Donnerstag, 16. Juni 2011, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Zukunft der HSK sichern
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 06.06.2011 -
5.
ÖPNV stärken - WIBahn auf die Schiene bringen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 07.06.2011 -
6.
Weniger Verkehr und Lärm für Biebrich und Schierstein!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2011 -
7.
Keine städtischen Gelder zur Förderung einer "Geld-Elite"-Hochschule!
- Antrag der Stadtverordentenfraktion LINKE&PIRATEN vom 08.06.2011 -
8.
Jugendschutz / Jugenddeliquenz
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 07.06.2011 -
9.
Prävention von Jugendgewalt
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 27.05.2011 -
9.1
Jugendschutz forcieren - erfolgreiche Präventionsarbeit ausbauen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 16.06.2011 -
10.
Abberufung eines hauptamtlichen Beigeordneten / Erste Beschlussfassung zur Abwahl von Stadtrat Prof. Dr.-Ing. Joachim Pös
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 08.06.2011 -
11.
Abberufung einer hauptamtlichen Beigeordneten / Erste Beschlussfassung zur Abwahl von Stadträtin Thies
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 08.06.2011
12.
Abberufung und Neuwahl von hauptamtlichen Beigeordneten sowie Neuwahl von zwei hauptamtlichen Beigeordneten und dem/der Bürgermeister/in
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 07.06.2011 -
13.
Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern in die Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen
14.1
Rudolf-Dietz-Schule in Wiesbaden-Naurod - Umbenennung
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 15.06.2011 -
15.
Mahnwache der JN (Junge Nationaldemokraten) am 28. Mai 2011
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 07.06.2011 -
16.
Inklusion
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.06.2011 -
17.
Wirksamer Schutz vor Luftverschmutzung durch Straßenverkehr
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2011 -
18.
Zeichen setzen gegen Rassismus und Antisemitis
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2011 -
23.
Ehrung ausgeschiedener Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, des Magistrats und der Ortsbeiräte
Tagesordnung II
1.
Sport für Menschen mit Behinderung
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 07.02.2011 -
2.
Vorgehen gegen Fluglärm
- gem. Dringlichkeitsantrag von CDU, SPD und FDP vom 05.05.2011 -
3.
Vorgehen gegen Fluglärm
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 24.05.2011(ersetzt den Antrag an die StvV vom 05.05.2011 - 11-F-23-0001))
5.
Bekanntgabe der Benennungen der Fraktionen für die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung
6.
Jahresbericht 2010 des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Wiesbaden
7.
Abschluss der Kommissionsarbeit der Magistratskommission "Mediation, Anpassung und Widerstand - Konsequenzen aus dem Steinbach-Gutachten"
8.
Energetische Ertüchtigung der Goetheschule (Austausch Heizungsanlage, Dämmung oberste Geschossdecke), aus dem Programm "Förderung der energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur - Investitionspakt"
10.
Grundschule Breckenheim - Ausbau der Betreuung - Freigabe von Planungsmitteln
11.
Hafenschule - Ausbau der Schule und der Betreuung - Freigabe von Planungsmitteln
12.
Antwort des Hessischen Kultusministerium zum Antrag auf Vorab-Teilgenehmigung des Schulentwicklungsplanes 2010-2015
13.
Einführung des überarbeiteten Sitzungsvorlagenvordrucks, Einbindung des Seniorenbeirats über den Tagesordnungsabschnitt "C" des Magistrats
14.
Ehrung ausgeschiedener Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, des Magistrats und der Ortsbeiräte
15.
Situation Bürgerhaus Medenbach - Sachstand Planungen und weiteres Vorgehen
17.
Soziale Stadt Biebrich-SüdOst; Neugestaltung der Rheinuferpromenade Wiesbaden-Biebrich - Wilhelm-Kopp-Straße bis Rheingau-Straße 155;
Ergebnis der Plausibilitätsprüfung
18.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
19.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
22.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
23.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
24.
Festsetzung des Wahltermins für die Wiederholungswahl der Kommunalwahl vom 27.03.2011 auf den 11. September 2011
25.
Altlastensanierung Arsenschaden Rheinwiesen; Ergebnis der Mediation und Mittelfreigabe
26.
Grundschulkinderbetreuung in Trägerschaft von Eltern- und Fördervereinen
27.
Alexeji-von-Jawlensky-Schule;
Asbestsanierung und Ertüchtigung des Brandschutzes im Rahmen von SOKO 44+
28.
Sonderkonjunkturprogramm Schulen - Deckung von Mittelverschiebungen
33.
Upgrade von Prosoz/S auf Open/Prosoz für den Bereich SGB XII (Abteilung 51.5001, Sozialhilfe und Flüchtlingswesen und 51.5003, Altenarbeit)
36.
Außerkrafttreten des Hessischen Gesetzes zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen (HessAFWoG) mit Ablauf des 30. Juni 2011; Bericht zu den Auswirkungen
37.
Finanzierungsanpassung, Umstellung der vertraglichen Grundlage und Umstrukturierung des Platzangebotes der Kindertagesstätte des ASB in Wiesbaden-Naurod
38.
Sanierung des Kunstrasenplatzes Zehntenhof in Wiesbaden-Schierstein; Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
40.
Planfeststellung nach § 1 HEisenbG i.V. m. § 18 AEG und
§ 72 ff. HVwVfG für den Ersatzneubau der EÜ "Flachstraße" durch die ESWE-Anhörungsverfahren; Abgabe von Einwendungen und Stellungnahmen durch den Magistrat
41.
Baugrundstück: Wiesbaden-Erbenheim, Bahnstraße 13
Bauvorhaben: Neubau Kinderhospiz und Verwaltung "Bärenherz" mit 12 PKW-Stellplätzen - Bauantrag Az.: 6302/634678/10 vom 21.12.2010
42.
Baugrundstück: Wiesbaden, Mainzer Straße 89 - Bauantrag Az.: 6302/630230/11 - Neubau eines Hotels mit 121 Gästezimmern und einer Tiefgarage für 40 Pkws und
61 Pkw-Stellplätze
45.
Bestellung der Wirtschaftsprüfer für die TriWiCon, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Wiesbaden, für das Wirtschaftsjahr 2010
Tagesordnung III
4.
Bebauungsplan "Aspenborn und Diebebaum" im Ortsbezirk Rambach
Änderungsbeschluss und Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
5.
Bebauungsplan "Östlich der Parkstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Aufstellungsbeschluss -
6.
Veränderungssperre "Östlich der Parkstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg - Satzungsbeschluss -
7.
Bebauungsplan "Flandernstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg - Aufstellungsbeschluss -
8.
Veränderungssperre "Flandernstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg; - Satzungsbeschluss-
Tagesordnung IV
1.
Richtlinien kommunale Anlagegeschäfte / derivative Finanzierungsinstrumente
5.
13.
Niederschrift nicht öffentliche Sitzung Naturschutzbeirat vom 27.01.2011
14.
Niederschrift nicht öffentliche Sitzung Naturschutzbeirat vom 31.03.2011
19.
Projektverlängerung - Ausbildung von Jugendlichen mit Handicaps 2011 - 2015
20.
Vergabe des Auftrags zur Errichtung des Ersatzneubaus Kulturzentrum Schlachthof
Beschluss liegt noch nicht vor!
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