Donnerstag, 20. November 2025, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 11.09.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Mitteilungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.1
Schwimmbäder, Anfrage der Fraktion CDU-Rathausfraktion vom 03.09.2025, Nr. 274/2025 nach
§ 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Personalsituation beim Bäderbetrieb mattiaqua, Anfrage der AfD-Fraktion vom 25. August 2025, Nr. 268/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Behördeninformationen in einfacher Sprache zugänglich machen, Anfrage Die Linke Fraktion vom 7. Mai 2025, Nr. 240/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Finanzielle Mittel für Schulsanierungen und Schulneubauten in dieser Wahlperiode, Anfrage der Die Linke - Fraktion vom 18.08.2025, Nr. 263/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Bauliche Situation an der Diltheyschule, Anfrage Die Linke-Stadtfraktion vom 16. September 2025,
Nr. 277/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Bildung des Grundbudgets, Anfrage der CDU-Rathausfraktion vom 25. August 2025, Nr. 267/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.7
Verluste und Kosten einzelner Mobilitätsprojekte bei ESWE Verkehr, Anfrage der AfD-Fraktion vom
13. August 2025, Nr. 265/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.8
Wirkung der Scooter-Abstellzonen; Anfrage der SPD-Fraktion vom 3. September 2025, Nr. 275/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.9
Öffentliche Toiletten in Wiesbadener Vororten, Anfrage der BLW/ULW/Wardak-Fraktion vom 10.09.2025, Nr. 276/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.10
Sachstand zur Einrichtung einer Kinderbetreuung für Teilnehmende an Gremiensitzungen, Anfrage der CDU-Fraktion vom 27. August 2025 Nr. 270/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.11
Kosten der Flüchtlingsunterbringung, Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.09.2025, Nr. 273/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.12
Bezahlkarten-Wechselstube im "Infoladen" der "Kreativwerkstatt", Anfrage der AfD Fraktion vom 17. September 2025, Nr. 279/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.13
Sachstand Umsetzung Age friendly City, Beschluss Nr. 0055 des Ausschusses Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie vom 15.09.2021 und 0010 vom 25.01.2023, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30. Juli 2025, Nr. 266/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.14
Weitere Planungen im Rahmen des stadtweiten Kitaausbauprogramm 48/90, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.08.2025, Nr. 272/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Belebung der Innenstadt
- Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Wiesbaden als Modellkommune für einen handlungsfähigen Staat
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linke und Volt vom 03.09.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Finanzielle Mittel für Schulsanierungen und Schulneubauten in dieser Wahlperiode, Anfrage der Die Linke - Fraktion vom 18.08.2025, Nr. 263/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Drogenszene in der Innenstadt – Stadt darf öffentliche Räume nicht aufgeben
- Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 12.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Gesamtstrategie „Suchthilfe und Prävention statt Verdrängung”
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 11.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Einwände würdigen, Planungen aussetzen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 25.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Bezahlte Online-Medienpartnerschaften wie Plattformanbietern, Multiplikatoren, Influencer;
Anfrage Nr. 269/2025 der Fraktion FWG/Pro Auto vom 21.08.2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Bericht "40 Jahre Beratungsstellen für selbständiges Leben im Alter"
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Für eine moderne Verkehrspolitik: Straßenbahn in Wiesbaden verhindern – Nahverkehrsplan verändern
- Antrag der FDP-Fraktion vom 03.09.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Empfang für migrantische Organisationen am 21. Mai 2025;
Anfrage der Fraktion FWG/Pro Auto vom 21. Mai 2025, Nr. 246/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Prüfung der Bezahlung von Verwarngeldern und weiteren Verwaltungsleistungen im Einzelhandel
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.06.2025 -
- Aktualisierter Antragstext der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 03.09.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Städtischen Haushalt wieder in die Spur bringen
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und FDP für die Stadtverordnetenversammlung am 11.09.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Bildung des Grundbudgets, Anfrage der CDU-Rathausfraktion vom 25. August 2025, Nr. 267/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.
Kampf gegen den Wiesbadener Filz ernst nehmen – Verstöße gegen Transparenz- und Verhaltensregeln dürfen nicht ohne Konsequenzen bleiben
- Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 12.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
18.
KI-Kompetenz für Kinder und Jugendliche
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 14.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
19.
