Donnerstag, 16. November 2006, 16:20 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
3.
Umsetzung des BAMBINI-Programms in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 07.11.2006 -
4.
Förderprogramm "Jungen Familien eine Zukunft geben"
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 08.11.2006 -
5.
Erstellen einer Variantenstudie zur Realisierung des City-Links
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 11.10.2006 -
6.
Ökonomisch und ökologisch sparsamer städtischer Fuhrpark
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 23.09.2006 -
7.
Verhinderung des Baus eines islamischen Zentrums in Wiesbaden Gräselberg
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE REPUBLIKANER vom 08.11.2006 -
8.
AKW Biblis muss vom Netz
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 08.11.2006 -
8.1.
AKW Biblis muss vom Netz
- Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 16.11.2006 -
9.
Integrationspolitik / Problem Parallelgesellschaft
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 07.11.2006 -
10.
Benennung der Mitglieder und stellv. Mitglieder für die Betriebskommission der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
11.
Bildung von Kommissionen nach § 72 der Hessischen Gemeindeordnung und aufgrund besonderer Vorschriften und Beschlüsse
12.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Organen von Gesellschaften und anderen Einrichtungen
- Änderungen in den Besetzungen -
14.
Wahl von Stadtverordneten oder in der Jugendhilfe erfahrenen Frauen und Männern in den Jugendhilfeausschuss
15.
Bus- und Bahnverkehr in der Region erhalten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 27.06.2006 -
16.
ÖPNV nicht einschränken sondern ausbauen!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 27.06.2006 -
17.
Verteilung der Familienkarte an Neubürgerinnen und Neubürger der Landeshauptstadt Wiesbaden
18.
Fortschreibung der Richtlinie der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen in der Fassung vom 10.06.200
19.
Neu-Ausschreibung für die Tiefgarage am Elsässer Platz
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.07.2006 -
20.
Moritzstraße / Gerichtsgebäude
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 12.09.2006 -
21.
Bambini-Programm für Kleinkinder
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.09.2006 -
22.
Bebauungsplan und Veränderungssperre für Stadtumbau in Mainz-Kastel/Kostheim
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 08.11.2006 -
23.
Vergabepraxis der LH Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.11.2006 -
24.
Radio Rheinwelle erhalten
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.11.2006 -
24.1.
Mit Radio Rheinwelle mehr Meinungsvielfalt in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 16.11.2006 -
25.
Personal- und Materialausstattung der Berufsfeuerwehr der LHW
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 07.11.2006 -
26.
Bebauungsplanänderung Kärtnerstraße
- Antrag der Stadtverodnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 07.11.2006 -
27.
Taxihalteplatz am Hauptbahnhof
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 08.11.2006 -
28.
Aufstellung des Haushaltsplanes 2008/2009
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 31.10.2006 -
29.
Ordnung und Sauberkeit in der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE REPUBLIKANER vom 09.11.2006 -
30.
Neue Ausführungsrichtlinien für die Gewährung von städtischen Zuschüssen an Freie Träger zur laufenden Unterhaltung und Betreuung von Seniorentreffs
33.
Dringliche Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 45 der Geschäftsordnung betr. Bildungsinstitut Beit Berl vom 16.11.2006
34.
Flächen für die US-Streitkräfte
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.11.2006 -
35.
Wechsel des SV Wehen nach Wiesbaden
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.11.2006 -
36.
Zurückstellung von Aufenthalt beendenden Maßnahmen
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.11.2006 -
II
Tagesordnung
2.
Schriftliche Anfrage Nr. 105/05 der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Nach § 43 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Kommunale Aufgaben nach SGB II und SGB XII - Wiesbadener Handbuch für Sozialhilfe -
- Aufnahme als Beratungsgegenstand, da die schriftliche Antwort nicht fristgemäß erteilt worden ist -
3.
Bürgerbeirat Wiesbaden; Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 55. Sitzung am 30.03.2006
4.
Pauschale Restebereinigung bei Unterabschnitt 4400 (Kriegsopferfürsorge)
7.
Doppelhaushalt 2006/2007 - Genehmigungserlasse der Aufsichtsbehörde
8.
Vereinbarung mit der SEG über einen Zuschuss zu den Kosten der Altlastensanierung Fass Sauer
9.
11.
Priorisierung der Maßnahmen Kategorie 6 des Haushaltsplans 2006/2007
12.
Medieninitiative Schule@Zukunft 2006 - Vereinbarung über die Laufzeitverlängerung der bilateralen Vereinbarungen aus den Jahren 2001 bis 2005
13.
Beabsichtigter Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte in Wiesbaden-Naurod durch den ASB Wiesbaden
14.
Zuschussvertrag Personalkosten Evangelische Kirchengemeinde Schelmengraben
16.
Freigabe von Haushaltsmitteln des VMH 2006/2007 für Baumaßnahmen des Dezernates VI
18.
Neue Ausführungsrichtlinien für die Gewährung von städtischen Zuschüssen an Freie Träger zur laufenden Unterhaltung und Betreuung von Seniorentreffs
19.
20.
Umsetzung der neuen Leistungsvertrags- und Zuschussrichtlinien durch das Gesundheitsamt
21.
Projektsteuerung von Hochbaumaßnahmen; Ausgestaltung des neuen Verfahrens
22.
Grundmühlweg - Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche (Teilfläche)
23.
26.
Kinderspielplatz Am Friedhof/Hainweg: Lieferung und Montage einer Mittelmast-Netzpyramide
29.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW) für das Geschäftsjahr 2006
III
Tagesordnung
1.
GWW Wiesbadener Wohnbaugesellschaft mbH
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.09.2006 -
2.
Einführung einer "WiesbadenCard"
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 27.06.2006 -
3.
Mietberatung für Bezieher/innen von Leistungen nach dem SGB II
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 28.06.2006 -
5.
Lokale Nahverkehrsgesellschaft Wiesbaden mbH (LNG); Vorbereitungen zur Geschäftsaufnahme
6.
Weiterentwicklung der Informationstechnologie - eGovernment - Grundsatzbeschluss
7.
Übergang von der Kameralistik auf die Doppik - Stand und Rahmenbedingungen
8.
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Landeshauptstadt Wiesbaden
(Spielapparatesteuersatzung)
10.
Neues Standortkonzept für die Sozialen Dienste und Standortentscheidung Standort SÜD
11.
Flächennutzungsplanänderung "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn;
- Entwurfsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung -
12.
Bebauungsplanentwurf "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn;
- Beschluss über die Änderung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
13.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Einkaufsmarkt Richard-Wagner-Straße" im Ortsbezirk Nordost - Satzungsbeschluss -
16.
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 der Kurbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
19.
Festlegung des Termins der Direktwahl der/des Oberbürgermeisters/Oberbürgermeisterin
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