Donnerstag, 3. Juli 2025, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 22.05.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Mitteilungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.1
Nachwuchsförderung in der Berufsfeuerwehr;
Anfrage der Volt-Fraktion vom 10. April 2025, Nr. 235/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Park- und Verkehrssituation in der Schlagstraße in Wiesbaden-Sonnenberg; Anfrage der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 22. April 2025, Nr. 239/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Weitere Fragen zu den Buskameras, Anfrage der Linke Stadt-Fraktion vom 13. Mai 2025, Nr. 242-2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Schadenersatzforderungen?, Anfrage der BLW/ULW/Wardak-Fraktion vom 28. Mai 2025, Nr. 247/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Einsatz von Bargeld in der städtischen Verwaltung, Anfrage der Volt-Fraktion vom 10. April 2025, Nr. 236/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Gesamtkosten der Unterbringung von Flüchtlingen in Wiesbaden - Mietausgaben, Betriebskosten und Sozialbetrug;
Anfrage der Afd-Fraktion vom 4. Juni 2025, Nr. 256/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Haushaltsplan 2026 - Vorbericht und Kämmererentwurf
Erste Lesung zum Haushaltsentwurf 2026; Einbringung
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Stärkung der Wiesbadener Fernverkehrsanbindung - Prüfung einer Machbarkeitsstudie für einen Durchgangsbahnhof für den Fernreiseverkehr
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Vielseitig und nachhaltig: Wiesbaden als touristische Destination stärken
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 25.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Für besseren Mieterschutz: Wiesbadens Mietspiegel qualifizieren
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 25.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
GEKO 2040 (Gewerbeflächenentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden 2040)
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.1
Für eine wachstumsfreundliche Regionalplanung – Chancen statt Schranken!
- Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 25.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Pflege entlasten statt überlasten
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linke und Volt vom 16.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Einwände würdigen, Planungen aussetzen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 25.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Schadenersatzforderungen?, Anfrage der BLW/ULW/Wardak-Fraktion vom 28. Mai 2025, Nr. 247/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Prüfung der Bezahlung von Verwarngeldern und weiteren Verwaltungsleistungen im Einzelhandel
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Darlegung der Berechnungen der Maßnahmen aus der KoFi der SEM Ostfeld, Anfrage der Die Linke - Fraktion vom 23. Dezember 2024, Nr. 226/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Staatsbürger in Uniform
Nationaler Veteranentag in Wiesbaden am 15. Juni
- Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Volt vom 22.05.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
KI-Kompetenz für Kinder und Jugendliche
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 14.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Mobilisierung von Räumen zur kulturellen Nutzung
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.
Baustellen und Verkehrssituation in der Innenstadt
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 15.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
18.
Friedenstüchtiges Wiesbaden
- Dringlichkeitsantrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 22.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
19.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Der Brückenschlag als Chance – Innenstadt entlasten, Verkehrswende vorantreiben
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE. und Volt vom 11.09.2023 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Papierlose Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 17.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Rechtsschutz für Ortsbeiratsmitglieder sicherstellen
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 29.01.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Rücksichtnahme fördern: Aufklärung und Schutz vor Passivrauchen an Bushaltestellen
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 04.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Auszahlung Zuschuss Altes Gericht
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 17.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Projekt Zusammenschluss des Grünflächenamtes und den ELW zu einem Großen Eigenbetrieb - Zwischenbericht erstes Halbjahr 2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Fahrplan digitale Transformation und moderne Verwaltung
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Sicherstellung der elektronischen Langzeitarchivierung der Landeshauptstadt Wiesbaden durch das Stadtarchiv
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Prüfung zur Unterbringung des Stadtmuseums im Gebäude Langgasse 5-9 (ehemals Sportarena)
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
15.
Kenntnisnahme Ergebnis Ideenwettbewerb Ostfeld; Vergabe und Erstellung einer Rahmenplanung
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Richtlinie zur Wiesbadener Sozialgerechten Bodennutzung (WiSoBoN)
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.
Erweiterung der grundhaften Erneuerung des R 6 in Wiesbaden-Igstadt
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung III
1.
Haushaltsplan 2025 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde; Freigabe der Haushaltssatzung
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen und stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk AKK I (Mainz-Kastel/Amöneburg)
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk AKK I (Mainz-Kastel/Amöneburg)
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Schulkommission - Nachwahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern in die Schulkommission
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Nachwahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses (JHA)
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan
"Kastel Housing Area - Bereich Wiesbadener Straße" im Ortsbezirk Kastel - Entwurfsbeschluss -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahversorger östlich der Straße Zur Schleifenmühle" im Ortsbezirk Erbenheim - Aufstellungsbeschluss
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Schulentwicklungsplan der LH Wiesbaden 2022 - 2026 - Teilfortschreibung zur Errichtung eines Zweigs mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Albert-Schweitzer-Schule in MZ-Kostheim
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Tagesordnung IV
Vorschau
