Mittwoch, 23. April 2008, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Wirtschaftlichkeitsüberprüfung zum Kohlekraftwerk
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 14.04.2008 -
3.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
4.
Auswirkungen der Unternehmenssteuer- bzw. Gewerbesteuerreform
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 02.04.2008 -
5.
Aufgabenschwerpunkte der NASPA
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 02.04.2008 -
6.
Wirtschaftliche Grundlagen des Projektes City-Passage
-Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 08.04.2008-
7.
Genehmigung des Haushalts 2008/2009
Antrag der Fraktion Linke Liste vom 16.04.2008
10.
Rückkehr privater Wettbüros
-Gemeinsamer Antrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2008-
11.
Wiesbadener Immobilien Management GmbH
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 26.02.2008-
12.
Erfahrungsbericht Clearing Stelle "Handwerker/Stadt"
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Dioe Grünen und FDP-
Tagesordnung II
1.
Beteiligung der Landeshauptstadt Wiesbaden am Hessentagsfestzug in Homberg (Efze) am 15. Juni 2008
8.
Umsatzsteuerproblematik bei Leistungs- und qualifizierten Zuschussverträgen;
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
10.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2006
11.
Sanierung des Altstandortes "Ehemaliges Großtanklager Südramol" an der Eleonorenstraße, Mainz-Kastel
13.
Elly-Heuss-Schule; Abriss Grauer Bau und Ersatzbau
- Ausführungsvorlage -
14.
Zuteilung eines Grundstücks im vereinfachten Umlegungsverfahren für Schule und Kindertagesstätte im Künstlerviertel, hier: Schulanteil
16.
Einführung und Start des Kulturticket als ÖPNV-Kombitickets mit ESWE-Verkehr/ RMV
18.
Erweiterung der Kindertagesstätte der Elterninitiative Auringen e. V. "Pusteblume"
19.
"Bericht Tagesbetreuung für Kinder 2007"; Planungen für die Umsetzung eines Rechtsan-spruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem vollendeten 1. Lebensjahr ab 2013
22.
Sanierung des quarzsandverfüllten Kunstrasenplatzes in Wiesbaden-Biebrich (Rheinhöhe)
23.
Kellerskopfhalle in Naurod;
Statische Dachsanierung, Leistungserhöhung für den Elektroanschluss, Anbau eines Bewirtschaftsraumes
24.
Erstellung eines Kleinspielfeldes am Sportplatz Bodenwaag in Frauenstein
25.
31.
Zusatzeinrichtungen für Sehbehinderte an Lichtsignalanlagen; Programm 2009
33.
34.
Mittelfreigabe für das Frostschadenprogramm in Wiesbaden 2008 - 2009
38.
Sanierung Grünanlage Rheinufer Eleonorenstraße, Mainz-Kastel, sowie ergänzende Baumpflanzungen entlang der Uferpromenade
39.
44.
Bürgschaft Nr. 545 - Übernahme einer modifizierten
Ausfallbürgschaft zugunsten der Rhein-Main-Hallen Wiesbaden Betriebsgesellschaft mbH
45.
Bürgschaft Nr. 546 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten des Arbeiterwohlfahrt Kreisverbandes Wiesbaden e. V.
46.
Verlustausgleich ESWE Hallenbad; Änderung der Zusatzvereinbarung zum Erhalt des ESWE Bades zwischen der Thüga AG und Wiesbaener Versorgungs- und Verkehrsholding
47.
Umlegungsplan der Umlegung 74 "Verlängerung Waldhofstraße" in Mainz-Kostheim - 2. Änderung -
48.
Verkauf und Verpachtung von Gewerbeflächen an der ehemaligen Rollbahn
49.
Verzeichnis der vom 1. Oktober 2007 bis 31. Dezember 2007 genehmigten Grundstücksvorlagen
50.
Abgabe einer Rangrücktrittserklärung gegenüber der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Wiesbaden. e. V.
53.
Ausrichtung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Wiesbaden
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