Mittwoch, 6. Juli 2022, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Demografischer Wandel; Altersstrukturen-Analyse der Ämter und Gesellschaften
-Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 29.06.2022-
3.
Für einen Kassensturz, der seinen Namen verdient - langfristige Trends im städtischen Haushalt berücksichtigen
-Antrag der Fraktionen von FDP, CDU & BLW/ULW/BIG vom 29.06.2022-
4.
Innovationen, Nachhaltigkeit und Soziales stärker bei öffentlichen Vergaben berücksichtigen
-Antrag der Fraktionen Volt & Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die LINKE vom 28.06.2022-
6.
1. Haushaltsplan 2022/2023 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde (Haushaltsplan 2022), 2. Haushaltsvollzug 2022 - Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 107 HGO
Tagesordnung II
1.
Prüfrechte bei der HSK implementieren
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 10.11.2021 -
2.
Situation der Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter bei städtischen Beteiligungen
-Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 03.11.2021-
3.
Rolle des Aufsichtsratsvorsitzenden bei den Skandalen bei ESWE Verkehr
-Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 16. März 2022-
8.
Wahl von Betriebskommissionsmitgliedern der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
9.
Änderung Bewohnerparkgebühren / Finanzierung des vergünstigten Kinder- und Jugendtickets für den ÖPNV
10.
14.
15.
Parkhaus an der Klarenthaler Straße - Mittelmehrbedarf Generalunternehmer
18.
Beitritt der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Kulturregion Frankfurt RheinMain gGmbH
19.
Verlängerung des Betrauungsakts zugunsten des Kulturzentrums Schlachthof Wiesbaden e. V.
21.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Entwicklung der Wohngebiete "Bierstadt Nord" und "Oberlinstraße" in Bierstadt, Grundsatzvorlage zur Planung einer Kindertagesstätte durch die SEG
22.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Errichtung einer Interimskita für die AWO Krippe Kastel auf dem Grundstück Wiesbadener Landstraße 36 durch die SEG
23.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Grundsatzvorlage zur Planung einer
Kindertagesstätte im Nelkenweg 1 in Wiesbaden-Freudenberg durch EVIM
24.
Kommunikation stärken - Einführung einer Kommunikations App in städtischen Kindertagesstätten
25.
Konzeptentwicklung zur Fachkräftesicherung in städtischen Kindertagesstätten
26.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2022, Teil 1
27.
30.
Satzung über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren der Landeshauptstadt Wiesbaden (Bauaufsichtsgebührensatzung)
32.
Hochheimer Straße - Einrichtung einer Radverkehrsanlage, Luftreinhalteplan
34.
Förderprogramm Lebendige Zentren - Gerichtsstraße - Grundhafte Erneuerung und Einrichtung Fußgängerzone
35.
Umbau KP Klarenthaler Straße - Aktualisierung Radverkehrsanlagen und Busbeschleunigung - Luftreinhalteplan
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