Donnerstag, 17. November 2005, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
2.1.
Solidarität mit Israel und Wiesbadens Partnerstadt Kefar Sava
- Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005 -
3.
Aufgabenschwerpunkte der Nassauischen Sparkasse (Naspa)
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 07.11.2005
3.1.
Hartz IV erfolgreich umsetzen
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 17.11.2005 -
4.
Bildungschancen in Wiesbaden verbessern
Antrag der SPD- Stadtverordnetenversammlung vom 09.11.2005
5.
Gezielt fördern - Zukunft sichern":
Unstrittige Handlungsvorschläge des kommunalen Bildungsberichts und des Gutachtens von Prof. Hradil unverzüglich verwirklichen
Antrag der Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 08.11.2005
6.
Schulwettbewerb zur Förderung unternehmerischer Selbstsständigkeit
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 08.11.2005
7.
Verbesserung des Angebotes sinnvoller Freizeitbeschäftigungen für Jugendliche und Heranwachsende
Antrag des Fraktionsstatusinhabers Die Republikaner vom 09.11.2005
8.
Situation der Ausbildungsplatzsuchenden in der Landeshauptstadt Wiesbaden
Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 09.11.2005
9.
Gedenken an das Schicksal der Vertriebenen
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 07.09.2005 -
10.
2. Bauabschnitt Kinderspielplatz Blücherplatz
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 15.09.2005 -
11.
Newsletter 2 der Kurbetriebe
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 20.09.2005 -
12.
Stadtpläne
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 20.09.2005 -
13.
Missstände im ÖPNV auf der Schiene beheben
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.09.2005 -
14.
Sachstand Tiefgarage Elsässer Platz
Antrag der SPD - Stadtverordnetenfraktion vom 03.11.2005
15.
Beitritt zur "Regionalpark Ballungsraum Rhein-Main Gemeinnützige GmbH"
Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005
16.
Berufsorientierende und -qualifizierende Arbeit des Mädchentreffs sichern
Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 09.11.2005
18.
Berliner Straße / Kreuzberger Ring (östl. Einmündung); Bau einer Lichtsignalanlage
II
Tagesordnung
1.
Bürgerbeirat Wiesbaden - Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 50. Sitzung am 17.08.2005
2.
Bürgerbeirat Wiesbaden - Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 51. Sitzung am 14.09.2005
3.
Üpl. Genehmigung von Personalausgaben im Bereich des Dezernates IV für das Rechnungsjahr 2005
6.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Organen von Gesellschaften und anderen Einrichtungen; Nachfolge Stadträtin Thies
9.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2005 gnehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
12.
Joseph-von-Eichendorff-Schule - Mittelfreigabe im Rahmen des Beschleunigungsprogrammes
13.
Wilhelm-Heinrich-von-Riehl-Schule;
Grundsatzgenehmigung der Sanierung - Mittelfreigabe im Rahmen des Beschleunigungsprogramms
14.
Fußball- WM 2006;
Vorbereitung und begleitende Veranstaltungen in Wiesbaden zur Fußball- WM 2006; Talente 2006 - Die Fifa in der Schule
15.
Jubiläums - Veranstaltung "25 Jahre Rock für Wiesbaden e. V. " in 2006
17.
Schaffung und Finanzierung von zusätzlichen Angeboten der Tagesbetreuung für Arbeitssuchende aus dem SGB II
18.
Sporthalle Berufsschulzentrum I (Wettinerstraße);
Erneuerung der Hallenfenster und Flachdachsanierung Zwischenbau
21.
Konrad-Adenauer-Ring;
Querungshilfe zwischen Schiersteiner Straße und Karlsbader Platz
22.
23.
Kündigung der Vereinbarung zur Straßenoberflächenwiederherstellung mit den ESWE-Versorgungsbetrieben
24.
27.
30.
Mittelfreigabe für das Gehweginstandsetzungsprogramm in Wiesbaden 2006
31.
III
Tagesordnung
1.
Bebauungsplanentwurf "Bangert" im Ortsbezirk Kloppenheim;
- Beschluss über die Anregungen zur 1. öffentlichen Auslegung
- Änderungsbeschluss
- Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung
2.
Bereitstellung von apl/üpl Mittel zur Beschaffung eines zusätzlichen Messgerätes für die stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
3.
Flächennutzungsplanänderung "Nahversorgung Breckenheim" im Ortsbezirk Breckenheim - Entwurfsbeschluss -
4.
Vorhaben und Erschließungsplan (VEP) "Nahversorgung Breckenheim" im Ortsbezirk Breckenheim
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
5.
Flächennutzungsplanänderung "Gartenstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Feststellungsbeschluss -
6.
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) "Pfarrgarten" im Ortsbezirk Sonnenberg;
Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
7.
Bebauungsplan "Tennelbachtal - 2. Änderung - Bereich nördlich der Höhenstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg
8.
Rahmenplanung "Güterbahnhof - West" 1. Fortschreibung in den Ortsbezirken Biebrich, Dotzheim und Rheingauviertel/Hollerborn;
Städtebaulicher Vertrag
9.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Güterbahnhof West" in den Ortsbezirken Rheingauviertel / Hollerborn, Biebrich und Dotzheim - Änderungsbeschluss -
10.
Flächennutzungsplanänderung "Südlich der Friedrich-List-Schule" im Ortsbezirk Südost";
- Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
11.
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) "Südlich der Friedrich-List-Schule" im Ortsbezirk Südost;
Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und Offenlagebeschluss
12.
Bebauungsplanentwurf "Sooderstraße/Pfahlerstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
- Beschluss über die Aufhebung der Bebauungspläne "Sonnenberg 1963/1" (Sooderstraße) und "Sonnenberg 1969/2" (Bahnholzstraße)
13.
Bebauungsplanentwurf "Sooderstraße/Pfahlerstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Veränderungssperre
14.
Neufassung der Ortssatzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Wiesbaden
15.
Berliner Straße / Kreuzberger Ring (östl. Einmündung); Bau einer Lichtsignalanlage
17.
Beschleunigung von Vergabeverfahren;
befristete Änderung der Dienstanweisung über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (DVL)
18.
Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Thema Konsolidierungsbeitrag/Kürzung der Zuschüsse im Bereich der Freien Träger der Jugendhilfe
20.
Unfallpunkt-Beseitigungsprogramm 2006;
Schiersteiner Straße / 2. Ring: Umbau des Mittelstreifens Schiersteiner Straße zur Errichtung einer 2. Linksabbiegerspur
22.
Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit - Änderung der Vergabepraxis der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 21.09.2005 -
23.
Wiesbaden gegen ausbeuterische Kinderarbeit
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.09.2005 -
24.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln für das Rechnungsjahr 2006
25.
Soziale Stadtteilentwicklung Biebrich Süd-Ost und Inneres Westend;
Zuschussprogramme "Grüne Höfe"
26.
Projekt Soziale Stadtteilerneuerung Inneres Westend;
Errichtung einer Bewegungshalle mit Nebenräumen im "Wellritzhof"
Vorschau
