Donnerstag, 11. März 2021, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Erweiterung des Berufsschulzentrums am Standort der Friedrich-List-Schule - Ausführungsvorlage
4.2
Berufsschulstandort stärken und weiterentwickeln
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90 die Grünen vom 08.03.2021 -
5.
Ortsbeiräte ernst nehmen und Dialog führen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2021 -
5.1
Ersetzungsantrag der Fraktionen von SPD & Bündnis90/Die Grünen vom 09.03.21 zum Antrag der CDU-Rathausfraktion „Votum der Ortsbeiräte ernst nehmen und Dialog führen“
6.
Mehr Grün in die Stadt
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2021 -
7.
Die Weichen werden jetzt gestellt: Perspektiven für das Pandemiejahr 2021 eröffnen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 03.03.2021 -
8.
Umfassende Revision des Bauprojekts Ostfeld/Kalkofen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 03.03.2021 -
9.
Übertragung der Stadtverordnetenversammlung als Livestream
- Antrag der Fraktion L&P vom 04.11.2020 -
10.
Gastronomie wirksam entlasten – Keine Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie in 2021
- Antrag der Fraktion Freie Demokraten vom 09.09.2020 -
11.
12.
„Europastadt“ Wiesbaden – Europäische Idee kommunal verankern!
- Antrag der FW-Fraktion vom 01.12.2020 -
13.
14.
Vermeidung von Littering im öffentlichen Raum
- Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 09.09.2020 -
15.
Mehr geförderte Wohnungen hier und heute!
- NEUFASSUNG des Antrags der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 12.11.2020 zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. November 2020 -
16.
Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planungsleistungen für den Sportpark Rheinhöhe
- Antrag der Fraktion L&P vom 04.09.2019 -
Berichterstattung: Stv. Kienast-Dittrich
17.
Anträge zu Gastronomie Kurhaus und RMCC
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.1
Akteneinsichtsausschuss Vergabe Gastronomie Kurhaus und RMCC sowie Spielbankkonzession
Berichterstattung: Stadtv. Diers
17.2
Konsequenzen aus den Ergebnissen des Akteneinsichtsausschusses und des Revisionsberichts Vergabe Gastro KH, RMCC und Spielbankkonzession
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2020 -
17.3
Akteneinsichtsausschuss Vergabe Gastronomie Kurhaus, RMCC und Spielbankkonzession
- Antrag der FDP-Fraktion vom 13.02.2020 -
17.4
Vertrauen zurückgewinnen – umfassende Revision ermöglichen Teil 2
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.01.2020 -
17.5
Antrag zu den TOP’s 7, 8 und 1 NÖ der Sitzung des Revisionsausschusses am 29.01.2020 (Spielbankbetrieb, Kurhausgastronomie, RMCC)
-Antrag der CDU und SPD vom 29.01.2020-
17.6
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 zu TO I TOP 14 „Anträge zu Gastronomie Kurhaus und RMCC“
18.
Optimierung der Aufgabenorganisation in dem Bereich Verwaltung in der Abteilung Jugendarbeit
19.
Gründerzentrum im Alten Gericht endlich umsetzen -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 3. März 2021-
20.
Nationale Teststrategie - Umsetzung des Testangebots in der LH Wiesbaden
22.1
Verkehrschaos beenden – Baustellenkoordination und -beschleunigung in Wiesbaden verbessern
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. März 2021 zum Punkt 68 der Tagesordnung II -
24.
Fragestunde
- Stand 11.03.2021 -
- Kein Punkt der regulären Tagesordnung –
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.1
Helios HSK Betriebswohnungen; Anfrage Nr. 226/2020 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetensammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.2
Autoposer; Anfrage Nr. 224/2020 der Fraktion LKR & ULW vom 05.11.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.3
Zustand Adolf-Weygandt-Hütte im Rabengrund;
Anfrage Nr. 227/2020 der SPD-Fraktion vom 17.11.20200 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.4
KB: "Wahlbeeinflussung"; Anfrage Nr. 223/2020 der Fraktion LKR & ULW vom 051.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.5
Unterbringungsgebührensatzung in Wiesbaden: Mögliche Konsequenzen aus dem Bericht d. Bundesrechnungshofes v. 23.06.2020 für die Personengruppe d. Geflüchteten; Anfrage Nr. 229/2020 der Fraktion B 90/Die Grünen nach § 45 d.