Mobilisierung von Räumen zur kulturellen Nutzung
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
20.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Transparente Darstellung der Rest- und/oder Überleitungsmittel
-Antrag von FWG/Pro Auto vom 05.12.2023-
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Tiefengeothermieexploration in Wiesbaden – frühzeitig informieren und Vertrauen schaffen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit für den Rad- und Fußverkehr bei Abbiegevorgängen
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, und Die Linke vom 28.10.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Digitale Bürgerservices in Wiesbaden – Erfahrungen, Wirkung und nächste Schritte
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 04.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Verlängerung Betrauungsakt mattiaqua - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Wiesbaden für Quellen - Bäder - Freizeit
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Gemeindezentrum Nordenstadt - Grundsatzvorlage und Beauftragung der Leistungsphasen 3 und 4
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Kurbeitrag - Umbuchung/Rückstellung zum Betriebskostenzuschuss
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Bereitstellung einer Eigenkapitalzuführung an die TriWiCon zwecks Sanierung des Gastronomiebereichs im Kurhaus
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Förderantrag für das Landesprogramm "Zukunft Innenstädte" - Städtischer Eigenanteil
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Schulentwicklungsplan der LH Wiesbaden 2022 - 2026 Teilfortschreibung - Errichtung einer Kooperativen Gesamtschule (KGS) mit Förderstufe an der Albrecht-Dürer-Schule
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
239. Vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan" (Schlussbericht)
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2025 zum Stichtag 1. September 2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
6. Fortschreibung des Bereichsplans für den Rettungsdienstbereich Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Grundsatzvorlage Sanierung und Erweiterung - Albrecht-Dürer-Schule
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Karl-Gärtner-Schule - Abriss der Turnhalle und Ersatzbau als Zweifeld-Turnhalle
Beschluss liegt noch nicht vor!
22.
Übernahme der Liegenschaft der Ev. Kita Sternenzelt im Rahmen eines Pachtvertrages
Beschluss liegt noch nicht vor!
23.
Bericht Nachmittagsangebote Bildung, Erziehung und Betreuung für Grundschulkinder- Schuljahr 2024/25
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.
Nachhaltigkeitskonzept Sozialer Zusammenhalt Gräselberg
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.
Änderung der Förderrichtlinien der Kinder- und Jugendarbeit zur Förderung von Maßnahmen für Kinder und Jugendliche von ehrenamtlichen Jugendgruppen in Jugendorganisationen aus Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
26.
Bericht Tagesbetreuung für Kinder in den ersten Lebensjahren 2024/25
Beschluss liegt noch nicht vor!
27.
Änderungen StVV Beschlusses Nr. 0278 vom 26.09.2024 zur Notwendigkeit eines zweistufiges Verfahren sowie zum Umbau des Naturrasenplatzes auf der Sportanlage Jürgen-Grabowski in Biebrich
Beschluss liegt noch nicht vor!
29.
Bleichstraße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Bismarckring Richtung Dotzheim
Beschluss liegt noch nicht vor!
31.
33.
Klagenfurter Ring, Grunderneuerung und Altlastenbeseitigung, Grundsatzvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
34.
Sonnenberger Straße und Danziger Straße, Erneuerung Fahrbahnoberbau
Beschluss liegt noch nicht vor!
36.
Grundhafte Erneuerung Boelckestraße zwischen Otto-Suhr-Ring und Ludwigsplatz - Grundsatzvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
37.
Jahresabschluss 2024 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
Beschluss liegt noch nicht vor!
38.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
39.
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2024 der TriWiCon einschließlich Wiesbaden Congress & Marketing GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung III
1.
Stellungnahme zum Regionalplan; Delegation auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und FDP vom 11.11.205 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses der LHW zum 31. Dezember 2022
Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO
Wegfall der Prüfung des Gesamtabschlusses
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers für
den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden II (Wiesbaden-Biebrich)
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden V (Wiesbaden-Erbenheim)
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Neufassung der "Satzung über die Benutzung der Stadtbibliotheken der Landeshauptstadt Wiesbaden"
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Aufhebung des Beschlusses über die Aufstellung des Bebauungsplans "Erbenheim Mitte" im Ortsbezirk Erbenheim - Aufhebungsbeschluss –
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Anpassung der Abfallgebühren für die Kalkulationsperiode 2026, Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Anpassung der Abwassergebühren für die Kalkulationsperiode 2026, Änderung der Abwassersatzung
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
25-V-23-0209
Ansiedlung der Hessischen Landespolizei
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung IV
Vorschau
