Mittwoch, 17. Dezember 2025, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 20.11.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Mitteilungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.1
Bevölkerungsschutz in Wiesbaden im Kriegsfall? Anfrage der BLW/ULW/Wardak-Rathausfraktion vom 21.10.2025, Nr. 283/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren, Anfrage der SPD-Fraktion vom 12. Oktober 2025, Nr. 281/2025 nach
§ 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Gesundheitssicherstellungsgesetz und die Folgen für Wiesbaden, Anfrage der BLW/ULW/Wardak Rathausfraktion vom 24. September 2025, Nr. 280/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Meldung von Schwarzwildkadavern zur Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest, Anfrage der Bündnis 90 / Die Grünen Rathausfraktion vom 5.11.2025, Nr. 286/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Ergänzungsfragen zu Verlusten und Kosten einzelner Mobilitätsprojekte bei ESWE Verkehr, Anfrage der AfD-Fraktion vom 21. Oktober 2025, Nr. 284/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Bezahlte Online-Medienpartnerschaften wie Plattformanbietern, Multiplikatoren, Influencer, Anfrage der FWG/Pro Auto-Fraktion vom 21. August 2025, Nr. 269 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Drogenszene in der Innenstadt – Stadt darf öffentliche Räume nicht aufgeben
- Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 12.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Handlungsprogramm für ältere Menschen in Wiesbaden auf den Weg bringen
- Antrag der Fraktion SPD vom 10.12.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.1
Bericht "40 Jahre Beratungsstellen für selbständiges Leben im Alter"
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Auswirkungen der Bahn-Krise auf den regionalen Schienenverkehr eindämmen - Pendelverbindungen sichern!
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Städtischen Haushalt wieder in die Spur bringen
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und FDP für die Stadtverordnetenversammlung am 11.09.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Bildung des Grundbudgets, Anfrage der CDU-Rathausfraktion vom 25. August 2025, Nr. 267/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Kostenfreie Nutzung der öffentlichen WC-Anlage am Wiesbadener Hauptbahnhof — Pilotprojekt und Finanzierung prüfen
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 10.12.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Gesamtstrategie „Suchthilfe und Prävention statt Verdrängung”
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 11.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Bezahlte Online-Medienpartnerschaften wie Plattformanbietern, Multiplikatoren, Influencer, Anfrage der FWG/Pro Auto-Fraktion vom 21. August 2025, Nr. 269 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Finanzielle Mittel für Schulsanierungen und Schulneubauten in dieser Wahlperiode, Anfrage der Die Linke - Fraktion vom 18.08.2025, Nr. 263/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Kampf gegen den Wiesbadener Filz ernst nehmen – Verstöße gegen Transparenz- und Verhaltensregeln dürfen nicht ohne Konsequenzen bleiben
- Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 12.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Bevölkerungsschutz in Wiesbaden im Kriegsfall? Anfrage der BLW/ULW/Wardak-Rathausfraktion vom 21.10.2025, Nr. 283/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Gesundheitssicherstellungsgesetz und die Folgen für Wiesbaden, Anfrage der BLW/ULW/Wardak Rathausfraktion vom 24. September 2025, Nr. 280/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Abwicklung der Arbeitsverhältnisse von Fraktionsmitarbeiter/innen
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Wertgrenzen für Plausibilitätsprüfungen im Baustellenmanagement
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 25.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Schule gegen Rassismus
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Teilnahme am bundesweiten Städtewettbewerb "Abpflastern"
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 25.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Frauen in Wohnungsnot helfen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 26.11.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Wahlkampf bessere Unterstützung für Ehrenamtliche
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 02.12.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Digitopf Stadtverbund – Umbuchung von Dezernat VII zu Dezernat II
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 02.12.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Bewerbung für die Special Olympics (SO) Sommerspiele Hessen 2029
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden an der internationalen Fachmesse für Immobilien und Investitionen Expo Real in München in den Jahren 2026 und 2027 ff.
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Zusammenschluss des Grünflächenamtes und der ELW - Projektstatus
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Mietkostenzuschüsse an Fastnachtsvereine für das Jahr 2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Delegationsvereinbarung zu ausbrechenden Buslinien in den Main-Taunus-Kreis
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Dienststelle Stadtverwaltung für die Jahre 2026 bis 2031
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Entwurf des Haushaltsplans 2026 - Wirtschaftspläne der Gesellschaften
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.
Schadenssanierung des Salzbachs - Genehmigung der Kosten der gemauerten Bachkanäle (Salzbach)
Beschluss liegt noch nicht vor!
20.
Verlängerung des Betrauungsakts zugunsten des Kulturzentrums Schlachthof Wiesbaden e. V.
Beschluss liegt noch nicht vor!
21.
Wirtschaftsplan 2026 der Stiftung Stadtmuseum Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
22.
Geschäftsbericht SGB XII 2024 - Materielle Leistungen und Gesundheits- und Fürsorgeberatung
Beschluss liegt noch nicht vor!
23.
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" ("Sportmilliarde")
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld - Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) 2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.
26.
Planungsvereinbarung Ersatzneubau Eisenbahnüberführung Susannastraße in Wiesbaden-Igstadt
Beschluss liegt noch nicht vor!
27.
Dotzheimer Straße zwischen 1. Ring und Klarenthaler Straße, Erneuerung Fahrbahnoberbau
Beschluss liegt noch nicht vor!
28.
Verwaltungsstreitverfahren Salzbachtalbrücke LHW-Autobahn GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
29.
Grünzug Komponistenviertel - Neugestaltung Quartiersplatz
Beschluss liegt noch nicht vor!
30.
Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“
Beschluss liegt noch nicht vor!
32.
Neufassung des Generalpachtvertrages für das Kleingartenland
Beschluss liegt noch nicht vor!
33.
Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2026-2031 der ELW
Beschluss liegt noch nicht vor!
34.
WLW (81) - Wirtschaftsplan 2026 und Mittelfristplanungen 2027 - 2030, abschließende Feststellung der Gebührennachberechnung 2020, Gebührenvorkalkulation 2026
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung III
1.
Teilnahme des Jugendparlaments an nichtöffentlichen Sitzungen; Änderung der Ordnung für das Jugendparlament
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Papierlose Stadtverordnetenversammlung; Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ordnung für das Jugendparlament
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 17.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Aktualisierung der Verleihungsrichtlinien "Ludwig-Beck-Preis für Zivilcourage" und "Preis für Bürgermut" der Landeshauptstadt Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VI (Wiesbaden-Schierstein)
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Nachwahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses (JHA)
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Aufhebung der Vorkaufssatzung "American Arms Hotel" im Ortsbezirk Südost
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) "Quartier am Bürgerhaus" im Ortsbezirk Mainz-Kostheim -Satzungsbeschluss-
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Schulcampus Bierstadt-Nord" im Ortsbezirk Bierstadt -Feststellungsbeschluss-
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Bebauungsplan "Schulcampus Bierstadt-Nord" im Ortsbezirk Bierstadt - Satzungsbeschluss
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Gestaltungs- und Denkmalbeirat: Berufung neuer Mitglieder und Anpassung der Geschäftsordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Änderung der Ortssatzung über die Benutzung der Feld- und Waldwege der Landeshauptstadt Wiesbaden (Feldwegesatzung)
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für die Kalkulationsperiode 2026, Änderung der Straßenreinigungssatzung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung IV
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