Donnerstag, 9. September 2010, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Baurecht für die European Business School (EBS)
- Dringliche Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 08.09.2010 -
3.2
Projekt "Platz der deutschen Einheit ";
Verfahren zur Realisierung der städtebaulichen und architektonischen Planung
4.
Anwohnertiefgarage Moritzstraße
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 01.09.2010 -
5.
Biomassekraftwerk auf dem Deponiegelände
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 01.09.2010 -
6.
Fortschreibung Luftreinhalteplan
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.08.2010 -
7.
Kürzung der Städtebauförderung des Bundes verhindern
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 24.08.2010 -
8.
Einrichtung eines geschlossenen Heimes für delinquente oder aus anderen Gründen stationär erziehungsbedürftige Kinder und Jugendliche
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 18.08.2010 -
9.
Soziale Probleme am Schlachthof
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 24.08.2010 -
10.
Kein Mega-Möbelmarkt am Petersweg - Verkehrsprobleme lösen!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 31.08.2010 -
11.
Information über überregionale Projekte
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2010 -
12.
Inklusive Bildung in Wiesbaden
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 27.08.2010 -
13.
Rücklagen der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden (KMW)
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2010 -
14.
Wiesbaden wird Fairtrade-Stadt
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2010 -
15.
Humanitäre Sprechstunde
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 31.08.2010 -
16.
Einrichtung eines Tierfriedhofs in Wiesbaden
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 31.08.2010 -
17.
Anwohnerparkplätze in der Tiefgarage der European Business School
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 01.09.2010 -
18.
Wahrung der Interessen der Landeshauptstadt Wiesbaden bei der bevorstehenden Verabschiedung des Regionalplanes Südhessen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 01.09.2010 -
19.
Haushaltsplan 2010/2011 - Genehmigungserlasse der Aufsichtsbehörde (2010)
20.
Sanierungsmaßnahmen an der ehemaligen Schlachthofhalle / Kulturzentrum kuk e.V.
21.
Kulturzentrum kuk im Schlachthof e.V.; Gewährung eines Sonderzuschusses
Tagesordnung II
2.
Regionalpark RheinMain: Neubau eines Aussichtsturmes am Mainhafen in Mainz-Kostheim;
Ersatz des Fundamentes
3.
Kommunalen Klinikverbund vorantreiben
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2010 -
4.
(Amts-)Vormundschaften
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 21.04.2010 -
6.
Verlagerung der Poststelle und des Druck-Centers in das Gebäude Hasengartenstraße 21
7.
Standort- und Büroflächenoptimierung; 8. Bericht zum Zielerreichungsgrad
8.
132. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2009; Großstädte" (Schlussbericht)
9.
Abschlussbericht über das Projekt " Aufbau einer elektronischen Akte LHW / eGovernment-Labor " ;
Beschlussfassung für neue Projektphase " Produktivnahme
eAkten LHW "
10.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Haushaltsplan 2010/2011 - Genehmigungserlasse der Aufsichtsbehörde (2010)
16.
Freigabe von Mitteln im Rahmen der Grundschulkinderbetreuung durch Eltern- und Fördervereine
17.
Bereitstellung zusätzlicher Bauunterhaltungsmittel für die Wiesbadener Schulen
18.
19.
Grundsatzvorlage - Ersatzneubau der Kindertagesstätte Schlangenbader Straße
22.
Expertise zum Kompetenz-Entwicklungs-Programm (KEP)
der Schulsozialarbeit
23.
Finanzierung der Kindertagesstätten der AWO e. V.,
Dynamisierung der bestehenden Leistungsverträge
26.
Grundsatzvorlage - Schaffung weiterer Krippenplätze in der städtischen Kindertagesstätte Kostheim, Am Rübenberg
27.
Schaffung neuer Betreuungsplätze für Krippen- und Elementarkinder in Mainz-Kostheim auf dem Gelände der ehemaligen Zündholzfabrik
30.
Mainz-Kastel, Rhein-Mainpromenade, vorab Freigabe für Planungsmittel
31.
Umbau des ehemaligen Gesundheitsamtes in ein Wohn- und Geschäftshaus
35.
Ernst-Galonske-Straße in Mainz-Kastel;
- Aufhebung des Beschlusspunktes 7. des Beschlusses Nr. 0298 vom 02. Juli 2009
37.
Freigabe und Genehmigung von Mittel für die Sanierung des Monopteros auf dem Neroberg
38.
Freigabe und Genehmigung von Mitteln für die Sanierung
der Kanalisation auf dem Gelände des Südfriedhofs
39.
Beschäftigungszuschuss nach § 16e SGB II - Übernahme der Kosten für 25prozentige Gegenfinanzierung
40.
Beschäftigungsprogramm " Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen " - Friedhofsteam - Projektverlängerung
41.
Zweite Verlängerung der Projektlaufzeit "Jobnavi - Was willst du werden?!
42.
Beschäftigungsprojekt Bürokraft - Personelle Unterstützung von EXINA
Tagesordnung III
1.
Ludwig-Beck-Preis für Zivilcourage, Änderung der Verleihungsrichtlinien
Einrichtung eines Preises für Bürgermut
2.
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich (SV 09-V-61-0054)
3.
Bebauungsplan "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich - Satzungsbeschluss -
4.
Vorschlag für die Wahl zweier Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK II (Mainz-Kostheim)
5.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden III (Wiesbaden-Bierstadt)
6.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden II (Wi.-Biebrich)
7.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Biebrich
9.
Bebauungsplan "Im Herzen - West " im Ortsbezirk Erbenheim.
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung.Beschluss über die Aufhebung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Erbenheim 1989/01.
10.
Veränderungssperre "Osthafen westlich des Hafenweges" im Ortsbezirk Schierstein
- Satzungsbeschlus -
12.
Auswirkungen der Tarif- und Besoldungserhöhungen 2009
und Finanzierung der Zuführung zu der Pensionsrückstellung
15.
Modellprojekt "Übungsleiter- und Verwaltungsaufgaben im Sport" - Fortführung
Tagesordnung IV
8.
Erweiterung der bestehenden Rechtsschutzversicherung und Vertragsverlängerung
9.
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates am 29.04.2010
10.
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates am 24.06.2010
12.
Verzeichnis der vom 1. Januar 2010 bis 31. März 2010 genehmigten Grundstücksvorlagen
13.
Verkauf eines Grundstücks
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Verzeichnis der vom 1. April 2010 bis 30. Juni 2010 genehmigten Grundstücksvorlagen
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