Mittwoch, 7. Dezember 2005, 17:15 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
1
Tagesordnung
1.
Beitritt zur "Regionalpark Ballungsraum Rhein-Main Gemeinnützige GmbH"
Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005
2.
Negative Folgen der Privatisierung der städtischen Informationstechnik
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2005 -
3.
Erfahrungsbericht zum Weihnachtsmarkt
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 28.11.2005 -
4.
Sparen durch Mobilitätsmanagement
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2004 -
5.
Kosten- und Planungstransparenz für die Tiefgarage unter dem Bowling Green
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.11.2005 -
5.1.
Kosten- und Planungstransparenz für die Tiefgarage unter dem Bowling Green;
Bericht zum Beschluss Nr. 0317 des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung vom 09. November 2005
6.
EU Chemikalienpolitik
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 12.09.2005 -
8.
Mindereinnahmen im Haushaltsjahr 2004 und Einnahmeentwicklung im Haushaltsjahr 2005 ff. bei Unterabschnitt 1120 (Bußgelder)
2
Tagesordnung
2.
Haushaltsansätze der Gruppierungsziffer 674000 "Erstattungen an sonstige öffentliche Bereiche" für die
Jahre 2006/2007
3.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2005 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4.
5.
Mindereinnahmen im Haushaltsjahr 2004 und Einnahmeentwicklung im Haushaltsjahr 2005 ff. bei Unterabschnitt 1120 (Bußgelder)
7.
Neukonzeption "Hochwasserschutz durch Renaturierung von Teilabschnitten des Wickerbachsystems Umsetzungsphase 2 in den Gemarkungen Igstadt und Kloppenheim"
8.
Friedrich-von Bodelschwingh-Schule; Mittelfreigabe für den Verbindungsbau
10.
Bezuschussung einer zusätzlichen Kindergartengruppe im Rahmen des Sofortprogramms an die Europa-Schule Dr. Obermayr
(Verlängerung)
12.
Ausbau Betreuende Grundschulen und Umwandlung von Hort- in Krippegruppen
13.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln der Abteilung Jugendarbeit - 51.5104 - für den Haushalt 2006
14.
15.
Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte in Wiesbaden-Naurod durch den ASB Wiesbaden
17.
Toilettenanlagen in Wiesbaden;
Bericht zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0173 vom 04.05.2005
19.
Maßnahmen zur Reduzierung der öffentlichen Straßenbeleuchtung ab 2004 im Stadtgebiet Wiesbaden;
Erfahrungsbericht zum Magistratsbeschluss Nr. 0030 vom 11.01.2005 und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0174 vom 04.05.2005
20.
Maßnahmen zur Reduzierung der öffentlichen Straßenbeleuchtung ab 2004 im Stadtteil AKK;
Erfahrungsbericht zum Magistratsbeschluss Nr. 0029 vom 11.012005 und der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0174 vom 04.05.2005
21.
Finanzentwicklung im Bereich Park- und Grünflächenpflege - Unterabschnitt 5800 -
Vorschau
