Donnerstag, 29. September 2005, 16:10 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
3.
Abwassergebührenordnung
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 09.09.2005 -
4.
Zusätzliche Ausbildungsplätze bei der Stadt Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 20.09.2005 -
5.
Fortschreibung der freiwilligen Vernetzung der Kulturarbeit in der Rhein-Main-Region
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.09.2005 -
6.
Öffnungszeiten des Wiesbadener Wochenmarktes bürgerfreundlicher gestalten
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 20.09.2005 -
7.
Umbenennung der Harry-Truman-Straße
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 30.08.2005 -
8.
Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit - Änderung der Vergabepraxis der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 21.09.2005 -
9.
Aufwertung der Innenstadt
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 07.06.2005 -
10.
Baum- und Grünbestand effektiv schützen!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2005 -
11.
Verwirklichung eines gemeinsamen Ganztagshauses für die Elly-Heuss- und für die Oranienschule
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.07.2005 -
11.1.
Elly-Heuss-Schule (Gymnasium Klasse 5-13); Umsetzung eines mit der Schule abgestimmten Raumprogramms für ein
Ganztagsangebot (Verbund Elly-Heuss-/Oranienschule) unter Vorstellung von 4 Varianten
12.
Bewegungsförderung für Kinder
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 19.09.2005 -
13.
Fahrpreise im ÖPNV für Jugendliche
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 08.07.2005 -
14.
Maßnahmen gegen zunehmende Belastung durch LKW-Verkehr im Stadtgebiet
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 08.07.2005 -
15.
Wiesbaden gegen ausbeuterische Kinderarbeit
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.09.2005 -
16.
Vorschläge zur weiteren Verbesserung der Aussagekraft des Politischen Informationssystems Wiesbaden (PIWi)
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 12.07.2005 -
17.
Radarüberwachung in Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.07.2005 -
18.
Gedenken an das Schicksal der Vertriebenen
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 07.09.2005 -
19.
Ausstellung "Vertriebene in Wiesbaden"
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 07.09.2005 -
20.
2. Bauabschnitt Kinderspielplatz Blücherplatz
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 15.09.2005 -
21.
Direktionsrecht des Oberbürgermeisters gemäß HGO
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 20.09.2005 -
22.
Newsletter 2 der Kurbetriebe
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 20.09.2005 -
23.
Stadtpläne
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 20.09.2005 -
24.
Kein verkaufsoffener Sonntag am 1. Advent 2005
- Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion vom 28.09.2005 -
II
Tagesordnung
1.
Arbeit werben für Menschen
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.07.2005 -
2.
Zusammenstellung der vom Ältestenausschuss und dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung aufgrund der in § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung festgelegten Ermächtigung in der gemeinsamen öffentlichen Sitzung vom 24.08.2005 gefassten endgültigen Beschlüsse
3.
Bürgerbeirat Wiesbaden; Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 49. Sitzung am 15.06.2005
4.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Organen von Gesellschaften und anderen Einrichtungen
5.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Organen von Gesellschaften und anderen Einrichtungen; Nachfolge Stadträtin Thies
7.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2005 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2005 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
12.
Jährliche Vorlage der Verzeichnisse über ausgesprochene Niederschlagungen und Erlasse (Haushaltsjahr 2004)
13.
Werner-von-Siemens-Schule; Generalsanierung
Genehmigung des Raumprogrammes und der Gesamtkosten;
Freigabe der Verpflichtungsermächtigung 2005
14.
Umsetzung der Trinkwasserverordnung - Bereitstellung von ÜPL-Mitteln
17.
Investitionskostenzuschuss Flachdachsanierung der KT der kath. Gemeinde St. Klara
18.
Modellprojekt "Nachsorge nach Krankenhausaufenthalt und Zugang zur geriatrischen Behandlung und Rehabilitation"
19.
Notwendige Maßnahmen nach der Trinkwasserverordnung in den Sportstätten des Amtes 52;
Bereitstellung von Haushaltsmitteln
III
Tagesordnung
1.
L 3017 Ortsumgehung Breckenheim;
Umbau Knotenpunkt L 3028 / L 3039 (Finkenhof)
2.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Wiesbaden I
3.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Wiesbaden III
4.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Wiesbaden V
5.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Wiesbaden VI
6.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Wiesbaden VIII
7.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht AKK II
8.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Wiesbaden XI
9.
Benennung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Landeshauptstadt Wiesbaden im Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen / Süd
10.
Bebauungsplan "Umgehung Dotzheim und Landgrabenschule - 1. Änderung - Bereich:
Schönbergstraße/Lujastraße" im Ortsbezirk Dotzheim
- Satzungsbeschluss -
11.
Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 - Erweiterung Flughafen Frankfurt Main -;
Anhörung und Öffentlichkeitsbeteiligung
12.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW) für das Geschäftsjahr
13.
Überlassungsvereinbarung Haus Taunusfreude an den Trägerverein der Freien Christlichen Schule Wiesbaden zur Begründung eines Schulbetriebs von Grundschule bis Oberstufe
Vorschau
