Donnerstag, 20. Mai 2021, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.
5.
Mitteilungen
6.1
Missachtung der Empfehlungen des AK der hess. Revisionsämter zur Vermeidung verdeckter Parteien-
finanzierung innerhalb der engeren Vorwahlzeit durch die CDU-Fraktion; Anfrage Nr. 238/2021 der AfD-Fraktion vom 03.02.2021 nach § 45 der GO der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.2
Kosten der Rampe am Kasteler Hochkreisel; Anfrage Nr. 240/2021 der AfD-Fraktion vom 16.02.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.3
Maskenpflicht an Grundschulen in der LHW; Anfrage Nr. 239/2021 der Fraktion LINKE&Piraten vom 16.02.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Konzept Innenstadt neu denken
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 11.05.2021 -
7.1
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum TOP 7, TO I der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021
7.2
Sondernutzungsgebühren für den Wiesbadener Einzelhandel gerecht und einfach gestalten
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, FDP und Volt vom 11.05.2021-
8.
Bezahlbaren Wohnraum schaffen – Entlastungen für Mieterinnen und Mieter ermöglichen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 11.05.2021 -
9.
Tempo runter für weniger Lärm, mehr Sicherheit und bessere Luft
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 11.05.2021 -
10.
Zehntausend gegen Corona – Coronakrise darf nicht zur Bildungskrise werden
- Antrag der FDP-Fraktion vom 11.05.2021 -
11.
Teilhabe ermöglichen: Freier Eintritt ins Schwimmbad für Kinder und Jugendliche
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 11.05.2021 -
11.1
Wiedereinführung der Ferienkarte unter Corona-Bedingungen
-Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG für die Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021 – TO I, TOP 11
12.
Offene Fragen zum Kita-Bau in der Hellmundstraße
- Antrag der AfD-Fraktion vom 11.05.2021 -
13.
"Europastadt“ Wiesbaden – Europäische Idee kommunal verankern!
- Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 10.05.2021 -
14.
Reaktivierung der Aartalbahn
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 11.05.2021 -
15.
STOP dem Obstklau!
- Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 10.05.2021 -
16.
Stadtentwicklungsmaßnahme aufgeben – Zukunft des BKA in Wiesbaden sichern
- Antrag der AfD-Fraktion vom 11.05.2021 -
18.
Neue Hochspannungstrasse im Wiesbadener Osten – ein Kommunikationsdebakel
- Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP vom 05.05.2021 -
19.
Aktuelle Eckpunkte für die Planungen des Areals „City-Passage“ durch die Stadtverordnetenversammlung beschließen!
-Antrag der DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden vom 05.Mai 2021-
20.
In Wiesbaden ist kein Platz für Judenhass - Antisemitismus mit aller Härte entgegentreten
-Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Freie Demokraten, Freie Wähler/Pro Auto sowie der Stadtverordneten Renate Kienast-Dittrich & Veit Wilhelmy-
Tagesordnung II
1.
Bürgerentscheid umsetzen - Citybahn GmbH abwickeln - Neustart für die Verkehrspolitik
- Antrag der FDP-Fraktion vom 03.11.2020 -
2.
DB-Reisezentrum im Hauptbahnhof auch sonntags öffnen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2020 -
- Bericht des Dezernates V vom 20.03.2021 -
3.
Reaktivierung der Aartalbahn
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2020 -
- Bericht des Dezernates V vom 20.03.2021 -
4.
Kinderklinik der HSK
-Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.2020-
5.
Beschlussempfehlung Nr. 002/2021 des Kulturbeirats vom 27.04.2021 "Walhalla"
6.
7.
Öffentliche Ladesäulen für E-Bikes im Stadtgebiet
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2021 -
- Bericht des Dezernates V vom 31.03.2021 -
7.1
Antrag zu 21-F-21-0015 "Öffentliche Ladesäulen für E-Bikes im Stadtgebiet"
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2021 -
8.
Neue Hochspannungstrasse im Wiesbadener Osten – ein Kommunikationsdebakel
- Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP vom 05.05.2021 -
9.
Aktuelle Eckpunkte für die Planungen des Areals „City-Passage“ durch die Stadtverordnetenversammlung beschließen!
- Antrag der DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden vom 05.05.2021 -
10.
Sachstandsbericht Konversionsflächen
- Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 05.05.2021 -
11.
Sondernutzungsgebühren für den Wiesbadener Einzelhandel gerecht und einfach gestalten
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, FDP und Volt vom 11.05.2021-
12.
Öffentlich zugängliche Spielplätze in Housing Areas
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grüne, SPD, FDP und Volt vom 05.05.2021 -
14.
15.
Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes "Helferinnen und Helfer an Schulen" - Verlängerung 2021 - 2022
17.
1. Bericht zur Umsetzung des Digitalpaktes in der Landeshauptstadt Wiesbaden
18.
Projekt Ostfeld/Kalkofen: Machbarkeitsstudie für eine leistungsfähige ÖPNV-Erschließung;
Beschluss Nr. 0028 der Stadtverordnetenversammlung vom 14.02.2019
19.
Wiesbadener Mindestlohn bei Stadtverwaltung, Eigenbetrieben und Mehrheitsbeteiligungen - Bericht an die Stadtverordnetenversammlung
20.
Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Dienststelle Stadtverwaltung für den Zeitraum 2020 bis 2025
21.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2019
22.
Bericht über die Kontrollen der Stadtpolizei 2020 im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie
25.
Wickerbach-Grundschule - Freigabe der Planungsmittel für die neue Turnhalle
25.1
Antrag zu TO II TOP 7 „Wickerbach-Grundschule-Freigabe der Planungsmittel für die neue Turnhalle" vom 11.05.2021
27.
Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule - Sanierung Bewegungsbecken - Ausführungsvorlage
29.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Neubau einer Kindertagesstätte durch einen Investor in der Biebricher Straße in Mainz-Amöneburg in städtischer Trägerschaft
30.
Beitragsausfall in der Kinderbetreuung während der Coronapandemie Januar und Februar 2021
31.
Handlungsstrategie Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen - Sachstand 2020/21 und Bedarfe 2022/23
32.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Neubau der Kindertagesstätte der Ev. Hoffnungsgemeinde durch einen Investor in der Rudolf-Dyckerhoff-Straße 6 in Wiesbaden Biebrich
34.
Tagesordnung III
1.
Satzungen zur Feststellung der Gemeinnützigkeit der Betriebe gewerblicher Art "Kindertagesstätten"
2.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IV (WI-Dotzheim/Frauenstein sowie einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin für den Teilbezirk Dotzheim)
3.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) „Gräselberg - Auf den Eichen“ im Ortsbezirk Biebrich
Satzungsbeschluss -
Tagesordnung IV
Vorschau
