Donnerstag, 21. September 2006, 16:10 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
4.
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste" an Frau Christa Wülfrath
5.
Wahl der Mitglieder des Verwaltungsausschusses des Hessischen Staatstheaters
7.
Wahl der Mitglieder des Beirates der Wiesbadener Musik- und Kunstschule
9.
Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung Natur-Park-Rhein-Taunus
10.
13.1.
Auszahlung des Entgelts an die Beschäftigten am letzten Banktag des Monats
14.
Sofortprogramm "Mehr KiTa Zeit für Kinder"
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 12.09.2006 -
15.
GWW Wiesbadener Wohnbaugesellschaft mbH
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.09.2006 -
16.
Einrichtung einer Kommunalen Härtefallkommission in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 13.09.2006 -
17.
Kooperation mit der Fachhochschule Wiesbaden verstärken
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 13.09.2006 -
18.
Verdopplung des Zuschusses für das Tierheim Spelzmühlweg
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE REPUBLIKANER vom 13.09.2006 -
19.
Landschaftsschutzmaßnahmen der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste vom 19.06.2006 -
20.
Flüchtlingsunterkunft Homburger Straße 29 sofort schließen!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 26.06.2006 -
21.
Fortentwicklungsgesetz zu Hartz IV:
hier: Voraussichtliche Auswirkungen auf Wiesbaden
- Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 05.07.2006 -
22.
Ökonomisch und ökologisch sparsamer städtischer Fuhrpark
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 08.09.2006 -
23.
Bekämpfung des Farbsprühunwesens in der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE REPUBLIKANER vom 27.06.2006 -
24.
Bus- und Bahnverkehr in der Region erhalten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 27.06.2006 -
25.
ÖPNV nicht einschränken sondern ausbauen!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 27.06.2006 -
26.
Einführung einer "WiesbadenCard"
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 27.06.2006 -
27.
Verteilung der Familienkarte an Neubürgerinnen und Neubürger der Landeshauptstadt Wiesbaden
28.
Schutzauftrag umsetzen - Kindern frühstmöglich helfen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 27.06.2006 -
29.
Fluglärmschutzgesetz
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 28.06.2006 -
30.
Mietberatung für Bezieher/innen von Leistungen nach dem SGB II
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 28.06.2006 -
31.
Fortschreibung der Richtlinie der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen in der Fassung vom 10.06.200
32.
Neu-Ausschreibung für die Tiefgarage am Elsässer Platz
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.07.2006 -
33.
Bezuschussung von Mittagsessen an Ganztägig arbeitenden Schulen in Wiesbaden
34.
Projekt "Haushaltsnahe Dienstleistungen"; / Effektivität des Einsatzes kommunaler Mittel für Eingliederungsleistungen im Bereich Sozialgesetzbuch II
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 12.09.2006 -
35.
Weihnachtshilfe für Sozialhilfeempfänger in Pflegeheimen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 12.09.2006 -
36.
Moritzstraße / Gerichtsgebäude
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 12.09.2006 -
37.
Schriftliche Anfrage Nr. 105/05 der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Nach § 43 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Kommunale Aufgaben nach SGB II und SGB XII - Wiesbadener Handbuch für Sozialhilfe -
- Aufnahme als Beratungsgegenstand, da die schriftliche Antwort nicht fristgemäß erteilt worden ist -
38.
Bambini-Programm für Kleinkinder
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.09.2006 -
II
Tagesordnung
1.
Zusammenstellung der vom Ältestenausschuss und dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung aufgrund der in § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung festgelegten Ermächtigung in der gemeinsamen öffentlichen Sitzung am 10.08.2006 gefassten endgültigen Beschlüsse
2.
Mittelbewilligung für Software ProMarktwesen für Wiesbaden Marketing - Märkte & Events
3.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Organen von Gesellschaften - 3. Teil
3.1.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Organen von Gesellschaften - 2. Teil
4.
Bericht zur Altersteilzeitarbeit für die Berichtsjahre 2004 und 2005
5.
Einführung von Führungsgrundsätzen für die Stadtverwaltung Wiesbaden
10.
Verwendung der noch zur Verfügung stehenden Gelder aus Kreditbedarf 2005
11.
13.
Bezuschussung einer neuen Kindertagesstätte in Trägerschaft des Sozialwerks der Freien Christengemeinde
14.
Stadtbildsatzung gemäß § 172 BauGB und Gestaltungsfibel für den Ortsbezirk Kloppenheim
15.
Stadtbildsatzung gemäß § 172 BauGB und Gestaltungsfibel für den Ortsbezirk Auringen
16.
Freigabe von HH-Mitteln im Vermögenshaushalt 2006/2007 des Amtes für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten, UA 7500 (Friedhof)
17.
Freigabe von HH-Mitteln im Vermögenshaushalt 2006/2007 des Amtes für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten, UA 7500 (Friedhof)
18.
Beendigung der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Wirtschaftsförderungsverein Region Frankfurt Rhein/Main
19.
Ausbildungsplatzsituation in Wiesbaden;
Dringlichkeitsantrag der SPD Fraktion zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01. Juni 2006
III
Tagesordnung
1.
Auswertung der Straßenzustandserfassung in Wiesbaden und AKK - Sachstand
2.
Ausgleich der Personalkosten des Dezernates I im Rechnungsjahr 2005
3.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht AKK II
5.
8.
Änderung der Satzung für das Jugendamt der Landeshauptstadt Wiesbaden
12.
Bushaltestellenbauprogramm in Wiesbaden 2006/2007;
Fahrbahndeckeninstandsetzungen
14.
Stadterneuerung "Soziale Stadt, Biebrich-SüdOst"
"Durchbruch am Rhein, Gestaltung des Ufers", weitere Planung + Planungskosten
15.
Wahl des/der Vertreters/in für die Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd
16.
Neufassung der Satzung über die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden (Marktsatzung)
19.
Unterstützung der Freien Turnerschaft 1896 e.V. durch die Gewährung eines städtischen Investitionszuschusses für den Bau eines Kunstrasenplatzes in Wiesbaden, Lahnstraße, und die Übernahme der Bürgschaft Nr. 531
20.
Flächennutzungsplanänderung "Schiersteiner Hafen - Ostteil" im Ortsbezirk Schierstein;
- Änderungsbeschluss -
21.
Städtebauliche Entwicklung des Bereiches Schiersteiner Hafen, Ostteil - Zustimmung zum Rahmenkonzept;
Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan "Hafenweg";
Grundsatzbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Schiersteiner Hafen, Ostteil"
22.
Mississippistraße - Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche
23.
Mainzer Straße - Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Zusammenhang mit dem Bau des zentralen Justiz- und Verwaltungsstandortes
25.
Operative Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens über die Grünflächenpflege in Wiesbaden - Qualitätssicherung 2/2006
Quartalsbericht 2/2006
27.
Vorschau
