Freitag, 15. Dezember 2006, 16:10 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
3.
Gewaltprävention
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.12.2006 -
4.
Organisation der Kinderbetreuung in Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.12.2006 -
5.
Energiesparend Bauen in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.12.2006 -
6.
Stärkung der "Sportstadt Wiesbaden"
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.12.2006 -
7.
Sachstand Verwirklichung Kultur- und Freizeitpark / ehemaliges Schlachthofgelände
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 06.12.2006 -
8.
Weitere städtebauliche Entwicklung des Schiersteiner Hafens ermöglichen
- Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 14.12.2006 -
9.
Fußgängerunterführung am Bahnhofsplatz, Umgestaltung einschl. Sicherheitsmaßnahmen
12.
Bebauungsplan "Sooderstraße/Pfahlerstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg;
- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes -
13.
Verkauf von Gewerbegrundstücken sowie Vergabe eines Erbbaurechts an der Mainzer Straße
15.
Übertragung von Holzverkaufserlösen für Maßnahmen der Walderhaltung
II
Tagesordnung
1.
Elterninitiative Momo e.V., Umzug und Erweiterung der Kindertagesstätte
2.
Elterninitiative Momo e. V. , Umzug und Erweiterung der Kindertagesstätte
4.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2006 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2006 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2006 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Jährliche Vorlage der Verzeichnisse über ausgesprochene Niederschlagungen und Erlasse (Haushaltsjahr 2005)
10.
Einsatzdienst der Berufsfeuerwehr / Einstellung von Personal zur Ausbildung
11.
Gemeinsamer Berufsschulentwicklungsplan Rheingau-Taunus-Kreis/Wiesbaden;
Genehmigungserlass des Hess. Kultusministeriums vom 25.09.2006
13.
Projekt: Ganztagsversorgung an Schulen - Zusammenführung bestehender Arbeits- und Prüfaufträge im Bereich der ganztägig arbeitenden Schulen und der betreuenden Grundschulen
14.
Wiesbadener Geschäftsbericht SGB II, 4. Quartal 2005, Stand 31.12.2005
15.
17.
Sofortprogramm "Mehr Kita-Zeit für Kinder";
Erste Schritte zur Umsetzung des Programms
19.
Bezuschussung 2006 des Kinder- und Beratungszentrums Sauerland in Trägerschaft der Evangelischen Erlöserkirchengemeinde
22.
Operative Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens über die Grünflächenpflege in Wiesbaden, hier: Sachstand Benennung Pflegemängel und Sofortmaßnahmen
23.
Genehmigung von außerplanmäßigen bzw. überplanmäßigen Ausgaben für das Bauprogramm Kinderspielplätze in Wiesbaden und AKK 2004/2005
24.
Projekt Haushaltsnahe Dienstleistungen; Effektivität des Einsatzes kommunaler Mittel für Eingliederungsleistungen im Bereich Sozialgesetzbuch II;
Antrag der SPD-Stadtverordnetenversammlung vom 12.09.2006, Beschluss Nr. 0483
25.
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 der Kurbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
26.
Bestellung sachkundiger Einwohner für die Kurbetriebskommission der Landeshauptstadt Wiesbaden gemäß § 6, Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz
III
Tagesordnung
2.
Üpl. Genehmigung von Personalausgaben im Bereich des Dezernates IV für das Rechnungsjahr 2006
4.
5.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Delkenheim
6.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht AKK I
7.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Naurod/Auringen
8.
Machbarkeitsstudie für die Abtrennung von Wellritzbach und Kesselbach von der Mischwasserkanalisation
9.
Anbindung der Einrichtungen des Amtes für Soziale Arbeit an das städtische IT-Netz
10.
Finanzierung der Kindertagesstätten in kirchlicher Trägerschaft/Mehrbedarf ab 2007 ff
11.
Flächennutzungsplanänderung "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich;
- Änderungsbeschluss -
12.
Bebauungsplan "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich;
- Aufstellungsbeschluss -
13.
Veränderungssperre "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich;
- Satzungsbeschluss -
14.
Bebauungsplanentwurf "Am Birnbaum" im Ortsbezirk Sonnenberg;
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
15.
Bebauungsplan "Sooderstraße/Pfahlerstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg;
- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes -
16.
Projekt Luisenforum; Bereitstellung von Bewohnerstellplätzen im Parkhaus
19.
Fußgängerunterführung am Bahnhofsplatz, Umgestaltung einschl. Sicherheitsmaßnahmen
20.
Jahresabschluss 2005 der ELW-Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
21.
Mittelfristplanung 2008-2010 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
22.
Ortsteilzentrum Nordenstadt (Hessenring) - Grundsatzentscheidung über das weitere Vorgehen
23.
Dienstanweisung für die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (DVL);
Aufhebung der Befristung gem. Nr. 4 des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0471 vom 17.11.2005
25.
Ferienspaß ohne Wartezeiten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP vom 13.6.2006 -
27.
"BAMBINI"- Programm der Hessischen Landesregierung - Bericht zu den voraussichtlichen haushaltsrechtlichen Auswirkungen
29.
Sanierung und Umbau des Gebäudes Dotzheimer Straße 3 als Ganztagshaus für den Ganztagsverbund Elly-Heuss-Schule / Oranienschule;
Genehmigung der Gesamtkosten
31.
Übertragung von Holzverkaufserlösen für Maßnahmen der Walderhaltung
32.
Verkauf von Gewerbegrundstücken sowie Vergabe eines Erbbaurechts an der Mainzer Straße
Vorschau
