Sitzungsvorlage 06-V-36-0003
Betreff
Fortschreibung der Richtlinie der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen in der Fassung vom 10.06.200
Ziel der Vorlage
Aufgrund bundesgesetzlicher Änderungen, mit der die verbindliche Umweltprüfpflicht für alle Bauleitplanungen eingeführt wird, sind einige Produkte und Dienstleistungen aus dem Planungsbereich, die bisher einer freiwilligen kommunalen Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen wurden, entsprechend den gesetzlichen Vorgaben zu prüfen und fallen daher nicht mehr unter die Richtlinie der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Durchführung von kommunalen Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP-Richtlinie der Landeshauptstadt Wiesbaden).
Zusätzlich werden Bauvorhaben privater Dritter künftig keiner freiwilligen kommunalen Umweltverträglichkeitsprüfung mehr unterzogen.
Informationen
Vom:
20.06.2006
Art:
Öffentlicher Vorgang
Ergebnisse
30.11.2006
Ausschuss für Freizeit und Sport
16.11.2006
Stadtverordnetenversammlung
02.11.2006
Ausschuss für Freizeit und Sport
21.09.2006
Stadtverordnetenversammlung
07.09.2006
Ausschuss für Freizeit und Sport
22.06.2006
Ausschuss für Freizeit und Sport
20.06.2006
Gesundheitsausschuss