Donnerstag, 16. Februar 2006, 16:20 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
5.
Familien stärken, Kinder in den Mittelpunkt: Kindergärten in Wiesbaden: Flexibler - besser - beitragsfrei
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 30.01.2006 -
6.
Kindergarten zum Nulltarif
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 07.02.2006 -
7.
Erhalt der Regionalisierungsmittel für den Nahverkehr
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2005 -
8.
Schülerwahlen jetzt auch in Wiesbaden
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 27.01.2006 -
9.
Initiative "Deutsch auf Wiesbadens Schulhöfen"
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 08.02.2006 -
9.1.
Kulturelles Selbstverständnis stärken - Interkulturellen Dialog ermöglichen
- Dringlichkeitsantrag CDU-Stadtverordentenfraktion vom 09.02.2006 -
10.
Sicherung von Schulstandorten in der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 08.02.2006 -
11.
Wirtschaftsplan 2006 und 2007 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
12.
Berliner Straße / Kreuzberger Ring (östl. Einmündung); Bau einer Lichtsignalanlage
13.
Ablehnung des gegenwärtigen Entwurfs der Richtlinie der Europäischen Kommission über Dienstleistungen im Binnenmarkt
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 07.12.2005 -
13.1.
Entwurf einer Richtlinie der EU-Kommission über Dienstleistungen im Binnenmarkt
- Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.02.2006 -
13.2.
Entwurf einer Richtlinie der EU-Kommission über Dienstleistungen im Binnenmarkt
- Dringlicher Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 14.02.2006 -
14.
Fußball-Weltmeisterschaft 2006
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 05.12.2005 -
15.
Abschaffung des Ausländerbeirates
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 07.12.2005 -
16.
Verlagerung von Standorten in der Sozialverwaltung
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 01.12.2005 -
17.
Solide Rechtsgrundlage für Regiebetrieb Stadtmarketing schaffen
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.12.2005 -
17.1.
Tiefgarageneingänge Bowling Green
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion om 14.02.2006 -
17.2.
Tiefgarage unter dem Bowling Green
- Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.02.2006 -
18.
Stadtmuseum jetzt
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 29.12.2005 -
18.1.
Dringliche Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 09.02.2006 gemäß § 45 der Geschäftsordnung betr. Sozialmissbrauch
19.
Oberstufe der Wilhelm-Leuschner-Schule
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.2006 -
20.
Kinderbetreuung: Vorfahrt für quantitativen und qualitativen Ausbau
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.02.2006 -
20.1.
Kindergartengebühren
- Änderungsantrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 16.02.2006 -
21.
Schließung von Schulzweigen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.2006 -
22.
Auskunft über Planungen zur Schließung der AKK-Rettungswache in Mainz-Kostheim
Dringlichkeitsantrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 16.02.2006 -
23.
Vorschläge zur weiteren Verbesserung der Aussagekraft des Politischen Informationssystems Wiesbaden (PIWi)
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 12.07.2005 -
24.
Neugestaltung der Fußgängerzone;
Maßnahmen zur Qualitätssicherung in weiteren Bauabschnitten
II
Tagesordnung
1.
Schlussbericht der 91. Vergleichenden Überörtlichen Prüfung "Konsolidierung der Großstädte"
2.
Bessere Finanzausstattung der Kommunen durch das Land Hessen
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.12.2005 -
3.
Ehrenamt für Schule
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 18.04.2005 -
4.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Lage der Alten- und Pflegeheim GmbH und der Altenhilfe Wiesbaden GmbH
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 02.03.2005 -
5.
Vorschläge zur weiteren Verbesserung der Aussagekraft des Politischen Informationssystems Wiesbaden (PIWi)
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 12.07.2005 -
6.
Sanierung des Hofgutes Fasanerie;
Zuschuss an den Förderverein Fasanerie
7.
8.
Änderung der derzeit gültigen Ordnung des Seniorenbeirates in der Landeshauptstadt Wiesbaden;
Änderung der derzeit gültigen Wahlordnung für die Wahl zum Seniorenbeirates der LHW
15.
Genehmigung von überplanmäßigen Personalausgaben Personalbudget Dezernat VII in 2005
16.
Standort- und Büroflächenoptimierung; Vierter Bericht zum Zielerreichungsgrad
17.
Genehmigung von üpl-Ausgaben im Bereich der Personalausgaben Dezernat V
19.
Anbau von Gemeinschaftsräumen an die Sporthalle der Theodor-Fliedner-Schule;
Genehmigung von Mehrkosten
22.
Freigabe von Haushaltsmitteln für das Jahr 2006 bei den Unterabschnitten 0230 und 1180
23.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln für Integrationsmaßnahmen
24.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln für den Ausländerbeirat
25.
