Donnerstag, 3. Juli 2025, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 22.05.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Mitteilungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.1
Nachwuchsförderung in der Berufsfeuerwehr;
Anfrage der Volt-Fraktion vom 10. April 2025, Nr. 235/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Anfrage der Landesregierung an die Hessischen Kommunen zur HGO-Novelle, Anfrage der Fraktion Freie Demokraten FDP im Rathaus vom 18. Juni 2025, Nr. 257/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Park- und Verkehrssituation in der Schlagstraße in Wiesbaden-Sonnenberg; Anfrage der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 22. April 2025, Nr. 239/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Weitere Fragen zu den Buskameras, Anfrage der Linke Stadt-Fraktion vom 13. Mai 2025, Nr. 242-2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Schadenersatzforderungen?, Anfrage der BLW/ULW/Wardak-Fraktion vom 28. Mai 2025, Nr. 247/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Einsatz von Bargeld in der städtischen Verwaltung, Anfrage der Volt-Fraktion vom 10. April 2025, Nr. 236/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.7
Gesamtkosten der Unterbringung von Flüchtlingen in Wiesbaden - Mietausgaben, Betriebskosten und Sozialbetrug;
Anfrage der Afd-Fraktion vom 4. Juni 2025, Nr. 256/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Haushaltsplan 2026 - Vorbericht und Kämmererentwurf
Erste Lesung zum Haushaltsentwurf 2026; Einbringung
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Stärkung der Wiesbadener Fernverkehrsanbindung - Prüfung einer Machbarkeitsstudie für einen Durchgangsbahnhof für den Fernreiseverkehr
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Vielseitig und nachhaltig: Wiesbaden als touristische Destination stärken
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 25.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Für besseren Mieterschutz: Wiesbadens Mietspiegel qualifizieren
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 25.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
GEKO 2040 (Gewerbeflächenentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden 2040)
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.1
Für eine wachstumsfreundliche Regionalplanung – Chancen statt Schranken!
- Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 25.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Pflege entlasten statt überlasten
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linke und Volt vom 16.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Einwände würdigen, Planungen aussetzen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 25.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Schadenersatzforderungen?, Anfrage der BLW/ULW/Wardak-Fraktion vom 28. Mai 2025, Nr. 247/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Prüfung der Bezahlung von Verwarngeldern und weiteren Verwaltungsleistungen im Einzelhandel
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Darlegung der Berechnungen der Maßnahmen aus der KoFi der SEM Ostfeld, Anfrage der Die Linke - Fraktion vom 23. Dezember 2024, Nr. 226/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Staatsbürger in Uniform
Nationaler Veteranentag in Wiesbaden am 15. Juni
- Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Volt vom 22.05.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
KI-Kompetenz für Kinder und Jugendliche
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 14.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Mobilisierung von Räumen zur kulturellen Nutzung
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.
Baustellen und Verkehrssituation in der Innenstadt
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 15.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
18.
Friedenstüchtiges Wiesbaden
- Dringlichkeitsantrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 22.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
19.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
20.
Papierlose Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 17.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
22.
23.
Erschwert die untere Naturschutzbehörde ehrenamtliches Engagement beim Schiersteiner Hafenfest?
-Dringliche Anfrage der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten nach §47 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Stadtverordnetenversammlung am 03.07.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Der Brückenschlag als Chance – Innenstadt entlasten, Verkehrswende vorantreiben
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE. und Volt vom 11.09.2023 -
3.
Papierlose Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 17.06.2025 -
4.
Rechtsschutz für Ortsbeiratsmitglieder sicherstellen
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 29.01.2025 -
5.
Rücksichtnahme fördern: Aufklärung und Schutz vor Passivrauchen an Bushaltestellen
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 04.06.2025 -
6.
Auszahlung Zuschuss Altes Gericht
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 17.06.2025 -
8.
Projekt Zusammenschluss des Grünflächenamtes und den ELW zu einem Großen Eigenbetrieb - Zwischenbericht erstes Halbjahr 2025
12.
Sicherstellung der elektronischen Langzeitarchivierung der Landeshauptstadt Wiesbaden durch das Stadtarchiv
13.
Prüfung zur Unterbringung des Stadtmuseums im Gebäude Langgasse 5-9 (ehemals Sportarena)
15.
Kenntnisnahme Ergebnis Ideenwettbewerb Ostfeld; Vergabe und Erstellung einer Rahmenplanung
16.
17.
Erweiterung der grundhaften Erneuerung des R 6 in Wiesbaden-Igstadt
Tagesordnung III
1.
Haushaltsplan 2025 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde; Freigabe der Haushaltssatzung
2.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen und stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk AKK I (Mainz-Kastel/Amöneburg)
3.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk AKK I (Mainz-Kastel/Amöneburg)
4.
Schulkommission - Nachwahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern in die Schulkommission
5.
Nachwahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses (JHA)
6.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan
"Kastel Housing Area - Bereich Wiesbadener Straße" im Ortsbezirk Kastel - Entwurfsbeschluss -
7.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahversorger östlich der Straße Zur Schleifenmühle" im Ortsbezirk Erbenheim - Aufstellungsbeschluss
8.
Schulentwicklungsplan der LH Wiesbaden 2022 - 2026 - Teilfortschreibung zur Errichtung eines Zweigs mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Albert-Schweitzer-Schule in MZ-Kostheim
10.
Ankauf Gesellschaftsanteile der EGM Entwicklungsgesellschaft Metropolregion Rhein-Main mbH durch die SEG Stadtentwicklungsgesellschaft mbH
Tagesordnung IV