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Blaue Uhr

Donnerstag, 13. Juli 2023, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 17.05.2023
Grauer Punkt
2.
Grauer Punkt
3.1
Tempo 30/40 in den Wiesbadener Ortsteilen; Anfrage der Fraktion SPD vom 14. April 2023, Nr. 117/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.2
Sachstand Neubau Taunushalle Wiesbaden-Nordenstadt; Anfrage der Fraktion Freie Wähler / Pro Auto vom 22. Mai 2023, Nr. 125/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.3
Wohnraumvermittlung und Bedarfe; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12. April 2023, Nr. 121/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.4
Kosten Ostfeld; Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.04.2023, Nr. 118/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Gewerbesteuer und Investitionsbereitschaft der Unternehmen - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 05.07.2023
Grauer Punkt
5.
Wärme- und Energiewende vorantreiben – Planungssicherheit für Bürgerinnen und Bürger - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 05.07.2023 -
Grauer Punkt
6.
Fachkräfte brauchen bezahlbare Mieten: Werkswohnungen für Stadt und ihre Gesellschaften forcieren - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 21.06.2023 -
Grauer Punkt
6.1
Lage auf dem Wohnungsmarkt nicht weiter verschärfen – Auch Mittelstand und Handwerk Zugang zu Betriebswohnungen im Neubau ermöglichen -Antrag der Fraktionen von FDP und CDU zu TOP I/6 der Stadtverordnetenversammlung am 13. Juli 2023-
Grauer Punkt
7.
Grundschulkinderbetreuung sichern: Gut betreut ins neue Schuljahr - Antrag der Fraktionen von FDP, CDU, Freie Wähler/Pro Auto & BLW/ULW/BIG vom 06.07.2023 -
Grauer Punkt
8.
Nachhaltiges Wassermanagement in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 05.07.2023 -
Grauer Punkt
9.
Ostfeld – Akzeptanzmanagement jetzt! - Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 15.03.2023 - - Neufassung des Antrages der Fraktionen von CDU und FDP vom 15.03.2023 für TOP I/12 der Stadtverordnetenversammlung vom 17. Mai 2023 (23-F-22-0013) -
Grauer Punkt
10.
Grauer Punkt
11.
Generalsanierung Rathaus
Grauer Punkt
12.
Erstellung eines Friedhofsentwicklungskonzeptes
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Widerspruch gegen die Wahl von Frau Hinninger zur hauptamtlichen Beigeordneten
Grauer Punkt
2.
Angemessenheitsbericht 2023
Grauer Punkt
3.
Wirtschaftliche Situation der Alten- und Pflegeeinrichtungen in Wiesbaden - Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 20.06.2023 -
Grauer Punkt
4.
Sperrvermerk Industrienetzwerke - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 28.06.2023 -
Grauer Punkt
5.
Einführung einer Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 28.06.2023 -
Grauer Punkt
6.
Bericht des Oberbürgermeisters zum Antrag "Europastadt Wiesbaden - Europäische Idee kommunal verankern!"
Grauer Punkt
7.
Generalsanierung und Erweiterung Bauhof Delkenheim - Grundsatzvorlage und Freigabe von Planungsmitteln
Grauer Punkt
8.
Generalsanierung Rathaus
Grauer Punkt
9.
Verleihung der "Wiesbadener Lilie"
Grauer Punkt
10.
Genehmigung üpl.-Mehraufwand 2022 im Einzelbudget 1041 (Personalräte)
Grauer Punkt
11.
Deckung der Eigenkapitaleinlagen SEG und WJW
Grauer Punkt
12.
1. Haushaltsplan 2023 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde 2. Haushaltsvollzug 2023 - Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 107 HGO
Grauer Punkt
13.
Projekt "IT-Fördermittelmanagement-Geberseite"
Grauer Punkt
14.
Sachstand und Projektauftrag Projekt SAP4HANA
Grauer Punkt
15.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2023 zum Stichtag 1. Mai 2023
Grauer Punkt
16.
Einführung einer automatisierten Compliance-Monitoring-Lösung als Teil eines Tax Compliance Management Systems (Internes Kontrollsystem in Steuersachen).
Grauer Punkt
17.
Ausstattung der Ortsgerichte und Schiedsämter mit EDV-Geräten
Grauer Punkt
18.
Jahresbericht der Stadtpolizei 2022
Grauer Punkt
19.
Digitalisierung der Waffen - und Unteren Jagdbehörde
Grauer Punkt
20.
Jahresbericht des Präventionsrates der Landeshauptstadt Wiesbaden 2022
Grauer Punkt
21.
Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörde - Einrichtung und Ausstattung des Neubaus
Grauer Punkt
22.
Protokoll der Sitzung des Klimaschutzbeirates der Landeshauptstadt Wiesbaden im vierten Quartal 2022 vom 01. Dezember 2022
Grauer Punkt
23.
Verwendung der Mittel aus dem städtischen Klimabudget (Anträge von 10/2022 - 05/2023)
Grauer Punkt
24.
