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Sitzungsvorlage 05-V-01-0035

Betreff

Kosten- und Planungstransparenz für die Tiefgarage unter dem Bowling Green; Bericht zum Beschluss Nr. 0317 des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung vom 09. November 2005

Ziel der Vorlage

Mit der Vorlage wird ein ausführlicher Bericht über die Verhandlungen der Stadt und der Aareal Bank (vormals Depfa) gegeben. Spätestens nach Wegfall der Anbindung der Tiefgarage über die Parkstraße/ Erathstraße aus finanziellen und imminssionsrechtlichen Gründen war eine öffentliche Nutzung für Besucher des Kurhauses bzw. des Theaters nicht mehr marktgerecht. Der Magistrat hatte als Alternative die Planung/ den Bau der Tiefgarage unter dem Bowling Green vorangetrieben, der von der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2002 zugestimmt wurde. Die Verhandlungen mit der Aareal konnten nun erfolgreich zu Ende gebracht werden. Die Aareal investiert auf dem Gelände, jedoch in deutlich geringerem Umfang als im Jahr 2000 beabsichtigt. Die bestehende Tiefgarage der Bank wird als reine Mitarbeitergarage erweitert. Der Rahmenvertrag wird durch eine aktuelle Version ersetzt. Im Vertrag von 2000 war die öffentliche Nutzung der Tiefgarage durch günstige Grundstückspreise für 426m² städtisches Gelände ausgeglichen worden. Für den Wegfall der öffentlichen Nutzung erhält die Stadt nun den Verkehrswert, zusätzlich erfolgt eine Entschädigung für nicht nachgewiesene Stellplätze, insgesamt 1 Mio €.

Informationen

Vom:
07.12.2005
Art:
Öffentlicher Vorgang

Ergebnisse

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