GO der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.6
Umsiedlung von BKA-Abteilungen; Anfrage Nr. 230/2020 der Fraktion LINKE & Piraten vom 24.11.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.7
Nutzung der Burg Frauenstein durch den Burgverein Frauenstein e.V.; Anfrage Nr. 217/2020 der SPD-Fraktion vom 11.09.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.8
Umsetzungsstand CAFM;
Anfrage Nr. 220/2020 der SPD-Fraktion vom 28.09.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.9
Leerungsintervall Biotonne und Restmüll; Anfrage Nr. 231/2020 der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 07.12.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.10
Zukünftiges Haftungs- und Ertragsrisiko der Landeshauptstadt Wiesbaden für die Spielbank;
Anfrage Nr. 225/2020 der AfD-Fraktion vom 11.11.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.
Auswertung der Anfragen von der Expo Real; Anfrage Nr. 237/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02. Februar 2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.1
Bereitstellung von Luftreinigungsgeräten an Wiesbadener Schulen; Anfrage Nr. 228/2020 der Fraktion LKR & ULW vom 20.11.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.2
Wirtschaftliche Lage der Stadt vor dem Hintergrund von Corona; Anfrage Nr. 235/2021 der Fraktion LKR & ULW vom 25.01.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.3
Arbeitsbedingungen für Busfahrer*innen bei den städtischen Busbetrieben; Anfrage Nr. 222/2020 der Fraktion LINKE & Piraten vom 30.Okt. 2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.4
Entwicklung des Personalbestandes bei ESWE Verkehr;
Anfrage Nr. 214/2020 der SPD-Fraktion nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.5
Zukunft der SO Handel-Fläche im Gewerbegebiet Petersweg; Anfrage Nr. 233/2020 der FDP-Fraktion vom 16.12.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.6
Kein Platz für Rassismus; Anfrage Nr. 236/2021 der Fraktion LINKE & Piraten vom 26.01.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.7
Beitritt d LHW zum ICLEI (International Council for Local Environmental Initiatives); Anfrage Nr. 232/2020 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.12.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.8
Kosten für Feuerwerke in Wiesbaden; Anfrage Nr. 234/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
18.01.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Mindestfrauenanteil in der Aktiengesellschaft und GmbH mit verpflichtendem Aufsichtsrat
2.
Kommunikationsaufträge RCC - weiterer Beratungsbedarf (Akteneinsichtsausschuss)
-Antrag der SPD-Rathausfraktion zu TOP 2 der Sitzung des Revisionsausschusses am 25. November 2020 -
3.
Akteneinsichtsausschuss AWO
-Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion zu TOP III/16 der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. September 2020-
4.
Betrauung der EXINA GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen
9.
Vorabfreigabe von Zuschussmitteln für das Programm "Blühende Landschaften und Lebensräume in Wiesbaden"
10.
Adalbert-Stifter-Schule - Grundsatzvorlage - Sanierung des Bestandes und Neubau einer zusätzlichen 1-Feld-Turnhalle
11.
Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell EmMi (Emissions-Minderung an Wiesbadener Schulen)
12.
IGS Rheingauviertel - Grundsatzvorlage - Abriss und Neubau einer 1-Feld-Turnhalle nach historischem Vorbild
13.
15.
16.
Katholische Kindertagesstätten St. Elisabeth und St. Michael, investive Zuschüsse zum Bestandserhalt der Kindertagesstätten
18.
Überarbeitung und Weiterentwicklung des zentralen Vormerksystems WiKITA
19.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kita Stettiner Straße in Wiesbaden-Biebrich in Trägerschaft der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V.
21.
Errichtung von Sportflächen im Zuge des Neubaus der Grundschule in Wiesbaden-Breckenheim - Ausführungsvorlage
25.
Bericht über das Ergebnis des Jahresabschlusses 2019 und die Entwicklung des Instandhaltungsbudgets 2020 für die Verkehrsinfrastruktur
26.
