagesordnung III
1.
ELW-Betriebskommission
Wahl von wirtschaftlich und/oder technisch besonders erfahrenen Personen
2.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Organen von Gesellschaften und sonstigen Gremien; Änderungen in der Besetzung
3.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Sonnenberg/Rambach
4.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahversorgungszentrum Anne-Frank-Straße/Goerdelerstraße" im Ortsbezirk Klarenthal in Verbindung mit § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Beschluss über die Aufstellung und die öffentliche Auslegung
5.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Aspenborn und Diebebaum" im Ortsbezirk Rambach - Feststellungsbeschluss -
6.
Bebauungsplan "Aspenborn und Diebebaum" im Ortsbezirk Rambach - Satzungsbeschluss-
7.
TriWiCon Betriebskommission - Bestellung der Personalvertreter gem. § 6, Absatz 2, 3 EigBG und der sachkundigen Einwohner
9.
Umwandlung des Zuschussbetrages der Stadt Wiesbaden an den Tierschutzverein für Wiesbaden und Umgebung e.V. in einen Sondermitgliedsbeitrag
10.
Kooperation Jugendhilfe-Schule, Personalkostenzuschuss für den Förderverein Blücherschule
Tagesordnung IV
2.
Berichterstattung städt. Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2011
3.
Niederschrift nicht öffentliche Sitzung Naturschutzbeirat beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 24.11.2011
9.
Geschäftsführung der Klimaschutzagentur Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
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