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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Sitzungsvorlage 11-V-61-0033

Betreff

Planfeststellung nach § 1 HEisenbG i.V. m. § 18 AEG und § 72 ff. HVwVfG für den Ersatzneubau der EÜ "Flachstraße" durch die ESWE-Anhörungsverfahren; Abgabe von Einwendungen und Stellungnahmen durch den Magistrat

Ziel der Vorlage

Das Regierungspräsidium Darmstadt hat der Landeshauptstadt Wiesbaden mit Schreiben vom 09. Mai 2011 im Rahmen des Anhörungsverfahrens zur Planfeststellung Gelegenheit gegeben, sich im Hinblick auf den geplanten Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung „Flachstraße“ bis zum 30. Juni 2011 zu äußern. Die Planung liegt vom 16. Mai bis zum 15. Juni 2011 öffentlich aus. Bis zum 29. Juni 2011 können Einwendungen gegen die Planung erhoben werden. Zur Fristwahrung ist es notwendig, den Magistrat zu beauftragen, die Stellungnahme bzw. etwaige Einwendungen der Landeshauptstadt Wiesbaden vorab der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung dem Regierungspräsidium Darmstadt zuzuleiten.

Informationen

Vom:
07.06.2011
Art:
Öffentlicher Vorgang

Ergebnisse

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