Personalmehrbedarf im Bereich Tierschutz/Tierseuchenüberwachung
Grauer Punkt
25.
Erweiterung und Sanierung Hafenschule - Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
26.
Finanzbericht des Schulamtes 2023 1. Halbjahr
Grauer Punkt
27.
European Youth Circus 2024; Nutzung Dern'sches Gelände
Grauer Punkt
28.
Institutionelle Förderung Kultur Haushalt 2024-25
Grauer Punkt
29.
Digitale Kulturwerbung - Umsetzungskonzept
Grauer Punkt
30.
VHS Wiesbaden, Haushaltsentwicklung 2023
Grauer Punkt
31.
Wiesbadener SGB II Geschäfts- und Eingliederungsbericht 2022
Grauer Punkt
32.
Einrichtung von Stadtteilbüros in drei Stadtteilen mit hohen sozialen Bedarfslagen: Schelmengraben, Bergkirchenviertel, Neubaugebiete in Mainz-Kastel/-Kostheim
Grauer Punkt
33.
Handlungsprogramm Jugend ermöglichen - Berichte 2022 und Verstetigung der Projekte 2024ff vorab der Haushaltsplanberatungen
Grauer Punkt
34.
Anpassung der Elternbeiträge in Stufen für Mittagessen in allen Betreuungsangeboten zum 01.08.2023, 01.08.2024 und 01.08.2025
Grauer Punkt
35.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Anmietung von Räumlichkeiten von der SEG im Holzturm in Kastel zur Erweiterung der Städtischen Kindertagesstätte Haus der Bildung und Begegnung
Grauer Punkt
36.
Wiesbadener Monitoring für den Übergang Schule - Beruf Schuljahr 2021/22
Grauer Punkt
37.
Selbstbestimmt Wohnen im Quartier mit Versorgungssicherheit
Grauer Punkt
38.
Städtische Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2023
Grauer Punkt
39.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2023, 1. Verteilung
Grauer Punkt
40.
Gründung einer Task Force Fußball Wiesbaden
Grauer Punkt
41.
Freigabe von Zuschussmitteln aus dem Jahr 2022
Grauer Punkt
42.
Rhein.Main.Ufer-Konzept; Maßnahmen für Freizeit & Erholung, Natur, Gastronomie und Mobilität
Grauer Punkt
43.
Zeitnahe Schienenanbindung neuer BKA-Standort
Grauer Punkt
44.
Wallauer Spange - Kommunales Projekt P+R ZOB Variantenauswahl Vorplanung
Grauer Punkt
45.
Öffentliche Straßenbeleuchtung Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden 2023
Grauer Punkt
46.
Radschnellverbindung Wiesbaden-Mainz
Grauer Punkt
47.
Erweiterung und Personalsituation im Wiesbadener Bestattungswald "Terra Levis"
Grauer Punkt
48.
Kulturpark Fortführungsmaßnahmen Entwicklungskonzept und Gestaltung Parkeingang Murnaustraße
Grauer Punkt
49.
Bolzplatz Bertramstraße
Grauer Punkt
50.
Erstellung eines Friedhofsentwicklungskonzeptes
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Änderung der Fraktionsfinanzierungsbestimmungen
Grauer Punkt
2.
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste
Grauer Punkt
3.
Erhöhung des passiven und aktiven Wahlalters des Jugendparlaments und Änderung des § 4 Abs. 3 S. 1 u. 2 JuPaO - Antrag von Luisa Valentina Spahn (Projektgruppe "Anpassung des Wahlalters") vom 10.05.2023 -
Grauer Punkt
4.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IX (Wiesbaden-Breckenheim/Medenbach/Igstadt)
Grauer Punkt
5.
Vorschlag für die Wahl einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk AKK I (Mainz-Kastel/Amöneburg)
Grauer Punkt
6.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK I (Mainz-Kastel/Amöneburg)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Änderung der Sondernutzungssatzung zur Gebührenerhebung für gewerblich genutzte E-Tretroller im Stadtgebiet
Grauer Punkt
8.
Anpassung Haus- und Badeordnungen sowie Benutzungsordnungen mattiaqua
Grauer Punkt
9.
Rechtsverordnung Parkgebühren und Bewohnerparken
Grauer Punkt
10.
Weihnachtsbeleuchtung - Erneuerung und Betrieb
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
11.
Aufbau eines "Public-Health Points" (PHP) in Wiesbaden, Anmietung einer Liegenschaft in der Wiesbadener Innenstadt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
12.
Eislaufbahn auf dem Bowling-Green „Wiesbaden on Ice" - Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Freie Wähler/Pro Auto und BLW/ULW/BIG vom 03.05.2023 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
12.1
Eislaufbahn auf dem Bowling-Green „Wiesbaden on Ice“ -Ersetzungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Volt, Freie Wähler/Pro Auto und BLW/ULW/BIG zum Antrag (23-F-65-0008) TO I/6 der Sitzung des Ausschusses Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit für die Sitzung des Ausschusses Finanzen und Beteiligungen am 13. Juli 2023-
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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