Erweiterung der Deponie Dyckerhoffbruch um einen neuen Deponieabschnitt IV (DA IV) der Deponieklasse I (DK I)
28.
Erhalt der Wasserfläche in Wiesbadens Bäderlandschaft
- Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2021 -
29.
Rechtliche Überprüfung der anwaltlichen Tätigkeit eines Stadtverordneten
-Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2021-
30.
Weiterhin offene Fragen hinsichtlich der Rolle der AWO Wiesbaden und der Causa Manjura
-Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2021-
31.
Aufträge RCC: Umfassende Prüfung durch das Revisionsamt
-Antrag der Fraktion FDP vom 17.02.2020-
32.
Aktenführung bei den Dezernaten
-Antrag der FDP Fraktion vom 17.02.2021
33.
Öffentliche Ladesäulen für E-Bikes im Stadtgebiet
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2021 -
34.
Gründerzentrum im Alten Gericht endlich umsetzen -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 3. März 2021-
35.
Aufklärung über Agenturleistungen von RCC
-Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/ Die Grünen und FDP vom 24.02.2020-
36.
Maßnahmen zur Förderung des Bürgerengagements - Zuschuss für Servicestelle für Vereine
39.
Arbeitsmarktprojekt 'Neue Wege in den Beruf' - Projektverlängerung 2021 bis 2023
45.
Gesamtbericht der Lokalen Nahverkehrsorganisation nach Art. 7 Abs. 1 der EU-VO 1370/2007 für die Jahre 2018 und 2019
48.
Halbjährlicher Bericht (II/2020) über die Aufnahme von Darlehen und langfristigen Liquiditätskrediten
50.
Vorabfreigabe von Mitteln für die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes und der Klimabilanz
55.
Geschäftsbericht 2.0 Bauprojekte des Schulamtes der Jahre 2018 - 2020
59.
Sachstandsbericht Neubebauung Freiherr-v.-Stein-Schule, Verwaltungsstandort Süd und Bürgersaal Biebrich
60.
Zuschussförderung Bauvorhaben Kita und Wohnen Hainweg, Ausführungsvorlage
64.
Bauvoranfrage zum Neubau eines Studierendenwohnheims mit 170 Einzel-appartements und einem großflächigen Einzelhandel mit Tiefgarage, Dotzheimer Straße 162
67.
Konstruktive Ertüchtigung der Mainbrücke in MZ-Kostheim als Gemeinschaftsmaßnahme mit Hessen Mobil
69.
Grundhafte Erneuerung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK 2021
70.
Bericht zur Verkehrssicherung Fahr-, Gehwege - Mehrkosten Jahresabschluss 2020
71.
Aufhebung des Sperrvermerkes für dringende Maßnahmen des Grünflächenamtes
Tagesordnung III
1.
3.
41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 1. Juli 2021 in Erfurt
4.
Künstlerviertel, Vereinbarung und Teilaufhebung des Bebauungsplans "Künstlerviertel" - Einleitung des Änderungsverfahrens
6.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden II (Wiesbaden-Biebrich)
7.
Neufassung der Archivsatzung und der Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Wiesbaden
9.
Bebauungsplan „Schul- und Sportcampus Am Alten Weinberg" im Ortsbezirk Breckenheim
- Satzungsbeschluss -
10.
Flächennutzungsplanänderung "Hochschule RheinMain Standort Kurt-Schumacher-Ring"
11.
12.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Elisabeth-Selbert-Schule an der Stegerwaldstraße“ im Ortsbezirk Dotzheim
- Feststellungsbeschluss –
13.
Bebauungsplan „Elisabeth-Selbert-Schule an der Stegerwaldstraße" im Ortsbezirk Dotzheim
- Satzungsbeschluss -
14.
Satzung zur Änderung von Festsetzungen über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen in Bebauungsplänen im Ortsbezirk Nordenstadt - Satzungsbeschluss -
15.
Bebauungsplan „Am Hochfeld" im Ortsbezirk Erbenheim
- Aufstellungsbeschluss -
16.
17.
Mindereinnahmen und Mehrausgaben bei Amt 66 verursacht durch Corona
Tagesordnung IV
Vorschau
