Sitzungsvorlage 05-V-51-0035
Betreff
Bezuschussung einer zusätzlichen Kindergartengruppe im Rahmen des Sofortprogramms an die Europa-Schule Dr. Obermayr
(Verlängerung)
Ziel der Vorlage
Die zusätzliche Gruppe in der KT Rosengarten, Europa-Schule Dr. Obermayr, ist als Einzelmaßnahme Teil des von der STVV am 07.11.2002 beschlossenen Sofortprogramms zur
nachhaltigen Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenpatz (Beschlussnr. 0508). Finanziert wird das Sofortprogramm mittels eines (Sonder-) Budgets. Die Refinanzierung des Budgets erfolgt aus der Gebührenerhöhung um 10 pro Kindertagesstättenplatz, ab dem 01.01.2003.
Im Innenstadtbereich (Alt-Wiesbaden) sind nach dem aktuellen Bericht meines Dezernates ("Tagesbetreuung für Kinder 2004") zum Kindergartenjahr 2005/2006 noch insgesamt ~231 fehlende Plätze, nach Abzug in Vorbereitung der Eröffnung befindlicher weiterer Gruppen, ausgewiesen.
Das Angebot der zusätzlichen Elementargruppe ist dringend erforderlich, um die Platzsituation zu verbessern. Die zusätzlichen Plätze sind gut angenommen worden, die Gruppe ist gemäß Belegungsmeldung voll belegt. Der Bezuschussung der Gruppe wurde bereits mit STVV Beschluss Nr. 0015 am 02.02.05 zugestimmt, die Finanzierung musste aber bis 31.12.2005 befristet werden. Zur Weiterführung der Maßnahme ist daher ein neuer Beschluss erforderlich.
Informationen
Vom:
30.11.2005
Art:
Öffentlicher Vorgang
Ergebnisse
16.12.2005
Stadtverordnetenversammlung
30.11.2005
Ausschuss für Soziales