Freigabe von Haushaltsmitteln für die Kuvertierung und den Versand der Lohnsteuerkarten 2006
26.
Beauftragung/Vergabe hydrologische Studie "Hochwasserschutz am Wickerbach unter Berücksichtigung der Anforderungen an einen nachhaltigen Gewässerschutz"
28.
Eingliederung des Staatlichen Amtes für Veterinärwesen und Verbraucherschutz in die Stadtverwaltung Wiesbaden
29.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln des Einzelplanes 2 für das Jahr 2006
31.
Anmietung von Lagerflächen im Gebäude Homburger Straße 29 sowie Im Rad 20 von der SEG
34.
Erstattung des Landes Hessen für die Wiesbadener Musikakademie (4104)
40.
Üpl-Genehmigung von Personalausgaben in AKK für das Rechnungsjahr 2005
42.
43.
Ersatzbeschaffung von Lichtsignalanlagen in den Jahren 2006 und 2007
44.
Theodor-Heuss-Brücke in Mainz-Kastel;
Brückenhauptprüfung und Folgemaßnahmen
45.
Operative Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens über die Grünflächenpflege in Wiesbaden
46.
Gemeinsame Vermarktung LHW und Land Hessen der Altliegenschaften im Bereich altes Polizeipräsidium Wiesbaden sowie Platz der deutschen Einheit;
Beschluss Nr. 0383 der Stadtverordnetenversammlung vom 29.09.2005
47.
Neugestaltung der Fußgängerzone;
Maßnahmen zur Qualitätssicherung in weiteren Bauabschnitten
48.
Bürgerbeirat Wiesbaden; Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 52. Sitzung am 17.11.2005
49.
Bürgerbeirat Wiesbaden; Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 53. Sitzung am 07.12.2005
52.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln im Bereich Protokoll und Kommunale Auslandsbeziehungen
54.
Berichte der Dezernate über die Möglichkeiten zur Verbesserung der Einnahmen
57.
Freigabe von Haushaltsmitteln des Werbeetats für die Hessischen Gesundheitstage 2006 in Wiesbaden
58.
Vorab-Freigabe von Haushaltsmitteln des Verwaltungshaushalts 2006 für Laserscannerbefliegung
61.
62.
Erster und zweiter Bericht zum 2. Frauenförderplan 2000-2002 / 2003-2004 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
63.
65.
Teilnahme an der Expo Real 2006 vom 23. bis 25. Oktober 2006 in München
III
Tagesordnung
2.
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige
3.
Bebauungsplan "Ortskern Sonnenberg" im Ortsbezirk Sonnenberg;
Beschluss zur 2. öffentlichen Auslegung
4.
Bebauungsplanentwurf "Hermannsberg/Simmler" im Ortsbezirk Wiesbaden-Frauenstein - Satzungsbeschluss
5.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Auf den Erlen - Süd" im Ortsbezirk Auringen;
Feststellungsbeschluss
6.
Beschluss über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hauptpost - Hauptbahnhof" (Wiesbaden 1971/9) im Ortsbezirk Südost - Satzungsbeschluss -
7.
Bebauungsplan "Sauerland - 6. Änderung - Zentrum und Langeooger Straße" im Ortsbezirk Wiesbaden-Dotzheim
8.
Bebauungsplan " Wellritztal - 1. Änderung (Ergänzendes Verfahren nach § 215a BauGB) " in Wiesbaden -
Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre
9.
Balthasar-Neumann-Straße;
Erweiterung des Parkplatzes am Berufsschulzentrum
10.
Fraktionsgeschäftsstellen; hier: Übertragungsregelung und Bereitstellung eines Gesamtbudgets
13.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Organen von Gesellschaften und anderen Einrichtungen
14.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Südlich der Friedrich-List-Schule" im Ortsbezirk Südost;
Feststellungsbeschluss
15.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) "Südlich der Friedrich-List-Schule" im Ortsbezirk Südost;
Satzungsbeschluss
16.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Nahversorgung Breckenheim" im Ortsbzirk Breckenheim;
Feststellungsbeschluss
17.
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) "Nahversorgung Breckenheim" im Ortsbezirk Breckenheim;
Satzungsbeschluss
18.
Umzug von Einheiten des Amtes für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten aus der Hasengartenstraße 8 - 10
19.
Bedarfsgerechte, publikumsorientierte Optimierung der Ortsverwaltungen;
Abschlussbericht Pilotjahr
20.
Wahl des Ausländerbeirates am 27.11.2005; HIER: Gültigkeitserklärung
21.
Ludwig-Beck-Preis für Zivilcourage der Landeshauptstadt Wiesbaden;
Finanzierung von Marketingmaßnahmen
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