Donnerstag, 16. Juni 2005, 16:10 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
3.
Wahlkreisreform in Hessen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD und FDP vom 13.06.2005 -
4.
Pflege und Sauberkeit von Grünflächen
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 07.06.2005 -
5.
Mahnen und Gedenken
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2005 -
5.1.
Sicherung und Kenntlichmachung authentischer Orte der NS-Verfolgung
6.
"Universitätsstandort Wiesbaden"
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 09.06.2005 -
7.
Sauberkeit und Attraktivität Wiesbadens wiederherstellen
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 08.06.2005 -
8.
Grundsätze für Eingliederungsvereinbarungen nach SGB II in der LH Wiesbaden
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 07.06.2005 -
9.
Akteneinsichtsnahme zu Freikarten für das Thermalbad
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 10.03.2005 -
10.
Vergabe unentgeltlicher Jahreskarten für die Nutzung von Einrichtungen der Kurbetriebe
- Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.03.2005 -
11.
Mahnmal der Künstlerin Jenny Holzer
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 25.04.2005 -
12.
Einrichtung eines Kunstbeirates
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.04.2005 -
13.
Besserer Schutz von Baukultur, Stadtbild und Grünanlagen
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 26.04.2005 -
14.
Schriftliche Anfrage Nr. 92/04 der SPD-Stadtverordnetenfraktion nach § 43 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Verwendung der Mittel aus dem Garagenfonds
- Aufnahme als Beratungsgegenstand, da die schriftliche Antwort nicht fristgemäß erteilt worden ist -
15.
Städtebaulicher Ideenwettbewerb "Ehemalige Synagoge / Michelsberg"
- Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 02.05.2005 -
16.
Bewohnerparken ausweiten!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.05.2005 -
17.
Nichtweiterführung der Amtsgeschäfte durch die bisherige Schul- und Kulturdezernentin nach Ablauf ihrer Amtszeit gemäß § 41 HGO
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und FDP vom 06.05.2005 -
18.
Aufwertung der Innenstadt
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 07.06.2005 -
19.
Baum- und Grünbestand effektiv schützen!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2005 -
20.
Mediation Anpassung und Widerstand - Konsequenzen aus dem Steinbach-Gutachten;
Einrichtung einer Magistratskommission
22.
Abwendung der Insolvenz bei der Alten- und Pflegeheim Amöneburg, Kastel und Kostheim gGmbH
23.
Stadtrat Pös zu Platanen nicht auskunftswillig oder ahnungslos?
- Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.06.2005 -
24.
Aufnahme von Schülern an Wiesbadener Gymnasien
- Dringlichkeitsantrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2005 -
II
Tagesordnung
1.
Qualitätszielerreichung WiBus
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.11.2004 -
2.
Sicherung und Kenntlichmachung authentischer Orte der NS-Verfolgung
3.
Pflegebericht - Leistungsstrukturen und Herausforderungen im Bereich der Pflege in Wiesbaden
4.
Bürgerbeirat Wiesbaden; Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 46. Sitzung am 09.03.2005
6.
Üpl. Genehmigung von Personalausgaben im Bereich von Dezernat I für das Rechnungsjahr 2004
7.
Migration des Kernsystems WinKoSi 4.3 aufgrund technologischer Veralterung
10.
Gemeinsamer Berufsschulentwicklungsplan des Rheingau-Taunus-Kreises und der Landeshauptstadt Wiesbaden
11.
Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) - Kommunales Wirtschaftsrecht
12.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
17.
Einrichtung von Einnahme- und Ausgabeverrechnungsstellen im Zusammenhang mit der Neuorganisation der abgeschleppten Fahrzeuge bei Amt 31
18.
Nutzung von Dächern kommunaler Liegenschaften für private Photovoltaikanlagen
19.
Auswirkungen der Verfahrensänderung im Sachgebiet Schülerbeförderung im Schuljahr 2003/2004 auf den städtischen Haushalt
21.
PCB-Sanierung von Turnhallen;
Dilthey-Schule, Geschwister-Scholl-Schule und Comeniusschule
22.
Freigabe der Haushaltsmittel für die Haushaltsstellen "Beseitigung sicherheitstechnischer Mängel" und "Erneuerung von WC-Anlagen in verschiedenen Schulen"
23.
Schaffung von 2 neuen Sofo-Gruppen (40 zus. Plätze) in Erbenheim sowie die betriebliche Übernahme von
2 städt. Außengruppen im Rathaus Erbenheim (35 Plätzen), jeweils in Trägerschaft des IFB
24.
Umsetzung des SGB II in Wiesbaden;
Bericht zum Beschluss der STVV Nr. 0593 vom 18.11.2004
25.
Erneuerung des Hallenbodens in der Sport- und Kulturhalle Breckenheim
26.
Erneuerung von Heizkesselanlagen in Wiesbadener Schulen;
Anton-Gruner-Schule, Blücherschule und Oranienschule
- nur Planung -
27.
Idsteiner Straße - Grundinstandsetzung von Geisbergstraße bis Tränkweg - Verbesserung für den ÖPNV
28.
Beitritt zur Zielgesellschaft der Gesellschaft für Integriertes Verkehrsmanagement Region Frankfurt RheinMain ivm GmbH
30.
Strategische Linien der kommunalen Wohnungspolitik 2004 - 2008;
Wiesbadener Wohnraumversorgungskonzept
31.
III
Tagesordnung
1.
Anpassung Tempo-30-Zonen in Wiesbaden-Auringen an die geänderten Regelungen der STVO
2.
Tiefgarage unter dem Bowling Green
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 26.01.2005 -
3.
City-Offensive für Wiesbaden - "Ab in die Mitte"
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2005 -
4.
Schulentwicklungsplan-Allgemeinbildende Schulen;
Gespräch Oberbürgermeister, Schuldezernentin mit Staatsministerin Wolff am 15.12.04;
Schreiben von Frau Ministerin Wolff vom 15.12.2004
5.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nordenstadt 1965/3 1. Änderung - Bereich westlich des Holzweges" im Ortsbezirk Nordenstadt;
Satzungsbeschluss
6.
Bebauungsplanentwurf "Nördlich der Ludwig-Wolker-Straße - Bereich Schmalweg" im Ortsbezirk Kastel;
Satzungsbeschluss
7.
Bebauungsplanentwurf "Hermannsberg/Simmler" im Ortsbezirk Frauenstein;
Beschluss über die öffentliche Auslegung
8.
Wirtschaftsplan 2005 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
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