Mittwoch, 9. November 2022, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.
ESWE Verkehr beendet Sponsoring ohne vorherige Kommunikation
-Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom
2. November 2022-
4.
Beratungsaufträge
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom
2. November 2022-
5.
Sachstand der Überarbeitung des Beteiligungskodex
Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Fraktionen von FDP, CDU und BLW/ULW/BIG vom
2. November 2022-
6.
Landeshauptstadt Wiesbaden als Arbeitgeberin
-Antrag der Fraktionen Volt & Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE vom 2. November 2022-
7.
Gleichstellung des Vergabeverfahrens der Haushaltsmittel des Ausländerbeirates mit dem
Vergabeverfahren der Ortsbeiräte
- Antrag des Ausländerbeirates vom 11.12.2019 -
8.
Einführung des Zero-Base-Budgeting-Prinzips zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2024/2025
Tagesordnung II
1.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
2.
Anpassung der Zuschussrichtlinien für Großveranstaltungen mit städtischem Zuschuss
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
3.
Demografischer Wandel; Altersstrukturen-Analyse der Ämter und Gesellschaften
-Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 29.06.2022-
4.
Entscheidungsvorlage zur Nichtöffnung der Henkell-Kunsteisbahn in der Wintersaison 2022/23
8.
Bericht zum Sperrvermerk nach Kassenwirksamkeit für das Haushaltsjahr 2022
9.
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Landeshauptstadt Wiesbaden gemäß § 121 (7) HGO
11.
1:1-Ausstattung Wiesbadener SuS mit mobilen digitalen Endgeräten ab dem Schuljahr 2022/2023 ab Jg. 5
12.
13.
Schulkommission - Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds der Schulkommission
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Kommunale Zuschussförderung im sozialen Mietwohnungsbau - Erweiterung der Richtlinie zur kommunalen Mitfinanzierung (Ausführungsvorlage)
16.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Einrichtung einer Natur-Kindertagesstätte durch den Träger La Li Lu Freudenberger Kindertagesstätte
Natur und Kunst e. V.
18.
Generalsanierung der SH "Hans-Jürgen Portmann-Halle" - Ausführungsvorlage
19.
Jahresabschluss 2021 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
20.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2022
22.
WLW (81) - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2022
Vorschau
